Gemeinderat,
22. Sitzung vom 26.06.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 47 von 118
Universitäten für Wien.
Der Ball liegt nun eigentlich beim Minister für
Wissenschaft und Forschung, von dem man allerdings diesbezüglich schon länger
nichts mehr gehört hat. Hilfreich für den Universitätsstandort Wien wäre es,
die zukünftigen Kompetenzen der Universitäten rasch zu klären, zum Beispiel bei
dem eigenen Entscheidungsspielraum, der den Universitäten zusteht, gerade wenn
es um Standortentscheidungen geht. Da würde ich mir seitens des
Wissenschaftsministers durchaus mehr Krähen und weniger Schweigen erwarten.
Innovativ arbeitet auch die Stadtvermessung, die
MA 41. Wien aus der Vogelperspektive ist nun ein neues Stadtplan-Service,
das so genannte Orthofoto. Ab sofort ist auf wien.at die Auswahl und Ansicht
farbiger Luftbildpläne möglich - vorbildlich für viele, viele andere Städte
unserer Erde. Wien-Fans können nun Sehenswürdigkeiten, Bahnhöfe, Parkanlagen,
Gemeindebauten und vieles mehr als faszinierende Luftbilder betrachten, und das
im Internet, also auch unsere Freunde aus dem Ausland, die immer wieder als
Touristen nach Wien kommen. Das wird die Attraktivität Wiens sicher weiter
erhöhen und auch zum Tourismus in dieser Stadt, der eine wesentliche
Lebensgrundlage ist, beitragen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Die Arbeit der
Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr präsentiert sich
zukunftsorientiert. Sie präsentiert sich innovativ und effizient, sie
präsentiert sich bürgernah und umsetzungsorientiert. Diese erfolgreiche
Ausrichtung ist auch das Verdienst von StR Rudi Schicker. Herzlichen Dank auch
an seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Stadtratsbüro, die die Arbeit des
Gemeinderatsausschusses Stadtentwicklung und Verkehr sehr engagiert begleiten!
Bedanken möchte ich mich abschließend sehr herzlich
bei allen Leitern, Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Magistratsabteilungen
der Geschäftsgruppe, die unsere Leitlinie „Europäisch denken, regional handeln
und Wien entwickeln" durchdacht haben und engagiert ausarbeiten und in die
Wirklichkeit umsetzen. - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall
bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort
gemeldet ist Herr GR Mag Chorherr. - Bitte.
GR Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub
im Rathaus): Meine Damen und Herren!
Ich möchte mich dem Dank anschließen. Ich danke Herrn
Troch für seine umfassende, breite Rede, und ich bedanke mich bei StR Schicker,
dass er da hinten sitzt und sich das alles anhört. (Heiterkeit bei den
GRÜNEN.) Ich danke allen Abgeordneten, dass sie hier sind. Ich danke der
leeren Galerie, dass Sie zu Hause geblieben sind, denn Sie haben etwas Gutes
getan. (GR Kurth-Bodo Blind: Ich danke auch!) Speziell bedanke ich mich
bei Herrn Blind, dass er hier ist und uns immer wieder erfreut, auch zu
nächtlicher Stunde. (GR Kurth-Bodo Blind: Jetzt brauchen Sie nur noch ...!
Herr Kollege, immer tragen Sie das gleiche ...!)
Nein, darüber habe ich gestern schon geredet. Heute
ist es etwas kühler gewesen. Das Leiberl, auf das ich so einen Aufdruck mache,
gibt es nur ab 30 Grad. Unter 30 Grad, bitte ... (Heiterkeit bei
den GRÜNEN.) Ja, so ist das. (StR
Johann Herzog: Aber gestern Nacht nicht mehr!)
Ich möchte die verbleibenden 14 Minuten für eine
einzige Idee ventilieren und nutzen und einen Antrag einbringen, gemeinsam mit
Herrn Karlheinz Hora, bei dem ich mich auch herzlich bedanken möchte für die
gute Zusammenarbeit. Ich danke auch noch einmal dem StR Schicker, dass er
diesen Antrag, glaube ich, mit Wohlgefallen entgegennimmt. Man muss einmal nett
sein zu allen Menschen, das erfreut alle. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)
Dieser Antrag betrifft weitere
Bike-City-Pilotprojekte. Ich finde es interessant, dass es bei der GESIBA, die
das erste Bike-City-Projekt gemacht hat, das wir hier durchaus kontrovers
diskutiert haben, für 66 Wohnungen mit Stand letzter Woche 4 400 Voranmeldungen
gegeben hat. Das zeigt ... (GR Karlheinz Hora: 99 Wohnungen,
Kollege Chorherr!) 99 Wohnungen - gut, ich bilde mir ein, da ist das
Projekt ... Aber Herr Hora weiß das genau.
Wenn es für 99 Wohnungen
4 400 Voranmeldungen gibt, zeigt sich, dass es für innerstädtische
Verkehrsprojekte, die versuchen, auch einen anderen Touch in die
Verkehrsmittelwahl zu geben - in dem Fall auch den Radverkehr -, eine ungeheure
Nachfrage gibt. Da sollten wir mehr davon machen. Es gibt verschiedene
Bauträger, die sich dafür interessieren.
Deswegen möchte ich diesen Antrag einbringen. Damit
sich dann alle bei mir bedanken, werde ich ihn jetzt nicht vorlesen, sondern
nur den zentralen Satz: Dass die Stadt Wien sich dafür ausspricht, dass weitere
Pilotprojekte errichtet werden und hier ein Vorschlag gemacht wird, nach
welchen Kriterien das zu beurteilen ist. Diesen Antrag möchte ich einbringen,
weil ich glaube, dass derartige Projekte die Stadt Wien weiterbringen. - Ich
danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum
Wort gemeldet ist Herr GR Hoch. - Bitte.
GR Alfred Hoch
(ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien):
Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte
Damen und Herren!
Nach der epochalen Rede des Kollegen Troch und den
Danksagungen des Kollegen Chorherr komme ich jetzt wieder ein bisschen zu einer
Oppositionsarbeit in diesem Haus. (Danke-Rufe bei den GRÜNEN.) - Bitte!
Ich glaube, es wurde in dieser Debatte schon einiges
gesagt und möchte diese Rechnungsabschlussdebatte dazu nutzen, mich mit den
verschiedenen Gesichtern und Ebenen des Stadtplanressorts zu befassen. (GR
Karl Dampier: Wahre Opposition!) Ich denke, dass gerade das Jahr 2006, über
das wir hier debattieren, sehr gute Einblicke in die verschiedensten Wesenszüge
des Ressorts und des dafür verantwortlichen Stadtrats gegeben hat.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Beginnen möchte ich mit der PR-Ebene und dem PR-Gesicht der Stadtplanung. Wie
wir alle wissen, vergeht keine Woche, in der
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