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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 28.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 65 von 71

 

werde ich es bei Ihnen machen.

 

Jetzt weiter zu meinen Ausführungen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch finden wir es wichtig, dass im Bereich Sprachkurse das Prinzip "Fördern und Fordern" in Zukunft im Rahmen der Sprachförderung an Bedeutung zunehmen soll.

 

Weiters glauben wir, dass bei der Subventionierung der Kurse einiges zu verbessern ist. Wir haben den Eindruck, dass fast jeder Verein, unabhängig davon, was seine Schwerpunktarbeit ist, Deutschkurse anbietet, weil es sich herumgesprochen hat, dass es für Deutschkurse Förderungen gibt. Das führt natürlich dann dazu, sehr geehrte Frau Stadträtin, dass so mancher Sprachkurs, was die Qualität betrifft, zu wünschen übrig lässt. Mir berichten immer wieder Teilnehmer, damit komme ich wieder darauf zurück, dass sie in den Kurses nichts oder zu wenig gelernt haben und die Kurse zu wenig effizient waren. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Name und Adresse!) - Ich habe es Ihnen einmal mündlich gesagt! Ich weiß nicht, warum Sie das nicht akzeptieren wollen! Ich habe jetzt wieder gesagt, wenn Sie das nicht verstanden haben, dass ich es gerne noch einmal schriftlich und mündlich mit Frau Struppe durchgehen werde, weil sie in dem Bereich verankert ist.

 

Wenn ich Ihnen jetzt sage "ATIB", wird das für Sie wahrscheinlich ein Fragezeichen bedeuten, weil Sie noch nie dort waren. Sie haben den Verein noch nie besucht. Das ist einer der wichtigsten Vereine in Wien! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Sie waren kein einziges Mal in diesem Verein im 20. Bezirk! (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Nein, "ATIB" bekommt keine Förderung!) Nein, dort haben sie das anders berichtet! Sie haben mir dort etwas ganz anderes berichtet!

 

Sehr geehrte Frau Stadträtin, ich gebe Ihnen den Rat, sorgen Sie endlich dafür, dass schnellstens eine Bedarfserhebung gemacht wird und dann auch eine Erhebung gemacht wird, welche Lernfortschritte von den Teilnehmern und Teilnehmerinnen gemacht werden. Was sagen Sie dazu? Können Sie darauf antworten? Nein, weil es keine Lernfortschritterfassung gibt! Es gibt keine Bedarfserhebung in dieser Richtung! Es gibt keine Evaluierung der Subventionsbewirtschaftung! Sorgen Sie dafür, dass das Geld auch sinnvoll eingesetzt wird! Ich wünsche mir ein einheitliches hohes Qualitätsniveau. Das haben Sie auch nicht!

 

Sehr geehrte Frau Stadträtin, wenn Ihnen die sprachliche Integration tatsächlich ein Anliegen ist, wovon ich hier ausgehe, sollten Sie diese Forderung der ÖVP-Wien schnellstens umsetzen! Wenn Sie aber nur mauern, alles beschönigen und vorhaben, Defizite und Probleme nicht zu beseitigen, und genauso reagieren Sie, liebe Frau Stadträtin (GR Kurt Wagner: Das können Sie beurteilen!), dann ist bekanntlich das Problem, das wir in Wien haben, dass dann die SPÖ sozusagen damit polemisiert. Wir wissen, dass Integration nicht von schönen Worten, Alibiaktionen und vor allem nicht von Klientelpolitik lebt. Integrationspolitik erfordert Konzepte und Maßnahmen, die zielführend sind und genau diese Maßnahmen vermissen wir von der ÖVP-Wien! (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Von der ÖVP vermisse ich sie auch!)

 

Sehr geehrte Frau Stadträtin, wenn Sie sich bei Ihrer konzeptionellen Integrationsarbeit genauso viel Mühe geben würden wie bei Ihrer Medienarbeit, würde in Wien einiges besser laufen, glauben Sie mir das! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ein Projekt, das heute zur Abstimmung vorliegt, möchte ich im Besonderen nennen. Es ist das Projekt "Mama lernt Deutsch". Bei diesem Projekt geht es um Deutschkurse, die für Mütter mit nichtdeutscher Sprache an verschienen Schulen stattfinden. Wir wissen alle, dass gerade die Frauen in Familien mit Migrationshintergrund unter den Folgen unzureichender Sprachkenntnisse zu leiden haben. Der Bildungserfolg ihrer Kinder kann davon beeinträchtigt werden, weil die Eltern, die nicht Deutsch können, ihre Kinder oft nicht bei ihrer schulischen Arbeit unterstützen können. Auch gibt es dann Verständigungsproblemen mit Erziehern und Lehrern und viele anderer Probleme. All dies sind Hindernisse bei der Bewältigung von Lernschwierigkeiten, die man ansprechen muss. Deswegen begrüßen wir von der ÖVP-Wien, dass endlich unsere langjährige Forderung, Müttern mit Migrationshintergrund unter akzeptablen Bedingungen Deutschkurse anzubieten, von der Stadt Wien umgesetzt wird! (Beifall bei der ÖVP. - GR Godwin Schuster: Da müssen Sie ja selbst lachen!)

 

Doch bei den Zuständigen der Stadt Wien muss anscheinend viel Zeit vergehen, ehe die Erkenntnis, dass man um dieses Thema nicht herumkommt, auch bei ihnen ankommt, denn schon im Jahr 2000 wurde diese Forderung im Integrationspapier der ÖVP-Wien festgehalten. Das beweist einmal mehr die Vorreiterrolle der ÖVP-Wien in Integrationsfragen! (Beifall bei der ÖVP. - Heiterkeit bei der SPÖ. - Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Die Verschickung der Kinder!)

 

Was bei der Förderung der Deutschkurse, meine sehr geehrten Damen und Herren, leider noch immer außer Acht gelassen wird, ist die von der ÖVP-Wien geforderte Frühförderung der Migrantinnen- und Migrantenkinder. - Sie diskutieren. Ich warte einmal, bis Sie ausdiskutiert haben, dann mache ich weiter. - Bekanntlich sind wir für das freiwillige Gratiskindergartenjahr, meine sehr geehrten Damen und Herren. Gestern hat sich der SPÖ-Obmann Gusenbauer, das wird Ihnen ja bekannt sein, für ein verpflichtendes Vorschuljahr ausgesprochen. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Das ist etwas ganz anderes!) Sehr geehrte Frau Stadträtin, was ist Ihnen lieber, ein freiwilliges Gratiskindergartenjahr oder ein verpflichtendes Vorschuljahr? (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Ein verpflichtendes Vorschuljahr!) Aber dann müssen Sie Ihren Obmann erst davon überzeugen. Ich glaube vielmehr, dass Sie sich dann von Ihrem Bundesparteiobmann breitschlagen lassen und unsere Forderung nicht erfüllen werden, aber seine Forderung nach dem verpflichtenden Vorschuljahr erfüllen werden. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Bekanntlich sprechen Sie sich immer gegen Verpflichtungen im Integrationsbereich aus. Oder irre ich

 

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