Gemeinderat,
20. Sitzung vom 27.04.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 79 von 108
Abwassergebühren. Ich glaube, Sie sollten lernen,
einmal darüber nachzudenken, wie Sie wirtschaften sollen, und nicht einfach
eine Erhöhung durchsetzen, obwohl Sie immer wieder gesagt haben, dass Sie so
sozial sind. Ich muss Ihnen ehrlich sagen, das geht mir wirklich ab. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächster am Wort ist Herr GR Ing Meidlinger.
Ich erteile es ihm.
GR Ing Christian Meidlinger
(Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr
geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!
Wenn hier davon gesprochen
wird, dass wir vielleicht da oder dort ein unfreundliches Wort auch beim
Bäderpersonal hören, dann sehen wir uns einmal an, welche Bereiche wir hier
betreuen, was die Stadt Wien hier an Bädern betreibt. Es sind immerhin
38 Bäder, darunter 11 Familienbäder, die seitens der Stadt Wien
betrieben werden. Damit zählen wir zu den größten Bäderbetreibern Europas.
Wenn nun da oder dort jemand
unfreundlich ist, dann mag das schon seine Richtigkeit haben. Ich hätte mir
aber andererseits auch erwartet, dass man hier die Kolleginnen und Kollegen,
die die Bäder betreuen und in den Bädern arbeiten, auch lobt. Wir werden das
tun, denn sie leisten hervorragende Arbeit. (Beifall
bei der SPÖ.)
Im Rahmen dieser Bäder
betreiben wir Hallenbäder, Freibäder, Saunaanlagen, Rutschen, Kinderbäder,
Seniorenbecken und Wellenbecken, es gibt Warmbadetage, es ist also ein
umfangreiches Spektrum, das wir als Stadt Wien den Kundinnen und Kunden, den
Bürgerinnen und Bürgern anbieten können. Dieser Betrieb kostet natürlich Geld
und ist bei Weitem nicht kostendeckend, aber Ziel ist es, auch in Zukunft Bäder
mit hohem Qualitätsstandard den Damen und Herren, den Wienerinnen und Wienern
anzubieten.
Wir haben eine Tarifreform
vor, die eine Systemumstellung mit sich bringt. Es gibt im Rahmen dieser
Systemumstellung neue Monatskarten, die in jedem Bad Gültigkeit haben werden,
die vom Tag der Ausstellung an einen Monat lang Gültigkeit haben werden. Wir
werden beim Kauf von zehn dieser Monatskarten gratis zwei dazugeben. Wenn man
sich diese Monatskartenberechnung genau ansieht, wird man draufkommen, meine
Damen und Herren, dass sich bereits bei vier Besuchen der Kauf dieser
Monatskarte gerechnet hat.
Es wird das System auch
vereinfacht durch die Tages- und Nachmittagskarten, es wird übersichtlicher. Es
gibt als zusätzliche Leistung auch noch ein Kästchen, das wir den
Sommerbadbesuchern zur Verfügung stellen, damit alles entsprechend verwahrt
werden kann.
Das bedeutet, dass zum
Beispiel Kinder im Sommer um bereits 12 EUR zwei Monate in einem Freibad
oder auch in einem Hallenbad alternierend Freizeitgestaltung betreiben können.
Ich denke, dass 12 EUR ein sozial fairer Preis dafür sind.
Mit dieser Tarifreform sind
auch längere Badezeiten verbunden. Wir werden die Hallenbadezeiten von vier auf
fünf Stunden erweitern, und das, bitte, bei Kindern, die dafür den gleichen
Preis zu bezahlen haben. Wir werden auch bei der Kurzzeitkarte die Badezeiten
um eine halbe Stunde erhöhen.
Wenn wir nun bei den Tarifen
angelangt sind, dann schauen wir uns doch genau an, wie sie sich entwickelt
haben und wo wir liegen. Wir haben im Jahr 1995 umgerechnet 1,45 EUR für
ein Kind im Bad an Eintrittspreis verlangt. Wenn wir die Inflation dazurechnen,
dann wären wir heute bei einem Preis von 1,77 EUR. Wir bleiben aber - und
das haben wir nicht erhöht - nach wie vor auf einem Preis von 1,50 EUR.
Das Gleiche können wir uns
bei Jugendlichen ansehen. Wir haben im Jahr 1995 umgerechnet 2,18 EUR von
einem Jugendlichen als Eintrittspreis verlangt. Inflationsbereinigt wären dies
jetzt 2,67 EUR, wir sind aber bei einem Tarif von 2,50 EUR.
Wenn man sich auch etwas
Hochpreisigeres anschaut, zum Beispiel Sauna, dann hatten wir im Jahre 1995
einen Preis von 9,45 EUR und wären inflationsbereinigt jetzt bei
11,55 EUR. Wir sind hier aber bei einem Tarif von 10,50 EUR stecken
geblieben.
Es gibt nach wie vor die ermäßigten Möglichkeiten für
Sozialhilfeempfänger. Es ist für Sozialhilfeempfänger nach wie vor möglich, das
Brausebad gratis zu besuchen. Und wir haben auch nach wie vor die Möglichkeit
für Begleitpersonen, für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, dass diese auch
gratis hier und frei ins Bad hineinkönnen.
Ein weiteres Kapitel sind die Familienbäder, diese
haben sich seit dem Jahr 2002 massiv umgestellt und reformiert. Wir haben
Öffnungszeiten verlängert, nämlich vom 2. Mai bis 2. September, nicht
mehr nur während der Sommerzeiten, und wir haben auch Wochenendbetrieb. Bis
14 Jahre ist der Eintritt in diesen Bädern frei, und für die Begleitperson
kostet er 2,50 EUR. Ich denke, dass das nach wie vor einen wesentlichen
Bestandteil der sozialen Infrastruktur der Stadt darstellt.
Es ist auch nach wie vor möglich, dass Pflichtschulen
ihre Schwimmkurse, damit unsere Kinder Schwimmen lernen können, nach wie vor
gratis in unseren Bädern anbieten werden. Ich denke, das ist ein wichtiges Gut,
das man nicht vergessen sollte.
Wenn wir schon beim Preisvergleich sind, dann schauen
wir uns doch die Preise im Hinblick darauf an, was Private verlangen und was
auch andere öffentliche Einrichtungen verlangen. Wir sind weit weg von den
Tarifen, die private Bäder verlangen, wir sind aber auch weit weg von Bädern
wie Mödling, Korneuburg, Graz, Baden; diese hier nur als Beispiele genannt. Ich
denke, dass wir in Wien gerade bei der Vielfalt, die wir anbieten, nach wie vor
die soziale Infrastruktur hochhalten, indem wir vernünftige Bäderpreise
anbieten.
Wenn gesagt wird, dass nicht
nachvollziehbar ist, was mit diesem Geld in den letzten Jahren passiert ist:
Seit dem Jahr 2003 sind knapp 16 Millionen EUR in
Infrastrukturmaßnahmen der Bäder gesteckt worden, ob das die Sanierung von
Becken war, ob das andere Schlüsselsysteme sind, ob das Umkleidekabinen sind
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