Gemeinderat,
16. Sitzung vom 15.12.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 123 von 129
Es tut mir leid, dass Sie bei der Besprechung bei der Frau Vizebürgermeisterin krankheitshalber nicht anwesend waren. Dann hätten Sie nämlich bemerkt, dass wir sehr wohl Fragen hatten und uns sehr wohl mit dem Host City Vertrag auseinandergesetzt haben. Es ist verkehrt, das Ganze nun hier so darzustellen, als würden wir uns nur lustig darüber machen! Das ist fehl am Platz, auch wenn es schon Viertel nach zehn ist.
Die Frage des Logos hat Kollege Ellensohn schon
erklärt. Ich möchte jetzt den Antrag einbringen:
„Die zuständigen Stellen der Stadt Wien werden
aufgefordert sicherzustellen, dass auch bei Wien, wie für alle anderen sieben
Austragungsorte der EURO 2008, Host City Logos in den Farben Blau und Grün
vereinbart werden und zur Anwendung kommen.
In formeller Hinsicht beantrage ich die Zuweisung an
den Gemeinderatsausschuss für Bildung, Jugend, Information und Sport.“
Wenn hier immer Klagenfurt angeführt wird: Soweit wir
informiert sind, hat Klagenfurt den Host City Vertrag noch nicht beschlossen
und somit auch noch keine Logofarbe. Es kann sein, dass dort darüber diskutiert
wurde, beschlossen ist aber noch nichts!
Wir hätten uns erwartet, dass außer den Gondeln des
Riesenrads, die ja tatsächlich rot sind, auch noch eine etwas andere
Argumentation kommt! Natürlich ist die Farbe der Stadt Wien Rot, aber man hätte
doch auch die zwei anderen Farben nehmen können! Und wenn Sie uns jetzt so
hinstellen, als ob wir uns sozusagen darüber lustig machen, dann sage ich: Das
stimmt nicht! Wir haben uns mit der EURO sehr intensiv auseinandergesetzt und
werden uns weiterhin sehr intensiv damit auseinandersetzen, und wir haben
eigene Ideen, die wir auch in weiteren Gesprächen einbringen werden. Ich meine,
dass es nicht angebracht ist, die Diskussion um die Farbe des Logos so
hinzustellen, wie Sie es gerade gemacht haben! (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Günther Reiter:
Die Frau StRin Laska ist gemeldet. – Bitte.
VBgmin Grete Laska:
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich möchte die Gelegenheit
nützen, um mich sehr herzlich zu bedanken!
Ich habe zu Beginn der
Diskussion über die Europameisterschaft immer gesagt, dass diese Veranstaltung
eine enorme Chance für diese Stadt beziehungsweise unser Land ist und dass
diese insgesamt nicht nur als sportliche Veranstaltung zu sehen ist, sondern
weit darüber hinaus Möglichkeiten für Wien eröffnet, sich in einer
Weltöffentlichkeit zu präsentieren, die wir sonst wahrscheinlich nicht haben.
Es werden noch viele
Punkte zu diskutieren sein, und wir haben den Weg eingeschlagen, auch neben den
offiziellen Möglichkeiten über zu fassende Beschlüsse zu diskutieren, indem ich
alle Parteien regelmäßig zu Besprechungen einlade, wo sozusagen ohne formale
Abläufe die Möglichkeit besteht, Fragen zu stellen, darüber zu diskutieren und
nach Lösungen zu suchen. Diese Arbeit wird uns das nächste Jahr mit vielen
Veranstaltungen begleiten, und zwar nicht nur seitens der Stadt Wien, sondern
auch anderer Körperschaften, die Verantwortung zu tragen haben und letztlich
die Veranstaltung durchführen werden.
Wirklich aus ehrlichem
Herzen möchte ich mich aber vor allem bei den beiden Parteien bedanken, die am
Anfang überlegt haben, ob das der richtige Weg ist, den wir hier einschlagen. –
Ich meine, die heutige einstimmige Beschlussfassung ist ein Zeichen dafür, dass
der eingeschlagene Weg richtig ist, und ich hoffe, dass wir es gemeinsam
schaffen, dass auch das Ergebnis passt!
Wobei ich anmerken möchte:
Auf das unmittelbare Ergebnis der Matches der Österreicher können wir keinen
Einfluss nehmen, wir können aber dafür sorgen, dass die Stimmung dabei gut ist.
Und ich sage, wie immer, auch in diesem Zusammenhang: Ich bin ein
optimistischer Mensch, und ich meine, dass wir den Pessimismus im Hinblick auf
unsere Fußballer raschest ablegen sollten! – Herzlichen Dank.
Vorsitzender GR Günther Reiter:
Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau
Berichterstatterin verzichtet – wie ich annehme – auf das Schlusswort.
Damit können wir gleich
die Postnummer 24 abstimmen.
Wer dafür ist, gebe bitte
ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig.
Wir stimmen jetzt gleich
den von den GRÜNEN eingebrachten Beschluss- und Resolutionsantrag betreffend
die EURO 2008 ab. In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den
zuständigen Ausschuss beantragt.
Wer dafür ist, gebe bitte
ein Zeichen der Zustimmung. – Dieser Antrag hat gegen die Stimmen der SPÖ
und der ÖVP nicht die notwendige Mehrheit gefunden.
Postnummer 26 der Tagesordnung
betrifft eine Subvention an den Landesverband Wien der Elternvereine an den
öffentlichen Pflichtschulen.
Es ist hier keine
Wortmeldung vorgesehen.
Wir können gleich
abstimmen.
Wer dafür ist, den bitte
ich um ein Zeichen. – Das ist mehrstimmig gegen die Stimmen der
Österreichischen Volkspartei so beschlossen.
Ich komme nun zu Postnummer 28 der Tagesordnung. Sie
betrifft eine Subvention an den Dachverband Wiener Alternativschulen – Freie
Schulen in Wien.
Auch hiezu ist keine Wortmeldung vorgesehen.
Wir können gleich abstimmen.
Wer dafür ist, gebe bitte ein Zeichen der
Zustimmung. – Das ist mehrstimmig gegen die Stimmen der Freiheitlichen so
beschlossen.
Es gelangt nun die Postnummer 30 der Tagesordnung zur
Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein „ICE – Internet
Center for Education – Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im
schulischen und außerschulischen Bereich“. Frau GRin Rudas wird
einleiten. – Bitte.
Berichterstatterin
GRin Laura Rudas: Ich bitte um Zustimmung!
Vorsitzender GR Günther Reiter:
Die Debatte ist
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