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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 27.03.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 26 von 75

 

Stadtplan von Aspern zur Verfügung stellen kann, sodass du richtig zur U-Bahn kommst und ich werde mich, gemeinsam mit den GRÜNEN, glaube ich, auch einsetzen, dass bei dieser U-Bahn-Station entsprechende Radbügel kommen, sodass du dann auch diesen kurzen Weg zur U-Bahn nicht zu Fuß zurücklegen musst, sondern dass du auch mit dem Rad hinfahren kannst.

 

Also, ich glaube, wir tun alles, dass wir gerade dir als Donaustädter deinen persönlichen Befindlichkeiten entsprechend den Weg ins Rathaus zu finden, erleichtern. Mit der U2 brauchst du dann nicht einmal mehr umsteigen. Allerdings, was ich dir nicht garantieren kann, ist, ob du 2010 noch ein Mandatar dieses Hauses sein wirst. Das entscheiden nämlich die Wahlen, und so wie es ausschaut, glaube ich, wenn man nur mit den Autofahrern kooperiert, werden es zu wenige Stimmen sein. Danke. (Beifall bei der SPÖ. – GR Mag Wolfgang Jung: Vielleicht ist er doch noch da!)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als nächster Redner am Wort ist Herr GR Dr Madejski.

 

GR Dr Herbert Madejski (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Wichtig ist bei der Diskussion, und heute geht es hier um Autofahrer, um Parkplätze, die es hier gibt, um Fußgänger, Radfahrer, Zweiradfahrer, Motorrad-, Mopedfahrer und natürlich um Autos und den öffentlichen Verkehr, dass es um eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer geht. Und ich sehe in der Stadt Wien natürlich keine Gleichbehandlung.

 

Es gibt hier natürlich Lobbyisten - interessanterweise gibt es keinen einzigen Lobbyisten für Pferde. Die berittene Polizei ist nicht gekommen, also haben Sie auch was gegen Pferde, ich weiß nicht, warum, oder gegen die Fiaker, da gibt es keine Lobby. Es gibt eine für die Radfahrer, selbstverständlich, das ist der Herr Maresch, (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist richtig!) übrigens der Herr, wo ist er denn, (GR Mag Rüdiger Maresch: Da bin ich!) ah, da bist du ja, du fahrst ja immer mit dem Rad ins Rathaus und ich mit der U-Bahn. Du weißt das, wir treffen uns ja hie und da. Einmal haben wir uns getroffen, das werde ich dir nie vergessen, weil du warst derjenige, der mir einen Parkplatz vor der Nase weggenommen hat. Da bin ich einmal, so selten, mit dem Auto gekommen, und du hast mir den Parkplatz vor der Nase weggenommen. Du bist also auch mit dem Auto ins Rathaus gefahren, also nicht nur mit dem Fahrrad, das vergesse ich dir nämlich nie. (Heiterkeit bei FPÖ und GRÜNEN.)

 

So, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Jahre 2001 hat die MA 46 für Meidling einen Superplan gemacht. Ich habe nur den ersten Ordner hier, aber das sind ganze Reihen von Ordnern. Und zwar ist der ganze Bezirk überprüft worden, wie man mehr Parkplätze schaffen kann, und das ist immerhin jetzt sieben Jahre her, und im Juni 2001 ist er herausgekommen. Es wäre möglich gewesen, 613 Parkplätze mehr auf Grund von Änderungen der Straße und insbesondere auf Grund von Schrägparken in Meidling zu schaffen. In diesen sieben Jahren sind ungefähr 150 dieser Parkplätze durchgesetzt und realisiert worden. Es gäbe 613, und ich möchte nur einmal sagen, wie viele in sieben Jahren durchgesetzt worden sind. Es waren durchaus sinnvolle Vorschläge der Magistratsdienststellen hier, und es würde mich freuen, wenn man in anderen Bezirken, aber insbesondere auch bei uns, weil es das Papier schon gibt, weiterhin das Schrägparken forciert.

 

Was passiert jetzt in unserem Bezirk, was passiert in Wien? Jetzt gibt es die Vorziehungen. Mag sein, dass gewisse Gehsteigvorziehungen sinnvoll sind, es gibt aber sehr viele sinnlose Vorziehungen, die einfach nur deswegen gemacht werden, weil es sich irgendein Magistratsbeamter oder ein Bezirkspolitiker so vorstellt. In unserem Bezirk, ich kenne das, ich kann es nur von unserem Bezirk sagen, da kenne ich welche, von denen ich weiß - und das sind 35 Gehsteigvorziehungen -, von denen die Hälfte wirklich sinnlos ist, die kein Mensch braucht, und dadurch sind einmal ungefähr 40 Parkplätze in den letzten Jahren vernichtet worden.

 

In der Arndtstraße, die man ja saniert und umgebaut hat, um einen Radweg, einen viel zu breiten, oder um mehrere Radwege anzulegen, hat das Kontrollamt festgestellt, dass die von mir von 196 auf 170 reduzierte Zahl durch diesen Umbau zum vollkommen sinnlosen Radweg in der Arndtstraße noch einmal um 26 weniger geworden sind. Davon haben die Hälfte nicht einmal die vorgesehene gesetzliche Breite von 4,30 m.

 

Was passiert jetzt in der Eibesbrunnergasse, und passiert auch in ganz Wien? Nur damit man eine Lücke in so genannten Radwegen schließt, macht man Phantomradwege, sinnlose Radwege, nicht angenommene Radwege, Mischradwege, und ein schönes Beispiel ist hier die Eibesbrunnergasse. Wer die kennt, weiß, dass es dort Schrägparken gegeben hat, eine Grünzone und Bäume hat es gegeben. Ich fahre dort fast jeden Tag - ich bin jetzt aber einige Zeit nicht gefahren – und sehe nun, plötzlich ist alles weg. Die Grünfläche ist weg, die Bäume sind weg, es gibt dort plötzlich Längsparker, und es ist alles wesentlich breiter gemacht worden. Warum? Ums Eck sind schon die Verkehrszeichen gestanden mit der neuen Markierung, weil dort ein Radweg hinkommt, den wahrscheinlich kaum jemand benützen wird, weil die Radlfahrer, die dort fahren, fahren sowieso auf der rechten Seite. Ich brauche dort nicht extra Parkplätze vernichten, und insgesamt sind dadurch, dass man aus Schrägparken wieder ein Längsparken macht, was ja wieder einmal sehr sinnvoll ist, wieder 10 Plätze weggefallen. Insgesamt sind also in unserem Bezirk ungefähr 150 Parkplätze geschaffen und über 200 vernichtet worden.

 

Meine Damen und Herren, das ist Ihre Politik, Sie vernichten permanent Parkplätze. Nur - und in Wirklichkeit ist es so, schauen Sie es sich an -, damit die Schrägparker wegkommen und wieder längs parken, was vollkommener Wahnsinn ist, nur damit man irgendwo Phantomradwege schafft, nur damit der Herr Stadtrat oder manche andere in die Annalen eingehen werden, weil sie 1 000 km in Wien schon geschafft haben, die ja gar keine 1 000 km sind, da weißt du es ja besser, weil der

 

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