Gemeinderat,
11. Sitzung vom 28.06.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 33 von 71
so den Eindruck, wenn ich mich mit Ihnen beschäftige, dass
ich an Dornröschen erinnert werde.
Wie gesagt, aber 1775 sind die Tore bereits
weggekommen, der Prater ist öffentlich zugänglich, er ist durchgängig, er ist
ganz locker passierbar. Also die Leopoldstädterinnen und Leopoldstädter gehen
durch, aber nicht nur diese, all die Wiener und all die Touristen gehen durch:
4,2 Millionen Menschen besuchen den Wiener Prater im Jahr - und haben
keine Probleme, vor irgendwelchen geschlossenen Toren zu stehen, sondern die
können alle durchgehen. Sie aber, Kollegin Gretner, behaupten die ganze Zeit...
(Zwischenruf von GRin Dipl Ing
Sabine Gretner.) - Nein, Sie behaupten es nicht, aber Sie stellen Anträge,
so als ob irgendjemand vorhätte, den Prater zuzusperren; diesen Eindruck
versuchen Sie zu erwecken.
Und eines ist mir schon aufgefallen - da komme ich
jetzt auf einen Nebenschauplatz -: Es wurde heute das 1. Mai-Fest
angesprochen, bei dem Zigtausende, Hunderttausende, ja Millionen Menschen am
1. Mai im Prater waren. (GR Alfred Hoch: 500 000 waren es!) Ich
weiß nicht, ob Sie von der Freiheitlichen Partei selbst am 1. Mai im
Prater waren - vermutlich gehen Sie ja dort nicht hin -, aber es war diesmal
wirklich ein sehr starker Besuch. Und ich verstehe, die GRÜNEN hätten ja auch
am 1. Mai eine Veranstaltung im Prater machen wollen; und erlauben Sie
mir, in diesem Zusammenhang aus einem Mail zu zitieren:
„Die Zentralanstalt sagt für Sonntag Dauerregen und
maximal 10 Grad voraus. Daher wird das Fest zum Tag der Arbeitslosen in
den 7. Bezirk in den Innenhof, 1. Stock, verlegt."
Das heißt, um die Wahrheit zu sagen... (GR Mag
Rüdiger Maresch: Das war der 30. April, aber du kennst dich mit dem
Kalender nicht aus, offensichtlich!) Es steht hier: „1. Mai". -
Ich kann nichts dafür, aber das ist euer Mail. Ich kann es euch ja gerne geben,
damit ihr seht, von wem das ist. (Neuerlicher
Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.)
Mit anderen Worten heißt das: Sie haben ja gar kein
Interesse, den Prater wirtschaftlich zu stärken! Ich weiß schon, dass bei Ihren
Veranstaltungen nur ganz wenige Menschen hinkommen, aber diese wenigen Menschen
hätten ja, hätte es wirklich so ein schlechtes Wetter gegeben, dann die
Möglichkeit gehabt, durch den Prater zu gehen, den Prater zu besuchen und
diesen Unternehmen, die dort auch bei Schlechtwetter geöffnet haben,
entsprechende Umsätze zu bescheren! Aber da hat man halt Angst, dass es zu kalt
ist. - Wir haben natürlich am 1. Mai unser Maifest nicht abgesagt, obwohl
auch die Aussichten schlecht waren. Aber wie Sie mitbekommen haben, hat es dann
am 1. Mai am Nachmittag ein entsprechend schönes Wetter gegeben, und
Tausende waren dort, Tausende konnten die Attraktionen des Wiener Praters
nützen und benützen. Und ich glaube, das war auch ein Tag, der den Unternehmern
dementsprechend Spaß gemacht hat und der dementsprechend gewirkt hat. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Was ganz wichtig ist: Dieser
neue Flächenwidmungsplan hat Möglichkeiten aufgezeigt, und er hat gezeigt, was
der Unterschied zwischen einem Masterplan und einer Flächenwidmung ist. Sie
können uns einen einzigen Vorhalt machen: Dass der Masterplan Wurstelprater
"Masterplan" heißt. Und das ist ja das Gefühl, das ich nicht
loswerde: Dass Sie sich die ganze Zeit auf das Wort Masterplan konzentrieren.
Ich habe aber hier an dieser Stelle schon einmal erklärt: Das sind lauter
selbstständige Unternehmer, die selbstständig dort ihre Geschäfte, ihre
Attraktionen betreiben, bewirtschaften und durchführen. Da kann man nicht
drüberfahren und sagen: Du musst das wegreißen, das muss jetzt weg! - Man kann
ihnen einen Rahmen geben, um überhaupt Möglichkeiten aufzuzeigen, wie eine
Attraktivierung, wie eine Verbesserung vonstatten geht, wie eine Grundlage, wie
wirtschaftliches Leben auch geschaffen werden kann.
Und mit diesem Flächenwidmungsplan, liebe Frau
Dipl Ing Gretner - denken Sie auch einmal ein bisschen wirtschaftlich!, es
wäre an der Zeit, dass Sie auch einmal ein bisschen an die Wirtschaft denken -,
mit dieser Änderung des Flächenwidmungsplans ist es erstmals möglich, dass zum
Beispiel alle Bebauungen nach § 71 der Bauordnung bewilligt werden!
Derzeit sind sie es nach § 70 auf jederzeitigen Widerruf, was ja bedeutet,
dass das eingesetzte Kapital, der eingesetzte Wert jederzeit weggerissen werden
kann. Das heißt, wir geben mit diesem Flächenwidmungsplan auch all den Praterunternehmungen
überhaupt eine wirtschaftliche Grundlage, eine sichere, langfristige
wirtschaftliche Grundlage. Und das sollte man, bitte, bei dieser ganzen
Geschichte nicht vergessen.
Und es kommt ja gerade von den GRÜNEN permanent die
Behauptung, dass die Vorgangsweise dem Motto entspreche: "Sie planen, wir
widmen." - Genau dort ist es aber umgekehrt: Dort gibt man einen Rahmen
vor, man schafft eben entsprechende Möglichkeiten, sich hier auszuweiten, sich
auszudehnen, aber auch das Gesicht, das Eingangsgesicht des Praters, das
Wegekonzept des Praters neu zu gestalten.
Und was Ihre Anträge betrifft, so sage ich Ihnen: Bis
auf den Antrag zum Verkehrskonzept, bei dem wir mitgehen, können wir alle Ihre
Anträge nur ablehnen, weil das alles entweder ohnedies selbstverständlich ist
oder jeder Realität entbehrt. Wenn wir heute dort die Möglichkeit schaffen,
dass wir zum Beispiel Wege auch anders gestalten, nicht nur geradlinig, so
haben wir in der Fläche natürlich die wichtigsten Verkehrswege drinnen, aber für
die anderen Wege gibt es eben einen Gestaltungsspielraum.
Nehmen Sie doch den Wurstelplatz
als Muster, wie hier gestaltet wurde, wie hier eine Möglichkeit geboten wurde,
auch unter der Woche dort zu sitzen, sich in aller Ruhe dort auszubreiten.
Viele Leopoldstädter und Leopoldstädterinnen aus dem Stuwerviertel, aber auch
aus der Engerthstraße gehen bereits dorthin, weil das eine Ruhezone ist, eine
Ruhezone, wo man auch sich aufhalten kann, was man zum Beispiel in den anderen
Teilen der Straße des 1. Mai noch nicht kann. Aber ich hoffe,
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