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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 21.11.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 13 von 58

 

sehenswert.

 

Was jetzt die Möglichkeiten der Beschleunigung der Arbeiten betrifft, so wird Ihnen aufgefallen sein, dass wir nicht nur auf der Südosttangente, solange wir noch als Stadt Wien dafür verantwortlich waren, sondern natürlich auch am Gürtel den Beton verwenden, der am schnellsten aushärtet, und daher die Sperren dort sehr kurz gehalten werden. Das Aufstellen eines Fly-Overs am Gürtel würde mehr Zeit in Anspruch nehmen, als wir die einzelnen Felder zur Aushärtung absperren müssen.

 

Das sind die Baustellen, wo man immer das Gefühl hat, dass es nicht weitergeht, dass dort nicht einmal Bauarbeiter sichtbar sind, aber Gott sei Dank gehen diese auf diesem frisch eingebrachten Beton eben nicht spazieren.

 

Die Maßnahmen, die wir gegen Firmen setzen, die nicht zeitgerecht mit ihren Arbeiten beginnen oder weitermachen oder fertig werden, sind sehr massiv. Wir haben gerade auch eine Beschwerde einer dieser Firmen, weil wir ihr den Auftrag entzogen haben. Also, wir gehen da sehr weit. Wir gehen sogar weiter als ein Bonus-Malus-System, weil wir eben die Sicherheit der Termine benötigen in einer Stadt, die so beengten Raum hat. Wir bemühen uns, dass die Firmen zeitgerecht arbeiten, und es sind auch die Termine, die wir vorgeben, heuer überall eingehalten worden. Es gab dabei keine Verzögerungen.

 

Es kommen allerdings so Dinge vor, wie zum Beispiel bei der Maria-Theresien-Straße, wo ein Jahr länger abgesperrt war, weil durch die Grundrechtsproblematik zum Beispiel in der Herminengasse beim Bau der U2, wo Grundeigentümer besonders hartnäckig – wenn man es vornehm formuliert – gegenüber den Wiener Linien waren, der Einbringschacht in der Maria-Theresien-Straße länger offen bleiben musste. Dagegen sind wir seitens des Straßenbaus natürlich auch nicht gewappnet, und man kann sich dagegen nicht wappnen. Das muss man leider zur Kenntnis nehmen; und ich bin froh, dass die Maria-Theresien-Straße jetzt so gut funktioniert.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke, Herr Stadtrat. – Die letzte Zusatzfrage: Kollege Harwanegg, bitte.

 

GR Volkmar Harwanegg (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Herr Stadtrat!

 

Wir haben in der Beantwortung meiner Anfrage gehört, dass erfreulicherweise auf Grund der Witterungsverhältnisse viele Bauvorhaben rechtzeitig abgeschlossen werden konnten. Wir haben da gerade in der jetzigen Beantwortung auch gehört, dass wir aber natürlich von den Baufirmen, aber manchmal auch von den Hauseigentümern abhängig sind, die durch ihre rechtlichen Einschritte Bauvorhaben verzögern.

 

Trotzdem, im Hinblick auf die kommenden Ereignisse nächstes Jahr darf ich an Sie die Zusatzfrage stellen: Welche größeren Bauvorhaben werden im Jahr 2008 erwartet? Und wie sollen diese unter Berücksichtigung der EM 2008 organisiert werden?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dipl-Ing Rudolf Schicker: Herr Gemeinderat!

 

Das kommende Jahr wird eine Zäsur im Baugeschehen haben, und das ist die Europameisterschaft. Wir werden ein paar kleine Bauabschnitte vor der Europameisterschaft fertigstellen können und wir werden nach der Europameisterschaft natürlich sehr gebündelt und sehr schnell arbeiten. Wir werden das genauso, wie das bisher schon der Fall war, in der so genannten Baustellenpressekonferenz Ende März bekannt geben und wir werden auch auf der Website informieren, die natürlich jetzt, wo die großen Baustellen erledigt sind, gerade in Überarbeitung ist, Herr Kollege Gerstl – daher konnten Sie es bei der Einsichtnahme im Internet nicht feststellen, sie wird sehr rasch wieder zur Verfügung stehen.

 

Wir haben nächstes Jahr natürlich dort, wo sich besondere Aktivitäten aus der Europameisterschaft ergeben, keine Bauvorhaben. Es wird in den Bezirken innerhalb des Gürtels und im 2. und 20. Bezirk auch eine Bausperre geben, dass in dieser Zone nicht gearbeitet wird, vor allem nicht im öffentlichen Gut, also im Straßenraum, und es wird in den Bereichen, die sich immer näher zur Fan-Zone und zum Stadion hin befinden, auch so sein, dass private Bauführungen nur hinter ordentlich geschützten Zäunen stattfinden sollen, am besten überhaupt nicht.

 

Hier sind die Dienststellen angewiesen, sehr rigide vorzugehen, und ich bin überzeugt, dass das Verständnis auch bei der Bauindustrie dafür vorhanden sein wird.

 

An großen Bauführungen wird natürlich nach der Fußball-Europameisterschaft der Praterstern fertiggestellt. Dort werden jetzt die Bereiche erledigt, die im Zusammenhang mit der U-Bahn sind, und dann kommt die Neugestaltung. Es wird die Ausstellungsstraße in der zweiten Bauphase nächstes Jahr dann nach der Europameisterschaft fertiggestellt werden. Und die Fertigstellung der Vorgartenstraße, die ebenfalls natürlich im Zusammenhang mit dem U-Bahn-Bau und der Europameisterschaft steht, wird nach der Fußball-Europameisterschaft erfolgen; dazwischen wird der Bau einstellt.

 

Wir werden im nächsten Jahr auch wichtige Großsanierungen vornehmen, wie im 17. Bezirk zum Beispiel im Zentralraum Hernals oder an der Neuwaldegger Straße/Höhenstraße – die Sanierung dieses Bereiches inklusive Radwegebau. Wir werden im Bereich der Stadtbahnbögen Spittelau die Radwege verbessern, ausbauen und verlängern. Und es wird, wie fast jedes Jahr in letzter Zeit, auch ein weiteres Stück der Hadikgasse saniert. Und für die Südausfahrt wird die Altmannsdorfer Straße von der Anton-Baumgartner-Straße bis zur Rossakgasse saniert. Das ist auch ein großes Bauvorhaben, das sehr genau eingetaktet werden wird, damit diese leistungsfähige Straße nicht allzu große Behinderungen hat.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke, Herr Stadtrat. Damit haben wir die 4. Frage abgehandelt.

 

Die 5. Anrage (FSP - 04819-2007/0001 - KFP/GM) wurde von Herrn GR David Lasar gestellt, und ist an den Herrn Bürgermeister gerichtet. (In einem Interview in der Presse vom 11. Oktober 2007, erklärte die

 

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