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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 05.10.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 64 von 83

 

Symphoniker nun entdeckt hat, dann halte ich das wirklich für absurd! Wenn es jemanden in diesem Haus gegeben hat, der über Jahrzehnte immer zu den Wiener Symphonikern, unserem großen Orchester, gestanden ist, dann war es die SPÖ! Würden wir die Rösselsprünge der Opposition verfolgen, dann würde es das Orchester nicht mehr geben: Die ÖVP stimmt einmal zu, dann wieder dagegen, die GRÜNEN stimmen immer dagegen, und bei der FPÖ weiß man sowieso nicht, was sie tun wird. – Das Orchester der Wiener Symphoniker braucht einen stabilen Faktor, nämlich die SPÖ, das ist gut für die Wiener Kultur und für diese Stadt. Daher finde ich es absurd, dass Herr Kollege Dworak sagt, dass die SPÖ jetzt die Wiener Symphoniker entdeckt! Vielmehr entdecken wir, dass die ÖVP heute zum ersten Mal seit langem wieder für die Symphoniker stimmt. Wir werden überlegen, warum das so ist. Für dieses Orchester mit über 100 hoch qualifizierten Musikern und Musikerinnen ist es aber jedenfalls wichtig, dass es eine kontinuierliche Kraft in dieser Stadt gibt, nämlich die Wiener SPÖ. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Zweitens: Herr Kollege Dworak! Wenn Sie sagen, dass Sie keine Gemeinderäte beim Ball der Wiener Symphoniker gesehen haben, dann stelle ich fest, dass ich mich auch gewundert habe, wo die Vertreterinnen und Vertreter der Opposition waren. Sie waren da, als einzige Ausnahme von sechs Oppositionspolitikern! Von der SPÖ waren immerhin der Stadtrat und drei Gemeinderäte da. Dass Sie uns das vorwerfen, ist also wirklich ein bisschen lächerlich! Ich weiß schon, dass der Balltermin zwei Tage vor der Wahl für viele auch zeitlich schwer einzuhalten war. Dass Sie uns das aber vorwerfen, ist absurd! Ihre Reden sind nicht nur schlecht, sondern auch falsch! Ich kann nur sagen: Um uns brauchen Sie sich keine Sorgen machen!

 

Die Opposition hat immer wieder kritisiert – was auch nicht richtig war –, dass die Akten nicht gut waren. Darauf erwidere ich: Wenn man einem Akt bescheinigen kann, dass er umfangreich und informativ ist, dann ist es dieser Akt! Wir werden jetzt vielleicht eine Schulung durchführen, dass Sie die Akten auch verstehen. Wir werden das eventuell einmal besprechen, damit Sie verstehen, was wir hier vorgelegt haben.

 

An und für sich ist das aber ganz logisch, und wir haben das schon mehrmals diskutiert. Sie, eigentlich vom Typ her Buchhalter, sollten das wissen! Wir haben am 24. Mai diesen Jahres die Basissubvention für 2007 deshalb beschlossen, weil man bei der Vorlage der Bilanz des Vorjahres bis 31. Mai nur einen Vermerk des Wirtschaftsprüfers erhält, wenn man auch nachweisen kann, dass die Liquidität für das darauffolgende Jahr 2007 geregelt ist. Daher haben wir am 24. Mai 2006 sehr verantwortungsvoll für das Orchester und für das Kulturleben in dieser Stadt die Subvention für das Jahr 2007 beschlossen, wohl wissend, dass die Gespräche über den erhöhten Subventionsbedarf für die Jahre 2005 und 2006 noch kommen werden, und diese Subvention beschließen wir heute.

 

Zu Marie Ringler, die hinterfragt hat, warum die Summe etwas höher ist. – Wenn man den Akt genau durchliest, kann man das wirklich erkennen: 2001 wurde die Subvention der Wiener Symphoniker von 11,19 Millionen auf 10,537 Millionen mit der Auflage reduziert, dass die Rücklagen, die angehäuft worden waren, aufgebraucht werden. Das geschah 2001 bis 2005. Im Laufe des Jahres 2005 versiegte diese Quelle. Daher hat es für das Jahr 2005 einen geringen Mehrbedarf an Förderung gegeben, und für das Jahr 2006 gab es sowieso einen Mehrbedarf, weil es überhaupt keine Rücklagen mehr gegeben hat. Dieser Mehrbedarf für das Jahr 2005 und für das gesamte Jahr 2006 beträgt 1,583 Millionen EUR, und genau das beschließen wir heute.

 

Warum haben wir das noch nicht am 24. Mai beschlossen? – Weil zu diesem Zeitpunkt die Verhandlungen mit den Wienern Symphonikern, übrigens mit der hervorragenden neuen Geschäftsführung, noch im Laufen waren und wir im Sinne des sorgsamen Umgangs mit Steuergeld nichts überstürzen, sondern diese Gespräche geordnet zu Ende führen wollten. Das ist jetzt der Fall. Daher gibt es jetzt diesen Antrag auf Zusatzförderung für die Jahre 2005 und 2006 in der Höhe von 1,583 Millionen EUR. Insgesamt ist das nur ein Beweis dafür, wie sorgsam die Geschäftsführung des Kulturstadtrats ist und wie sorgsam sowohl von den Beamten und Beamtinnen der MA 7 als auch von der Geschäftsführung der Wiener Symphoniker mit dem Geld des Steuerzahlers umgegangen wird.

 

Wir können nur darauf verweisen, dass das, was die Wiener Symphoniker liefern, großartig ist. Das ist der einzige Punkt, in dem ich Kollegen Dworak Recht geben muss: Das ist ein großartiges Orchester! Und die Wiener Symphoniker sind auch großartige Botschafter der Musikstadt Wien. Sie werden jetzt auf Tournee nach Japan gehen. Da wird es wieder grenzenlosen Jubel für das Orchester und für die Musikstadt Wien geben, und darauf sind wir sehr stolz!

 

Das Orchester hat in den letzten Monaten unter der Geschäftsführung von Herrn Peter Lehner schon großartige Reformmaßnahmen umgesetzt, die Effizienz sowie die Einnahmen erhöht und Einsparungspotentiale gesucht und auch gefunden, sodass die Subvention für das Jahr 2006 insgesamt um 334 000 EUR reduziert werden konnte. Die Geschäftsführung und die finanzielle Gebarung des Vereins Wiener Symphoniker sind also auf einem sehr guten Weg. Wir brauchen uns da von niemandem etwas sagen lassen, auch nicht von Oppositionsparteien, die manchmal zustimmen und dann wieder nicht! Wir sind der Garant dafür, dass die Wiener Symphoniker eine gute Zukunft in dieser Stadt haben, und daher werden wir diesem Antrag heute zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Dr Wolf gemeldet. – Bitte schön.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Es gibt keine Rösselsprünge meiner Fraktion, sondern es gab seit jeher Zustimmung zu

 

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