Gemeinderat,
11. Sitzung vom 28.06.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 32 von 71
müssen in diesem Zusammenhang kein Widerspruch sein. Daher ist die Thematisierung "Wien um 1900" ein interessanter Ansatz. Wir werden uns genau anschauen, wie das umgesetzt wird.
Wir wollen eine Freizeit- und Erholungsanlage, die
den Ansprüchen der Besucher gerecht wird. Einerseits soll natürlich niemand in
seiner Urbanität behindert werden, anderseits muss auch die klassische
Freizeitgestaltung gewährleistet werden.
Sehr geehrte Damen und Herren! Eines muss ich
natürlich schon sagen: Die Geheimniskrämerei um diese Flächenwidmung und um die
Masterplanung wurde in der Öffentlichkeit als Projektstillstand gewertet. Dazu
kommt, und das ist unser Kritikpunkt – wir werden diesbezüglich dann auch einen
Antrag einbringen -, dass es kein Verkehrskonzept für dieses Gebiet gibt. Das
macht den Mongon-Plan für die Anrainer gefährlich. Die Aufwertung des Praters
bringt in Verbindung mit dem Besucherverkehr des Prater-Stadions, dem Ausbau
des "Viertels 2" sowie der Wiener Messe eine enorme Zunahme des
Verkehrsaufkommens. Als Folge werden hier vermehrt Staus, insbesondere an
Veranstaltungstagen, erwartet. Das wird besonders für die Anrainer belastend,
und da wird auch der Bezirk noch einiges zu tun haben.
Ich bringe hiezu gemeinsam mit den Kollegen Norbert
Walter, Wolfgang Gerstl einen Beschluss- und Resolutionsantrag betreffend
Erstellung eines Verkehrskonzepts für den Wiener Prater ein:
„Beschlussantrag: Die zuständigen Stadträte werden
dazu aufgefordert, auf Grund der besonderen Verkehrsentwicklung im Bereich des
Praters, des Pratersterns, des Prater-Stadions und des Stadtentwicklungsgebiets
Wehlistraße ein Verkehrskonzept für den öffentlichen und Individualverkehr
auszuarbeiten, das darauf abzielt, für eine flüssige Verkehrsabwicklung,
insbesondere an Veranstaltungs- und Messetagen, zu sorgen.
In formeller Hinsicht verlangen wir die Zuweisung
dieses Antrags an den Gemeinderatsausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
sowie an den Finanzausschuss." (Beifall bei der ÖVP.)
Zusätzlich bringen wir einen Abänderungsantrag der GRe
Hoch, Walter, Kenesei, Novak, Hora, Schieder betreffend Flächenwidmungsplan
"Wurstelprater" ein.
„Abänderungsantrag:
1. BB 23 bestimmt, dass die Gebäudehöhe auf
9 m beschränkt wird und gleichzeitig die Begrünung des zu errichtenden
Flachdachs mit 80 Prozent festgelegt wird.
2. Auf der Fläche BB 13 ist das Niveau vom
Tiefenweg zur Heranziehung der Gebäudehöhe relevant.
3. Der zur Errichtung gelangende Radweg wird so
angelegt, dass eine durchgehende Verbindung zwischen Praterstern und Messe Wien
Neu sichergestellt ist.
4. Im gesamten Planungsgebiet ist die Erhaltung des
Baumbestandes vorrangig zu beachten und gleichzeitig Vorsorge zu treffen, dass
zwischen dem Tiefenweg und der Ausstellungsstraße entsprechende Baumpflanzungen
möglich sind.
In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung
des Antrags verlangt." (Beifall bei der ÖVP.)
Ein paar Worte noch, wie eingangs erwähnt, zu den
Vorgängen im Ausschuss. Die Vorgangsweise - meine beiden Vorredner haben das
ohnedies schon festgehalten -, einen Flächenwidmungsplan ohne den Masterplan zu
beschließen, halten wir für falsch. Vor allem wurde die Glaubwürdigkeit, was
das Projekt betrifft, erschüttert - nicht bei uns, aber man merkt es bei den
Anrainern und auch bei den Praterbetreibern. Erschwerend kam auch noch dazu,
dass die Stellungnahme der Bezirksvertretung Leopoldstadt nicht eingearbeitet
werden konnte, weil sie nicht bekannt war. Kurz: Mit dieser Vorgangsweise wurde
dem ganzen Projekt kein guter Dienst erwiesen. Es hat irgendwie gewirkt - und
wirkt auch jetzt noch so nach - wie eine Husch-Pfusch-Aktion.
Die ÖVP wird dem Flächenwidmungsplan 7776 zustimmen,
da damit dem Wurstelprater einige Optionen öffnet werden und er für die Zukunft
modernisiert wird und damit er modernisiert in der Zukunft wieder
Anziehungspunkt für die Wienerinnen und Wiener und vor allem auch für die
Touristen sein wird.
Zugleich appellieren wir aber auch an die
Stadtverwaltung, wieder verstärkt den Kontakt zu den Praterbetreibern zu
suchen, und richten an sie die Bitte, sich mit deren Anliegen und mit deren
Ängsten wirklich zu befassen. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächster gelangt Herr GR Hora zum Wort. Ich
erteile es ihm.
GR Karlheinz Hora (Sozialdemokratische
Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau
Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und
Herren! An und für sich habe ich mir zuerst überlegt, mich mit Herrn Mahdalik
nicht zu beschäftigen; ich habe aber jetzt mitbekommen, wie die FPÖ
Wahlergebnisse hochrechnet - auch wenn sie versucht, das jetzt auf
Besucherzahlen vom 1. Mai oder vom Maifest oder vom Donauinselfest
anzuwenden. Ich kann mich nämlich erinnern, Herr Kollege Mahdalik – jetzt sind
Sie schon weg, Sie haben sich also schon weggezaubert -, dank Ihrer
Rechenkünste haben Sie ja behauptet, die letzten Wiener Gemeinderatswahlen
gewonnen zu haben. - Sicher, mit dieser Vorgangsweise und mit dieser
Rechenoperation stimmt es! Ich habe Ihnen von dieser Stelle aus ja auch schon einmal
empfohlen, die nächsten Gemeinderatswahlen in gleicher Weise wie die
Gemeinderatswahlen 2005 zu gewinnen. So wie der Zauberer, Herr Mahdalik, jetzt
schon weg ist, ist auch die FPÖ dann irgendwann weg! (GR Dr Herbert Madejski: Er kommt wieder!)
Meine Damen und Herren! Kommen wir
jetzt aber wirklich zu dem Thema, das wir heute zu behandeln haben: Im Jahr
2006 feiern wir 240 Jahre Prater. Warum 240 Jahre? - Weil genau vor
240 Jahren der Prater, damals vom Kaiser, freigegeben wurde und das erste
Ringelspiel entstanden ist. Das war damals allerdings noch zu einer Zeit, wo
der Prater, und zwar bis 1775, am Abend mit Gitter geschlossen wurde. - Und,
liebe Kollegin Gretner, Sie haben etliche Anträge gestellt und Sie haben immer
wieder behauptet, er wird geschlossen. Ich will Ihnen ja nicht nahe treten,
aber manchmal habe ich
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