Gemeinderat,
35. Sitzung vom 24.06.2008, Wörtliches Protokoll - Seite 71 von 118
attraktive Nutzungen überlegt.
Um den Pendlerinnen und Pendlern den Umstieg auf
öffentliche Verkehrsmittel zu erleichtern, sind vor allem entlang der Westbahn
Park-and-ride-Anlagen geplant.
Die derzeit laufenden Detailplanungen sollen auch
klären, ob eine Weiterführung des Wiental-Radweges in Richtung Stadtzentrum
umgesetzt werden kann.
Auch im Zielgebiet Gürtel stehen wir vor großen
Herausforderungen. Der städtische Lebensraum ist auch auf Grund des
überalterten Wohnungsangebotes und des negativen Image verödet. Die wichtigsten
Maßnahmen, die daher gesetzt werden, sind die Verbesserung des Image durch
Hebung der Wohnqualität, durch Reduktion der Lärmbelastung, durch die
Verbesserung der Versorgung mit Grünflächen sowie durch die Hebung und
Entwicklung der Standortpotenziale und der Nutzungsqualität.
Ganz wichtig ist natürlich auch die Integration
verschiedener Bevölkerungsgruppen. Mit der Vorstellung einer Stadtentwicklungskommission
wurden auch Maßnahmen erarbeitet, um Projekte im Rahmen des Zieles regionale
Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung von der EU kofinanziert zu bekommen.
Es gäbe noch viel zu sagen, sei es zum Donaufeld,
Liesing Mitte oder Siemens Allißen. Klar ist jedoch, dass wir in Wien
zukunftsorientiert und kreativ daran arbeiten, unsere wunderschöne,
erfolgreiche Stadt noch besser und lebenswerter für die Wienerinnen und Wiener
zu gestalten. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich möchte hier auch die Gelegenheit nutzen, mich
beim Stadtumlandmanagement sehr herzlich zu bedanken. Dank Ihrer Unterstützung
und Vorbereitung konnten wir sehr konstruktive und, wie ich hoffe, auch
erfolgreiche Gespräche über zukünftige Projekte nicht nur im Straßenbau, in den
Regionen führen. Im Projekt via sum wird
an einer verstärken Zusammenarbeit und einem regen Informationsaustausch bei
Projekten mit gemeindeübergreifenden Auswirkungen gearbeitet.
Es wurden regionale Plattformen zum Beispiel zu
Verkehrsfragen, zum Radwegenetz oder zum Flugfeld Aspern organisiert. Ein
herzliches Danke auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Planungsgemeinschaft Ost.
Im
Jahr 2007 gab es einen Schwerpunkt auf die Weiterführung der Centrope Map als frei im Internet zugängliches
Informationssystem der Bundesländer Wien, Niederösterreich und Burgenland auf
die Webcard.
Auch im Bereich Architektur und Stadtgestaltung ist
viel geschehen. Nicht nur die Schutzzonendatenbank wurde weiter geführt, es
wurde auch eine Evaluierungsstudie zu den Wiener Schutzzonen gestartet. Der
öffentliche Raum ist die Visitenkarte einer Stadt, und um dieser Anforderung
gerecht werden zu können, wurden Konzepte zur Attraktivierung des öffentlichen
Raumes entwickelt. Erste Ergebnisse gibt es bereits in der Weihburggasse oder
am Zimmermannplatz. Weitere, wie der Praterstern oder der Liesinger Hauptplatz,
werden folgen.
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie sehen also, in
Wien wird nicht nur erfolgreich und eifrig gearbeitet, wir arbeiten auch zukunftorientiert,
kreativ und innovativ. Um diese erfolgreiche Arbeit für unsere schöne Stadt
leisten zu können, brauchen wir engagierte und tüchtige Mitarbeiter.
Glücklicherweise haben wir diese. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer
Geschäftsgruppe tun nicht nur, was nötig ist, sie tun alles, was möglich ist.
In diesem Sinn möchte ich mich zum Abschluss im Namen
meiner Fraktion sehr herzlich für diese ausgezeichnete Arbeit bedanken. (Beifall
bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr
GR Hoch zum Wort gemeldet. Drei Minuten Redezeit.
GR Alfred Hoch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien):
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich wollte nur noch auf Kollegen Madejski
zurückkommen. Ich nehme den Vorwurf zurück, obwohl ich mir ziemlich sicher war,
dass die FPÖ da zugestimmt hat, aber es liegt wahrscheinlich daher, oder das
rührt daher, dass ich vorher mit dem Kollegen Mahdalik gesprochen habe und wir
wahrscheinlich dann während der Diskussion im Ausschuss darauf gekommen sind,
oder er ist daraufgekommen, da geht es um den 21er, und daher dürfte er dann
gedreht haben. Gut. Danke.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Das war an und für sich keine tatsächliche
Berichtigung, aber wenn man etwas korrigiert, ist es schon in Ordnung. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)
Als nächste Rednerin zum Wort gemeldet hat sich Frau
GRin Puller. Ich erteile es ihr.
GRin Ingrid Puller (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr
geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrter Herr
Gerstl!
Herr Gerstl, ich habe mich
nachgemeldet, ich wollte eigentlich über meinen Antrag, den ich auch einbringe,
reden. Aber, Herr Gerstl, es ist unfassbar, ja unfassbar, dass Sie heute hier raus
kommen, hier raus kommen und der Stadtregierung vorwerfen, dass sie den 21er
einstellt. Herr Gerstl, wo waren Sie vorige Woche, waren Sie auf Urlaub, waren
Sie irgendwo eingesperrt, haben Sie keine Informationen, was Ihre
ÖVP-Leopoldstadt, zusammen mit den Sozialdemokraten, beschlossen hat? Wissen
Sie davon? Ich denke schon.
Wie können Sie hier heute
da stehen und sich aufregen über die Einstellung des 21er, wenn Ihre
ÖVP-Leopoldstadt, Ihr Herr Seidl, am Freitag den 21er zu Grabe getragen hat. Sie
haben gegen die AnrainerInnenbefragung gehandelt. (GR Mag Wolfgang Gerstl:
Seit wann kann eine Bezirksvertretung eine Straßenbahn zu Grabe tragen!)
Die
AnrainerInnenbefragung wurde zusammen mit den Sozialdemokraten aufgehoben, der
Beschluss wurde aufgehoben. (GR Mag Wolfgang Gerstl: Dass die Stadt Wien
entscheidet!) Ihr, die ÖVP, habt mitgestimmt. Ist das gar so unrichtig? Sie
haben Ihre ÖVP nicht unter Kontrolle, Herr Gerstl, sie haben Ihre
ÖVP-Leopoldstadt nicht unter Kontrolle. (GR Mag Wolfgang Gerstl: Wir
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