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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 20.11.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 36 von 112

 

Wien hier so gut abschneidet und sich auch im Bereich der Betreuungsquote durchaus nicht verstecken muss!

 

Das zum Thema Kindergärten, wobei ich dazusagen möchte, dass das Angebot natürlich ein pädagogisch hochwertiges ist, das Angebot natürlich inhaltlich so ist, dass man auch musische Förderung in den Kindergärten in Wien hat, vielleicht nicht gerade nach jenem Konzept, das sich die Freiheitlichen vorstellen. (GR Mag Wolfgang Jung: Wie stellen wir es uns denn vor?) - Sie haben einen Antrag eingebracht, Herr Jung. (GR Mag Wolfgang Jung: Eben!) Ich sage nur gleich etwas zu Ihrem Antrag oder soll ich das ignorieren? (GR Mag Wolfgang Jung: Nein!) Dann brauche ich auch nichts dazu zu sagen, dann gehen wir zum nächsten Thema über! Das ist auch kein Problem! (GR Mag Wolfgang Jung: Sie sollten nicht gleich die beleidigte Leberwurst spielen!)

 

Natürlich gibt es Förderungsmöglichkeiten zur Sprachförderung. Gerade auch im Bereich der Entwicklungsförderung gibt es Förderung. Da kurz eine Replik auf die Aussagen, die vom Kontrollausschuss vorige Woche getroffen worden sind. Sowohl im Bereich der MA 10 als auch im Bereich der MA 11 hat es Kontrollausschussberichte gegeben, die inhaltlich sehr gut waren, die auch beiden Abteilungen zu diesem Angebot eine gute Note ausstellen. Auf die Frage, wie der Ressourceneinsatz ist, wurde auch eine ganz klare Antwort gegeben, nämlich dass im nächsten Jahr, jetzt schon beginnend, verstärkt Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Diese Antwort hat es gegeben. Der Kollege Margulies hat gestern zwar erzählt, dass es die Kritik des Kontrollamts gibt, aber nicht erwähnt, dass am selben Ort gesagt wurde, dass es die zugehörigen Ressourcen auch gibt, sei das bei den sozialpädagogischen Einrichtungen, sei das aber auch in den Ambulanzen und bei der mobilen Entwicklungsförderung im Bereich der MA 10. Beides wurde klar kommuniziert und beides findet sich auch im Budget wieder.

 

Zum Bereich der Schule: Das Schulsanierungspaket findet sich natürlich im Budget der MA 56 wieder. Es findet sich aber auch all das wieder, was in Wien Standard ist, das wir als Schulerhalterin anbieten. Das ist die Ausstattung mit den Lehrmitteln, das ist die Ausstattung mit einer ordentlichen IKT-Infrastruktur. Nach wie vor gibt es in Wien das einzige Glasfasernetz, das die Wiener Bildungseinrichtungen miteinander verbindet, vor zehn Jahren politisch hier entschieden und nach wie vor das einzige Angebot in dieser Form in Österreich. Das wird von der MA 56 bezahlt und betrieben. So auch die Frage der Ausstattung mit Computern und Internetzugang in den Klassen. All das sind Bereiche, die in der MA 56 zum Schlagen kommen, nicht nur der Durchlaufposten Lehrereinnahmen, Lehrergehälter wieder hinaus, wie gestern hier kritisiert.

 

Denn auch das funktioniert nicht so, dass wir etwas bekommen und das eins zu eins weitergeben, sondern wir einmal bezahlen und dann meistens einen sehr mühsamen Prozess hinter uns bringen, um die Mittel, die wir eigentlich schon ausgegeben haben, von dort zu bekommen, von wo wir sie eigentlich ohne Probleme kriegen sollten, nämlich vom Bund. Das heißt, von Durchlaufposten ohne Wertigkeit kann hier keine Rede sein.

 

Die MA 56 hat auch den Warenkorb als Angebot. Alle Mitglieder, die in dem Ausschuss Bildung, Jugend, Information und Sport sitzen, und Kollege Aigner hat den Sport vergessen (GR Dr Wolfgang Aigner: Ich kann das nicht glauben, aber ich will Ihnen nicht widersprechen, denn ich bin ja ein Gentleman!) - gerade Sie haben den Sport vergessen, ich habe ganz genau aufgepasst -, wissen natürlich, dass wir regelmäßig die Warenkorbgelder beschließen, dass wir auch die dazugehörige Anpassung immer beschließen und dass das eine Serviceleistung ist, die den Schulen und damit den Kindern, der Schulgemeinschaft vor Ort, zur Verfügung steht, jene Dinge anzukaufen, die die Schulgemeinschaft für notwendig erachtet und die gebraucht werden. Das kann von den Heften und Stiften angefangen bis zu CD-ROMs und anderen Materialien gehen und kann man hier im Warenkorb beziehen, eine Leistung, die man nicht unterschätzen sollte und auf die wir auch sehr stolz sind.

 

Zur Frage der Bildungsdebatte, so wie wir sie in den letzten Jahren, eigentlich in den letzten eineinhalb Jahren, intensiver hier abgeführt haben und die sich heute fortsetzt: Wenn ich mir die Wortmeldung vom Kollegen Aigner anhöre, bin ich trotzdem noch recht optimistisch. Wieso bin ich das? Weil ich mir denke, dieses Haus hat einen Beschluss gefasst und hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die arbeitet und die auch nach dem abgestimmten Zeitplan noch zwei, drei Wochen arbeiten wird, um dann ihre Ergebnisse zu präsentieren. Diese Arbeitsgruppe ist eine mit Expertinnen und Experten. Da gibt es natürlich ganz klare Aussagen, wo sich alle ExpertInnen im Vorfeld einig sind, nämlich bei der Frage der Förderung von Kindern, die ganz besondere Talente haben, aber auch bei der Förderung von Kindern, die Schwächen in bestimmten Bereichen haben, wie man diese Differenzierung und Individualisierung des Kindes im Unterricht unter den Rahmenbedingungen, die wir jetzt haben, beziehungsweise unter den neu geschaffenen Rahmenbedingungen von Pilotprojekten und Modellschulen möglich machen kann. Das ist die Aufgabe dieser Arbeitsgruppe, auch dies zu erarbeiten.

 

Ich hoffe, dass die ÖVP nicht von diesem Weg abgegangen ist, indem sie hier einen Antrag einbringt, wo sie jetzt eigentlich, sehr, sage ich, ein Korsett für diese Arbeitsgruppe bilden und quasi Rahmen vorgeben möchte, bevor die Ergebnisse der Arbeitsgruppe vorliegen. Es sind noch drei Wochen, dann wird es das geben. Da, denke ich mir, ist es irgendwie komisch, dass jetzt schon ein Antrag hereinkommt, wo man eine Beschlussfassung über ganz bestimmte Kriterien vorlegen sollte. Ich glaube, dass die Ergebnisse dieser ExpertInnengruppe sehr eindeutig sagen werden, was für die Kinder und für den Unterricht geeignet und gut ist. Ich glaube auch, dass sich dieses Haus nach dieser ExpertInnenmeinung richten können wird, weil es eigentümlich wäre, wenn eine Arbeitsgruppe in unserem Auftrag tagt, etwas bearbeitet, sich auf Maßnahmen einigt, diese vorschlägt und wir dann wider besseren Wissens diese Vorschläge kübeln,

 

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