Gemeinderat,
10. Sitzung vom 27.06.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 62 von 96
wahrscheinlich die alten Untersuchungsergebnisse aus
den 70er Jahren analysiert worden. Ich weiß zwar nicht, welche neuen
Erkenntnisse man daraus ziehen kann, aber bitte, es soll so sein. Mich würde
interessieren, was die TU dort festgestellt hat.
Wie ich jetzt gehört habe, wird auch eine
Gesellschaft gegründet - vielleicht vom WWFF, darüber bin ich nicht ganz genau
informiert -, die diese neuen Bohrungen oder die Reaktivierung der Bohrungen
gestalten, verwalten und in die Wege leiten soll. Wir sind auf jeden Fall
dafür, dass diese Thermalwasservorkommen nicht nur so, wie es die Wien Energie
schon angedacht hat, für Heizzwecke herangezogen werden soll, sondern natürlich
auch - so die Zusammensetzung des Wassers passt, und davon sind wir überzeugt -
für Heilzwecke, für Wellness-Zwecke, für Freizeitzwecke. Das wäre für den
gesamten Bezirk eine große Aufwertung. Wir hätten ein Oberlaa II, und der
Nordosten Wiens hätte eine neue Attraktion. (Beifall bei der FPÖ.)
Das Thema Fluglärm - da freue ich mich, dass Kollege
Valentin hier sitzt - ist schnell aufgearbeitet. Kollege Valentin wird jetzt
auch jeden Tag die E-Mails von den Fluglärmgeschädigten, von den
Fluglärmbetroffenen am Schirm haben; es gibt einen großen Verteiler, unter
anderen bekommt auch er sie. Es hat sich mit dem Mediationsverfahren - so wie
wir es vorausgesagt haben - rein gar nichts geändert, außer, dass Kollege
Prader als Leiter des Mediationsverfahrens zwei Jahre lang gutes Geld verdient
hat. Donaustadt hat nach wie vor kein Nachtflugverbot. Der Westen hat zwar de
facto ein Nachtflugverbot, dieses wird aber auch nicht immer eingehalten. Aber
sonst, meine Damen und Herren, kann kein Mensch eine Verbesserung feststellen!
Kein Mensch ist vom Fluglärm entlastet, ganz im Gegenteil, im 23. Bezirk
etwa sind nach diesem Mediationsverfahren und nach den Maßnahmen neue
Bevölkerungsschichten zusätzlich belastet.
Darum sagen wir: Dieses Mediationsverfahren, an dem
ja mehr als die Hälfte der Bürgerinitiativen, die am Anfang beteiligt waren, am
Schluss nicht mehr beteiligt waren - dafür sind genehme Bürgerinitiativen
hineingenommen worden -, dieses Mediationsverfahren, das genau eine Partei
unterschrieben hat - die drei Oppositionsparteien haben aus gutem Grund nicht
unterschrieben -, dieses Mediationsverfahren ist null und nichtig! (GR
Christian Hursky: ...die Sitzungen!) Es wird von der Bevölkerung nicht
akzeptiert, und es wird auch von den Freiheitlichen nicht akzeptiert. (Beifall
bei der FPÖ.)
Jetzt möchte ich noch ganz kurz zum Donauinselfest
zurückkehren. Ich möchte ein Lob aussprechen an die Magistratsabteilungen, die
die verkehrstechnische Seite dieses Festes wie immer hervorragend abgewickelt
haben, möchte aber auch noch einmal auf die kreative Besucherzahlenauslegung
vor allem von Prof Harry Kopietz zu sprechen kommen, weil sie recht
amüsant ist und weil auch heute in den Zeitungen darüber geschrieben wird:
2,9 Millionen Besucher, wie immer "Rekordbesuch" beim
Donauinselfest. Voriges Jahr waren es 3 Millionen: Auch Rekord; jetzt
2,9 Millionen: Wieder ein Rekord. Wenn es nächstes Jahr - Gott behüte,
weil uns das Fest ja an sich gefällt - regnen sollte und 2,2 Millionen
kommen sollten: Ich traue mich zu wetten, es wird von der SPÖ wieder über einen
"Rekordbesuch" beim Donauinselfest gejubelt werden. (GR Harry
Kopietz: Bei Regen sind 2,2 Millionen...! - Weitere Zwischenrufe bei der
SPÖ.)
Wir haben nichts gegen die Subvention an sich. Wir
haben auch nichts gegen das Fest an sich. Uns ist die Subvention etwas zu hoch,
uns ist die parteipolitische Vereinnahmung des Festes ein kleiner Dorn im Auge,
der uns aber nicht weiter stören sollte. Es kann ja durchaus kontraproduktiv
sein, wenn man die Leute bei so einem Fest, wo sie sich vor allem erholen und entspannen
wollen, zu sehr mit Parteipolitik behelligt. Es soll die SPÖ nur so
weitermachen!
Da Herr Kollege Ludwig vorhin in einem Zwischenruf
gesagt hat, als Kollege Ebinger darüber gesprochen hat - ich zitiere ihn:
„Stellt einmal selber etwas auf die Füße!", das mal zwei: „Stellt einmal
selber etwas auf die Füße, dann könnt ihr weiterreden!", sage ich: Gebt
uns eine Million oder ein bisschen mehr an Förderung, und gebt uns die
Donauinsel - aber die haben wir nicht einmal für eine kleine Feier am
1. Mai bekommen! Wenn uns die SPÖ beziehungsweise die Stadt Wien dies zur
Verfügung stellt, dann werden wir ein Fest organisieren, dass alle die Ohren
anlegen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ. - GR Harry Kopietz:
Im Gleichschritt, marsch! - Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich bewundere ja den Prof Kopietz -
wahrscheinlich kein Mathematikprofessor oder kein Deutschprofessor - für seine
kreative Auslegung der Zahlen. Denn wenn man sich die Sponsoring-Mappe ansieht -
ich habe hier die des Jahres 2002 -, ist sie ganz klar gegliedert: Freitag,
21.6., 220 000 Besucher; Samstag, 22.6., 300 000 Besucher;
Sonntag, 23.6., 150 000 Besucher; das ergibt insgesamt
670 000 Besucher. Vorne steht ja Besuche, aber das
überliest man natürlich leicht, darum schreiben auch alle Zeitungen: Besucher.
Da ist auch aufgliedert, wie sich diese Besucher
zusammensetzen: 440 000 Besucher waren im Alter von 14 bis
74 Jahren, dazu 40 000 Kinder, das sind
480 000 Besucher. So bleiben auf 670 000 Besucher noch
190 000, daher sind nach dieser Rechnung 190 000 Menschen, die
über 75 Jahre alt sind - also zwischen 75 und 111 -, auf der Donauinsel
gewesen. Das müssen Sie mir einmal "vorhüpfen", wie das gehen soll. (Heiterkeit
bei der FPÖ.)
Bitte schön, wir haben nichts gegen das Fest an sich,
aber bleiben Sie bei der Wahrheit! Sie können mit Ihrer absoluten Mehrheit die
Subvention in jeder beliebigen Höhe auch weiterhin jederzeit beschließen, in
jedem Jahr wieder. Aber, bitte schön, bleiben Sie bei der Wahrheit. Das ist
Ihrer unwürdig, das ist dieses Festes unwürdig, und darum lehnen wir natürlich
auch diesen Rechnungsabschluss vehement ab. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zu einer
tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr GR Valentin gemeldet. Ich erteile ihm
das Wort - 3 Minuten.
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