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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 29.03.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

Wien mit den ÖBB, wird den amtsführenden Stadträten für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01528-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend erzwungene Übersiedlung der Volksschule Novaragasse, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01529-2007/0001/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Alfred Hoch und Ingrid Puller, betreffend die Verlängerung der S45 nach Purkersdorf, wird den amtsführenden Stadträten für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01113-2007/0001 - KGR/GAT) Die GRin Dr Sigrid Pilz hat gemäß § 73 (6a) WStV ein Prüfersuchen an das Kontrollamt, betreffend die Umsetzung der Kontrollamtsempfehlungen im Bereich der MA 7, eingebracht.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(00799-2007/0001-GIF, P 5) Die Subvention an den Verein Sportunion Wien in der Höhe von 10 257 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00803-2007/0001-GIF, P 7) Die Subvention an den Verein ASKÖ in der Höhe von 69 557 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00980-2007/0001-GFW, P 14) Für die Errichtung des Kanals und einer Wasserleitung in der Metzgerstraße-Spange wird ein Sachkredit in der Höhe von 516 000 EUR netto (619 000 EUR brutto) genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Teilbetrag von 476 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7821/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

(00437-2007/0001-GFW, P 15) Die Stadt Wien gewährt dem Kuratorium Fortuna zur Finanzierung des im Magistratsbericht beschriebenen Projektes in 3, Baumgasse 22-24 ein zinsenfreies Darlehen in Höhe von 1 700 000 EUR mit einer Laufzeit von 20 Jahren, rückzahlbar in jährlichen Raten. Der Magistrat wird ermächtigt, die näheren Darlehensbedingungen festzusetzen. Das Gelderfordernis der Stadt Wien findet auf Haushaltsstelle 1/9110/245 im Voranschlag 2007 seine Deckung.

 

(00821-2007/0001-GJS, P 19) Die Subvention an den Verein "Haus des Meeres – Vivarium Wien" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2007 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(00807-2007/0001-GJS, P 20) Die Aktion "Mitmachen und dabei sein ist alles – Bewegung findet Stadt" in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung dieser Aktion ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(00808-2007/0001-GJS, P 21) Die Subvention für die Nachwuchssportförderung in der Höhe von voraussichtlich 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(00810-2007/0001-GJS, P 22) Die Subvention an den American Footballclub Dodge Vikings Vienna für die Errichtung von zwei Kunstrasenplätzen auf der Sportanlage 11, Ravelinstraße in der Höhe von 1 350 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention in der Höhe von 1 350 000 EUR ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt.

 

(00811-2007/0001-GJS, P 23) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2007 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Wiener Fußball-Verband für die Durchführung der Sparkassen-Schülerliga-Bundesmeisterschaft	27 500 EUR
2)	Österreichischer Volleyballverband für die Durchführung der Volleyball Europameisterschaft Jugend männlich, Youth European Championships Boys 2007	50 000 EUR
3)	SV Essling für die Forderung der Urteilskosten für das unzulässige Eindringen von Fußbällen auf der Sportanlage in 22, Kirschenallee 2-4	15 000 EUR
4)	Wiener Fußball-Verband für die Errichtung eines Fun-Court in 10, Franz Horr-Stadion	45 000 EUR
5)	Wiener Eislaufverein für die Renovierung der Eishalle in 3, Lothringerstraße 22	30 000 EUR
6)	MTV Hernals für die Erneuerung des Sportbodens in 17, Jörgerstraße 36	35 000 EUR
7)	ASKÖ-Landesverband Wien für diverse Erneuerungsarbeiten im Seminarzentrum ASKÖ in 22, Dampfschiffhaufen 57	23 000 EUR
8)	ASKÖ-Landesverband Wien für diverse Ausbau- und Absicherungsarbeiten in 2, Freudenau	19 000 EUR
9)	ASKÖ-Landesverband Wien für die Generalsanierung der Innenbeleuchtung und Herstellung der Betriebssicherheit im Bereich der Strom-, Gas-, Wasserleitungen und Sanitäreinrichtungen	50 000 EUR
10)	Sportunion Wien für die Errichtung der Parkflächen im USZ Hetzendorf, 12, Hervicus- gasse 13-15	40 000 EUR
11)	SV Essling für die Erhöhung bzw Errichtung der Zaunanlage in 22, Kirschenallee 2-4	35 000 EUR
	Gesamt	369 500 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 369 500 EUR sind im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 92 500 EUR und 777 mit 277 000 EUR bedeckt.

 

(00800-2007/0001-GJS, P 24) Die Subvention an den Verein "Public Art Projects" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2007 in der Höhe von 10 000 EUR wird

 

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