Gemeinderat,
18. Sitzung vom 02.03.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 72 von 104
Die Linie 15A verkehrt in der Frühspitze alle
4 Minuten und stellt eine attraktive Querverbindung zwischen Meidling und
Simmering dar. Sie bietet damit unter anderem einen direkten Anschluss an die
Linien U3, U4 und U6.
Die Linie 63A fährt vom Gesundheitszentrum Süd über den Meidlinger Markt und den Südwestfriedhof zur Haltestelle Am Rosenhügel und bietet ebenfalls eine Anbindung ans U-Bahn-Netz. Sie wird in der Frühspitze in einem 4-Minuten-Intervall geführt.
Eine weitere direkte Verbindung zum Reumannplatz ist
die Linie 65A, die in der Frühspitze alle 10 Minuten verkehrt. Diese Linie
fährt direkt durch die Wienerberg-City und ist ebenfalls an die Linie 65
angebunden.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, die Linie 7B als
Direktverbindung von der Wienerberg-City zum Verkehrsknoten Philadelphiabrücke
zu nützen. Diese fährt in einem Intervall von 7 bis 8 Minuten und wird von
den Fahrgästen sehr gut angenommen.
Jede dieser Buslinien trifft in ihrem Verlauf mit
zahlreichen anderen Linien zusammen. Ihre Kapazität reicht durchaus, um das
Fahrgastaufkommen zu bewältigen. Damit stehen den Bewohnerinnen und Bewohnern
der Wienerberg-City attraktive Verkehrsmittel zur Verfügung, die eine optimale
Anbindung an das übrige Netz der Wiener Linien bieten. Auch die Intervalle und
die Betriebszeiten entsprechen dem gegebenen Bedarf. Damit ist die
Wienerberg-City bedarfsgerecht erschlossen.
Selbstverständlich – und das ist zweifellos eine
Frage der Entwicklung im Wohnbereich, aber auch im Bereich der vielen
Arbeitsplätze, die erfreulicherweise in der Wienerberg-City entstehen – werden wir
aber die weitere Entwicklung der Wienerberg-City genau beobachten, um im
Bedarfsfall rechtzeitig auf geänderte Rahmenbedingungen reagieren zu können.
Die Wiener Linien werden dann im Bedarfsfall die entsprechenden Anpassungen
vornehmen.
Ich hoffe, Ihre Anfrage entsprechend beantwortet zu
haben, und blicke der Diskussion mit großem Interesse entgegen. – Danke für die
Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke für die Beantwortung der Dringlichen Anfrage und
eröffne die Debatte, wobei ich bemerke, dass die Dauer der Diskussion maximal
180 Minuten beträgt.
Zu der Debatte über die Beantwortung der Dringlichen
Anfrage hat sich Frau GRin Frank zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr, wobei
ich bemerke, dass die Redezeit mit 20 Minuten begrenzt ist. – Bitte schön.
GRin Henriette Frank
(Klub der Wiener Freiheitlichen):
Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!
Zuerst einmal herzlichen Dank für die Beantwortung.
Mein Kollege hat zuerst schon erwähnt, dass Sie ja jetzt vielleicht unschuldig
dazu kommen, aber es war so, dass wir schon vor längerer Zeit eine Anfrage an
den Herrn StR Faymann gerichtet haben, der sich nicht zuständig gefühlt hat,
und ein bisschen klang bei manchen Ihrer Antworten durch, dass Sie nicht
wirklich für diesen Bereich zuständig sind.
Damit sind wir schon beim springenden Punkt: Die
Wienerberg-City war über Jahre hinweg das Werbemittel für einen gelungenen
Stadtteil, wo es kaum eine Woche gab, wo nicht der Herr StR Faymann zumindest in
einem Bezirksblatt, wenn nicht in einem größeren Journal abgebildet war,
besonders auch abgebildet war mit den Besonderheiten, wie etwa einem Skyloop,
mit dem Schwimmbad auf dem Dach und ich weiß nicht, welchen Extras noch. Als es
dann aber zu den Problemen kam, hat er gesagt: Das ist eine Privatinitiative,
ich bin nicht zuständig.
So, glaube ich, sollte es nicht gehen, dass man die
Bewohner und deren Anlagen da oben für Eigenzwecke benützt, um jetzt, wo es die
Probleme gibt, zu sagen, man ist nicht zuständig. Das ist uns zu wenig.
Ich möchte jetzt die einzelnen Probleme noch im
Hinblick auf das, was Sie uns gesagt haben, beleuchten.
Es ging einmal los, dass im Architekturzentrum
bereits 2005 eine sehr, sehr kritische Bemerkung gemacht wurde, und zwar ist da
zu lesen: „Als typisches Beispiel aktuellen Investorenstädtebaus …“ – und
da möchte ich gleich einmal einfügen, dass ja gerade die Wienerberger sehr
massiv vorgeben konnten, was hier passiert und was nicht passiert, bei so einem
großen Stadtteil, wo die Stadt Wien massiv Fördermittel zugeschossen hat; das
muss man ja auch dazusagen, es wurden hier Wohnbaufördermittel verwendet, also
es war nicht alles so privat –, also: „Als typisches Beispiel aktuellen
Investorenstädtebaus lässt die Wienerberg-City nicht nur eine ausreichende
Erschließung durch öffentliche Verkehrsmittel vermissen, sondern auch jene
vielbeschworene Durchmischung, die frisch gepflanzten Stadtteilen mit der
Suggestion von urbaner Gewachsenheit auf die Sprünge helfen soll. Dazu kommt
eine mehr als großzügige Auslegung der Widmungen. Wo die Verwertbarkeit von
Flächen im Vordergrund steht, mangelt es selten an begrifflichem Schmuck, mit
Formeln wie ,Esplanade‘, ,Skyloop‘ oder ,City Loft‘ wird weltstädtisches Flair
wenn nicht geschaffen, so doch herbeibeschworen."
Da sind wir jetzt schon bei den einzelnen Punkten,
und ich beginne einmal mit dem Spielplatz, Punkt a): Es ist so, dass der
Spielplatz nach der Bauordnung erstens einsehbar sein muss, zweitens nicht
weiter als 500 m entfernt sein darf, drittens barrierefrei sein muss und
viertens nur dann, wenn es nicht zumutbar ist, ihn auf Grund der
Grundstückssituation auch innerhalb des Verbandes dieses Bauplatzes zu
errichten, ausgelagert werden darf, wie hier bei der Wienerberg-City der Spielplatz
ausgelagert wurde. Das heißt, es ist ja nicht dem subjektiven Empfinden des
Einzelnen überlassen, ob er sich für den Spielraum oder für den Spielplatz
entscheidet, sondern hier ist klar und deutlich vorgegeben: „Wenn es nicht
zumutbar ist.“ Man hat wieder einmal, wie schon sehr oft, auch hier den
§ 69 herangezogen, obwohl wirklich überhaupt keine Notwendigkeit gegeben
war. Wir wehren uns ja ständig gegen diesen § 69.
Wenn Sie jetzt diese
Kinderspielräume erwähnt haben, dann gehe ich davon aus, dass Sie sie nicht
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