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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 08.05.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 87 von 89

 

Blechdinger, die man früher als Felgenmörder bezeichnet hat, auch noch fördern. Die MA 19 sorgt mit ihren Vorgaben für ein einheitliches Stadtbild. Daher ist das eine gute Maßnahme, die wir durchführen.

 

Diesem Antrag, den die ÖVP eingebracht hat, können wir nicht zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Der Herr Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.

 

Wir kommen daher zur Abstimmung.

 

Es wurde von der ÖPV ein Abänderungsantrag eingebracht. Er ist, glaube ich, inhaltlich ausreichend dargelegt worden.

 

Wer diesem Abänderungsantrag die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das wird von ÖVP und Grünen unterstützt und hat damit nicht die ausreichende Mehrheit.

 

Wir kommen daher zur Abstimmung des Geschäftsstückes Postnummer 53.

 

Wer diesem die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das wird von der SPÖ und den Grünen unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 55 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument 7111K im 22. Bezirk, KatG Aspern.

 

Zu Wort ist niemand gemeldet. Wir kommen daher zur Abstimmung.

 

Wer der Postnummer 55 die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das wird von ÖVP, FPÖ und SPÖ unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 59 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Sachkreditgenehmigung für ... (Dem Vorsitzenden wird etwas zugeflüstert.) Bitte um Entschuldigung! Das vorhergehende Geschäftsstück fand nicht die Zustimmung der FPÖ. Damit es auch im Protokoll entsprechend vermerkt ist.

 

Ich setze trotzdem fort bei der Postnummer 59. Hier handelt es sich um eine Sachkreditgenehmigung für die Hauptstraße B8 in Wien 2, Praterstern.

 

Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Valentin, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Erich Valentin: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Gerstl.

 

GR Mag Wolfgang Gerstl (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Es ist heute bereits ausführlich darüber diskutiert worden. Ich möchte es daher sehr knapp machen und einen Beschlussantrag einbringen, dass die Straßenbahnlinie 21 wenigstens noch für die Dauer der Euro 2008 aufrechterhalten bleibt, so wie das auch der Herr Bürgermeister vor zwei Jahren gefordert hat. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Hora. Ich erteile es ihm.

 

GR Karlheinz Hora (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich habe jetzt 20 Minuten Zeit, über den neuen Praterstern zu sprechen. Ich mache es aber relativ kurz. Am 10. Mai bei der Eröffnung der U2 können Sie auch gerne hinkommen und sich dort den neuen Praterstern anschauen. Er ist noch nicht fertiggestellt, aber mit diesen beschlossenen Mitteln von heute wird er innerhalb eines Jahres dementsprechend fertiggestellt.

 

Zu dem Antrag vom Kollegen Gerstl brauche ich nur meine beiden heutigen Wortmeldungen zu wiederholen, und ich nehme an, dass auch der Antrag von der Kollegin Puller in ebensolcher Form kommen wird. Auch hier habe ich nichts mehr hinzuzufügen und kann nur empfehlen, dem Aktenstück zuzustimmen und die Anträge abzulehnen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Puller. Ich erteile es ihr.

 

GRin Ingrid Puller (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Sehr schön, einmal das letzte Wort zu haben (GRin Inge Zankl: Wer weiß!); das hat jeder gerne, glaube ich. Vorweg: Wir werden diesem Geschäftsstück nicht zustimmen. Warum? Weil diese Platzgestaltung von zwei verschiedenen Planungsbüros durchgeführt wird oder wurde, weshalb wir um seine Gesamtheit fürchten. Also auf Deutsch gesagt: Es wird vorne und hinten nicht zusammenpassen, außerdem scheinen uns die Kosten auch zu hoch für diese Stahlkonstruktionen, die am Vorplatz angebracht werden, damit sich dann Grün daran rankt, denn die sind wirklich sehr teuer. Deshalb stimmen wir diesem Geschäftsstück nicht zu.

 

Aber ich gebe jetzt noch immer keine Ruhe mit meinem 21er. Unser gemeinsamer Drei-Parteien-Antrag für die Erhaltung des 21ers ist ja Ihrerseits abgelehnt worden, deshalb komme ich jetzt ganz einfach von der Maschekseite und werde einen Antrag stellen betreffend AnrainerInnenbefragung über einen Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 21.

 

Die Wiener Linien oder die Sozialdemokraten – keine Ahnung, das ist eine ziemliche Vermischung, man kennt die Wiener Linien und die Sozialdemokraten nicht mehr wirklich auseinander – behaupten, es ist betriebswirtschaftlich nicht vertretbar und es bestünde kein Bedarf für die Erhaltung des 21ers.

 

Wie kann man so etwas sagen, wenn man keinen Probebetrieb durchgeführt hat? Nur nach einem Probebetrieb kann man sagen: Okay, das zahlt sich nicht mehr aus. Der wird eingestellt. Diesen Probebetriebe wenigstens bis 2010 fordern wir.

 

Betriebswirtschaftlich, meine Damen und Herren, werden Ersatzlösungen angeboten und durchgeführt. Diese Ersatzlösungen kosten ja auch Geld. Die Busse haben dichtere Intervalle, sie werden anders geführt, haben andere Linienführung. Das muss ja auch einmal alles ausgearbeitet werden. Der Bereich Anbot ist wahrscheinlich seit Monaten damit beschäftigt, dieses Konzept auszuarbeiten und durchzusetzen. Dann bringt das noch einen Rattenschwanz mit sich. Es müssen ja auch

 

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