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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 29.03.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 7

 

Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend schienengleicher Übergang in der Station Blechturmgasse.

 

(PGL - 01536-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Ingrid Puller an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Auswirkungen des Projektes Rothneusiedl auf die öffentlichen Verkehrsmittel.

 

 (PGL - 01541-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den Bürgermeister, betreffend die Auswirkungen des milden Winters 2006/2007.

 

(PGL - 01542-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dipl-Ing Roman Stiftner und Ing Mag Bernhard Dworak an den Bürgermeister, betreffend Flugverkehr in Wien.

 

(PGL - 01543-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Aigner und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den Bürgermeister, betreffend Schanigärten - Vollzug des Wiener Gebrauchsabgabegesetzes.

 

(PGL - 01544-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Gesundheit und Soziales, betreffend Messe "Jeder für Jeden".

 

(PGL - 01545-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend die Befreiung von Kommunalabgaben für Kulturbetriebe.

 

(PGL - 01546-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Dipl-Ing Roman Stiftner an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Energiesituation öffentlicher Gebäude der Stadt Wien.

 

(PGL - 01547-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Dr Wolfgang Aigner an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal; Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Bildung, Jugend, Information und Sport; Kultur und Wissenschaft; Gesundheit und Soziales; Stadtentwicklung und Verkehr; Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Weisungen und Richtlinien für Bedienstete der Stadt Wien im Umgang mit Medien.

 

(PGL - 01548-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Barbara Feldmann und Mag Sirvan Ekici an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Aufwendungen der Stadt Wien für die Auszahlung von Nebengebühren in den Jahren 2004, 2005 und 2006.

 

(PGL - 01549-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Personalaufwand und die Nebenbeschäftigung von Mitarbeitern des Wien Museums.

 

(PGL - 01550-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend das Auftreten von Überschwemmungen in Häusern in der Burggasse und Breite Gasse.

 

(PGL - 01551-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend die Einrichtung von Mieterbeiräten in den Wohnanlagen von Wiener Wohnen.

 

(PGL - 01552-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend die dringende Renovierung der Werkbundsiedlung in Wien-Hietzing.

 

(PGL - 01554-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Regelbetriebszeiten der Operationstrakte chirurgischer Abteilungen im KAV.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von den Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 3, des Grünen Klubs im Rathaus 1, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 5 und vom ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien gemeinsam mit dem Grünen Klub im Rathaus 1.

 

(PGL - 01521-2007/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Veronika Matiasek und David Lasar, betreffend Ausbau von Männerberatungseinrichtungen, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 01522-2007/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Anton Mahdalik und Mag Wolfgang Jung, betreffend Verwendung von Transfetten in Schulen, Kindergärten, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen der Stadt Wien, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01523-2007/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Herbert Madejski und Anton Mahdalik, betreffend Lärmschutzwände, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01520-2007/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Claudia Smolik, betreffend Mehrfachnutzung von Sportflächen der Gemeinde Wien, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01524-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag des GR Mag Wolfgang Gerstl, betreffend Sicherheit im Flugverkehr, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 01525-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann und Robert Parzer, betreffend Erhalt des Wiener Tierschutzvereines und der von ihm betriebenen Einrichtungen, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 01526-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend die Grundlagenerhebung zur Entscheidungsfindung für eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf 22 Uhr, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01527-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend die Verhandlungen für einen Verkehrsdienstevertrag der Stadt

 

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