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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 05.10.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 77 von 83

 

10-gruppiges Kindertagesheim eigentlich sehr genau unseren Vorstellungen entspricht, wie eine solche neue Schule aussehen kann, wo dann auch eine ganztägige Möglichkeit besteht und wo es auch pädagogisch sinnvoll ist, Kindertagesheim und Schule in einem zu haben. Wir werden daher zustimmen.

 

Wir sind deswegen nicht mit auf den Antrag gegangen, weil so eine hundertprozentige Übereinstimmung gibt es nicht, und wir sind auch nicht sicher, dass wir alle Faktoren kennen, die damit im Zusammenhang stehen. Es gibt da bei mir noch so einen kleinen Überrest an Zögern und Skepsis und ich möchte auch sagen, warum: Wir haben ja immer noch nicht geklärt, und das müsste im selben Durchgang geklärt werden, was jetzt mit der Schule in der Kleistgasse/Kölblgasse eigentlich geschieht und ob dieser Antrag und die jetzige Bebauungsvorlage heißen, dass die Kinder, die Schülerinnen und Schüler, die derzeit die Kölblgasse besuchen, bis zum Ende dieser Schule in diesem grauenhaften Haus bleiben. Also, ich kann das mir nicht vorstellen. Nachdem bereits im Juni 2000 die Frau StRin Laska den Start der Planungs- und Bauvorbereitung Arbeiten für die Generalsanierung dieser Schule angekündigt hat und mir dann im März der Herr Bürgermeister, der Herr Landeshauptmann, gesagt hat, ja, er gebe durchaus zu, diese Schule sei ein Schandfleck, gehe ich davon aus, dass die Kinder, die dort jetzt sind, nicht darauf warten müssen, bis in einer Phase II diese neue Schule errichtet wird. Es steht im Antrag nicht dabei, wie lange das dauern wird und ich wäre sehr froh, wenn mir Herr GR Valentin das sagen könnte, wann frühestens mit dem Bau dieser Schule begonnen werden kann, aber ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass die Kinder in diesem Schulhaus bleiben, das jetzt so ist, wie es ist.

 

Da muss etwas geschehen. Ich bringe daher einen Antrag ein, einen Beschlussantrag zur sofortigen Abstimmung, der die Generalsanierung der alten Schule Kleistgasse/Kölblgasse verlangt.

 

Jetzt weiß ich schon, Sie werden das ablehnen. Jetzt füge ich aber etwas anderes hinzu: Es kann ja sein, dass man nicht etwas macht, was man jetzt wirklich als Generalsanierung bezeichnen kann, dass man aber sofortige Maßnahmen setzt, die zumindest verhindern, dass schon rein optisch von außen diese Kinder in eine Schule gehen müssen, für die sie sich genieren und für die sich die Eltern genieren, dass ihre Kinder in diese Schule gehen müssen und so weiter und so fort.

 

Das heißt, ich wäre Ihnen auch sehr dankbar, Herr GR Valentin, wenn Sie mir nicht nur sagen, wann frühestens mit einem Bau begonnen werden kann, sondern wenn Sie uns auch jetzt gleich mitteilten, was mit der alten Schule Kölblgasse/Kleistgasse geschieht, damit die Kinder dort auch tatsächlich wirklich hingehen können, ohne dass wir uns hier im Gemeinderat in Grund und Boden genieren müssen. Ich danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. Zum Wort ist Herr GR Valentin gemeldet.

 

GR Erich Valentin (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Frau Kollegin Jerusalem hat vorher so richtig gesagt: „Hundertprozentig glückselig machende Antworten oder Vorgangsweisen können wir uns von Ihnen nicht erwarten.“ Ich darf das kontern, wahrscheinlich werden Sie mit meinen Ausführungen auch nicht so hundertprozentig glücklich sein. Schauen wir, vielleicht erreichen wir ein vernünftiges Mittelmaß, mit dem Sie leben können.

 

Hätten wir zu Beginn der Diskussion Kollegen Tschirf mit Kollegin Jerusalem zusammengebracht, dann hätten wir uns vielleicht einen Teil der Debatte erspart. Kollege Tschirf hat richtigerweise festgestellt - ich sage jetzt einmal, wahrscheinlich in einem retrospektiven, politischen, intellektuellen Besitzstandsverteidigungsmodell, von wem die ursprünglichen Wurzeln zu dieser Planung stammen, es stimmt, es ist das Projekt Foster, es stammt aus der Zeit von Görg, es ist weiterentwickelt worden und es sind Rahmenbedingungen verblieben. Und gerade bei diesen Rahmenbedingungen hat die Kollegin Jerusalem angezweifelt, dass sie jetzt verändert werden.

 

Ganz das Gegenteil ist aber der Fall. Das, was Sie uns von Ihrer Kollegin Gretner ausrichten haben lassen, stimmt in der Tat nicht. Die Dichte und die Rahmenbedingungen, wann diese Dichte tatsächlich erfüllt werden darf, nämlich wenn die Anbindung an ein hochleistungsfähiges Massentransportmittel bei diesem Projekt existent ist, bleibt weiterhin aufrecht.

 

Es gibt da zwei Perspektiven: Es gibt den S-Bahn-Anschluss, der in den Planungen immer vertreten war, wo sich in der letzten Zeit die Bundesbahn und der Bund in der Bestätigung etwas zurückgehalten haben. Man wird sehen, ob die Haltestelle Blamauergasse tatsächlich existent ist. Jedenfalls, in den Planungen ist sie drinnen, und es ist die Anlenkung der U2 klarerweise vorgesehen. Grundsätzliche Bedingung ist, dass die Kubatur, die Ausmaße dieses Projektes, auch richtigerweise mit einer zeitgemäßen, den Ansprüchen einer derartigen Quartiersentwicklung berechtigten, Anbindung an ein öffentliches Personennahverkehrsmittel schienengebunden erfolgen kann.

 

Das ist das eine, was ich Ihnen vorweg einmal bestätigen kann, dass Ihre Ängste unberechtigt sind und dass dies weiterhin massiver Bestandteil des Projektes ist. Und ich darf hinweisen, dass hier heute die generelle Flächenwidmung beschlossen wird, aber erst für den ersten Bauplatz, sozusagen die Bebauungsrichtlinien. Das heißt, wir haben hier ein etappenweises Vorgehen, ohne das Gesamtmodell und ohne das Gesamtprojekt aus dem Auge zu verlieren.

 

Das Zweite, was sie gesagt haben, ist richtig. Für die Schule, die jetzt vorgesehen ist - immerhin wird hier der Schulstandort massiv erhöht und auch das Kindertagesheim massiv vergrößert. Es ist jetzt von einem zehngruppigen Kindertagesheim die Rede, in der ursprünglichen Planungen waren es fünf. Und es ist jetzt von 16 Klassen Schulstandort die Rede, im

 

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