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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 63 von 91

 

Wiens war schon immer ganz eng mit dem Thema Zuwanderung verbunden, und zwar die Wiener Märkte. Im Mai dieses Jahres ist die neue Marktverordnung in Kraft getreten. Sie macht das Marktleben nicht nur einfacher und unbürokratischer, sie bringt den MarktbesucherInnen auch deutlich verlängerte Öffnungszeiten: Zwischen 6 und 19.30 Uhr dürfen Märkte seitdem offen halten; an Samstagen zwischen 6 und 17.30 Uhr.

 

Die neue Marktverordnung bringt auch einen besseren Konsumentenschutz für die BesucherInnen und KundInnen der Märkte mit sich. Während der gesamten Öffnungszeit der Märkte stehen den KonsumentInnen jetzt ExpertInnen für Probleme und Beschwerden zur Verfügung. Die 20 000 Lebensmittelkontrollen, die das Marktamt jährlich durchführt, sorgen weiterhin für ein hohes Sicherheitsniveau beim Lebensmittelkauf.

 

Wir vergessen manchmal das Selbstverständliche, darum möchte ich es noch einmal erwähnen: 900 ständige MarktstandlerInnen bieten auf den 21 Wiener Märkten ihre Waren an, und zwar auf einer Gesamtfläche von 90 000 m², das entspricht 13 Fußballplätzen. 4 000 ArbeitnehmerInnen sind auf Wiens Märkten tätig. Sie erwirtschaften jährlich 300 Millionen EUR und damit 4 Prozent des Gesamtumsatzes des Wiener Handels. Und auch dies möchte ich einmal deutlich sagen: Ohne Zuwanderung wäre die Existenz unserer Märkte stark gefährdet!

 

Sehr geehrte Damen und Herren! An dieser Stelle möchte ich allen Vereinen, Institutionen, MitarbeiterInnen bei der Stadt Wien für die Arbeit, die sie leisten und mit der sie dazu beitragen, dass Wien so lebenswert ist, sehr herzlich danken. (Beifall bei der SPÖ.) Es ist das Ergebnis harter Arbeit, guten Willens und kluger Entscheidungen.

 

Ich möchte jetzt mit ein paar Sätzen zu den eingebrachten Resolutionsanträgen der KollegInnen Stellung nehmen. Wir werden den Anträgen auf Zuweisung zustimmen, und sie werden in den Ausschüssen ausführlich diskutiert und behandelt werden.

 

Aber die Begründung Ihres Antrages, Frau Kollegin Korun, möchte ich eigentlich nicht so stehen lassen. Darin heißt es unter anderem, dass Integration und Diversitätsmaßnahmen in Wien bislang Stückwerk seien und dass weder eine Strategie noch ein Zeitplan für die Zielerreichung existiere.

 

Das ist erstens falsch und zweitens unlogisch. Falsch ist, dass die Strategie fehlt, und unlogisch ist es, ein Ziel vorzugeben, das in zehn Jahren erreicht sein muss. Wie möchten Sie eigentlich die Integrationsarbeit oder das Erreichen, dass jemand integriert ist, messen? Sie vergessen dabei, dass Integration und Diversitätspolitik eigentlich ein permanenter Prozess ist (GRin Mag Alev Korun: Ja, eben!), und Sie erwarten sich anscheinend, dass die Stadt Wien in zehn Jahren ausruft: Auftrag erfüllt! Ziel erreicht! Alle sind integriert, und wir sind jetzt alle sehr glücklich. (GRin Mag Alev Korun: Nein, ich sehe das anders!) Dieser Meinung bin ich nicht, aber wir werden darüber noch länger diskutieren.

 

Besonders nett finde ich natürlich Ihre Beispiele und Krems eventuell als Vorbild für die Stadt Wien. Wenn da 0,05 Prozent der Integrationsarbeit geleistet werden würde ... (Zwischenruf von GRin Mag Alev Korun.) Ich weiß nicht, was vorher entstanden ist. Das Leitbild? (GRin Mag Alev Korun: Aber wir haben einen Plan!) Sie haben einen Plan, aber Krems und Wien zu vergleichen, ja, das finde ich ein bisschen sehr nett.

 

Zu Ihrem Antrag, Kollegin Ekici: Auch da werden wir zustimmen, wir werden auch darüber reden, aber es zeigt mir auch, dass Sie den Diversitätsgedanken nicht verstanden haben. (GRin Mag Sirvan Ekici: Das werfen Sie mir vor?), denn da müsste eigentlich die StRin Laska zuständig sein. Da geht es um minderjährige Jugendliche, und nicht alles, was mit „I" anfängt, gehört auch der Integrationsstadträtin. Setzen Sie sich mehr damit auseinander. Auch das werden wir diskutieren. (Zwischenruf von GRin Mag Sirvan Ekici.) Schauen Sie, die Frau Stadträtin für Integration hat eine wissenschaftliche Studie in Auftrag gegeben zu diesem Thema – wir werden bald mehr darüber wissen –, zum Thema Zwangsverheiratung. (GRin Mag Sirvan Ekici: Wir haben das verlangt!) Und wir haben es in Auftrag gegeben, demnächst wird es fertig gestellt sein, und dann können wir auf Grund dieser Ergebnisse besser diskutieren und uns auch vornehmen, was wir wirklich damit machen, wenn wir wissen, wie die Sache wirklich aussieht.

 

Laut Ihrer Begründung gibt es für Österreich kaum gesichertes statistisches Datenmaterial. Das ist nur ein Halbsatz. Was ist eigentlich aus dem Datenmaterial geworden, das Sie voriges Jahr angekündigt haben, weil es die Frauenministerin angelegt hat. (GRin Mag Sirvan Ekici: Das haben wir verlangt!) Na, wo ist es? Sie sagen, in Österreich gibt es keines. Sie kündigen vollmundig etwas an und verlangen von uns, dass wir Datenmaterial für ganz Österreich erstellen. So wird es nicht gehen, aber wir sind auf dem besten Weg.

 

Noch etwas: Frau Kollegin Feldmann, in der Zwischenzeit kann ich Ihnen berichten, dass das Projekt "50 plus" sehr, sehr erfolgreich läuft. Ich habe auch einen Referenten für Sie, der auf Ihren Telefonanruf oder Ihr Mail wartet. Ich habe hier Mail-Adresse, Telefon- und Festnetznummer. Sie sind angekündigt. (GRin Mag Barbara Feldmann: Ich habe das nicht bestätigt bekommen!) Ich weiß nicht, wo Sie angerufen haben. (GR Godwin Schuster, in Richtung der Rednerin: Gib es ihr!) Das Projekt läuft sehr gut an. Ich würde Sie bitten, dass Sie den Herrn kontaktieren. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zu Wort gelangt die Frau amtsführende Stadträtin für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal. Ich erteile es ihr.

 

Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich bedanke mich zunächst einmal für die interessante und umfangreiche Diskussion. In einem Ressort, wie es das meine ist, ist es immer schwierig, dass alle Bereiche angesprochen werden. Das gelingt nie, weil es eben so ein breitgefächertes Ressort ist. Aber es ist diesmal gelungen, insbesondere auch durch die Reden der Kollegin Krotsch und der Kollegin Yilmaz, ein sehr breites

 

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