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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 41 von 96

 

Wissenschaftsbericht. Mal sehen, wann der kommt!

 

Ich möchte kurz zu den Zahlen im Rechnungsabschluss etwas sagen: Wenn man sich den Voranschlag ansieht, dann denkt man sich: Super, es ist 1 Million mehr geworden! Wenn man sich dann aber die Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre ansieht, dann merkt man, dass im Bereich der Förderung von Forschung und Wissenschaft immer weniger Geld investiert wird. 2004 waren es 9 735 Millionen, und jetzt sind wir auf 9 242 Millionen, das heißt, es wird weniger. Und im Voranschlag für 2006 waren es sowieso nur knapp 7 Millionen.

 

Offenbar wird in diesem Bereich weniger Geld ausgegeben, was wir sehr bedauerlich finden. Wir haben immer mehr Geld in diesem Bereich gefordert, dieser Forderung wurde aber nie entsprochen. Diesmal habe ich den Antrag nicht gestellt, dass bei der nächsten Budgeterstellung zumindest ein Promille des Wiener Gesamtbudgets für Forschung und Wissenschaft verwendet wird, offensichtlich muss es diese Anträge aber weiterhin geben, vielleicht gibt es dann doch ein Umdenken in der Stadtregierung, dass wir mehr Geld für Forschung und Wissenschaft brauchen.

 

Interessant war auch die Rechnungsabschlussrede von StR Rieder, denn zum ersten Mal hat hier ein Mitglied der Stadtregierung gesagt, dass es so etwas Ähnliches wie eine Gesamtstrategie gibt. So etwas hat man bis jetzt im Bereich der Forschung und Wissenschaft noch nie gehört! Als Priorität Nummer 1 wurde der Campus im 3. Bezirk genannt. Darüber kann man inhaltlich diskutieren, ob das sinnvoll ist oder nicht. Aber es gibt zumindest eine Strategie, die ich ja von dieser Stelle aus schon öfters eingefordert habe, wobei mich nicht wundert, dass das nicht vom Wissenschaftsstadtrat kommt, sondern dass das StR Rieder gesagt hat! Vom Wissenschaftsstadtrat und Kulturstadtrat kommt ja sehr wenig zum Bereich Wissenschaft, und offensichtlich beschäftigt sich StR Rieder jetzt auch schon mit der wissenschaftspolitischen Strategie betreffend den Ausbau des Campus im Biozentrum im 3. Bezirk. Das soll inhaltlich noch vertieft werden, worüber man diskutieren kann, und wir machen gerne bei diesen Diskussionen mit!

 

Interessant war dann auch noch, dass StR Rieder gemeint hat, die WissenschafterInnen seien zu ihm gekommen – zu ihm, dem Finanzstadtrat! Und das ist auch kein Wunder, denn zum Wissenschaftsstadtrat kommen sie nicht mehr, weil sie sich offensichtlich in diesem Ressort nicht gut betreut beziehungsweise aufgehoben fühlen. Es gibt da den Kollegen Ehalt, der gute Arbeit macht, die ich sehr schätze, und der auch in der Community angesehen ist. Der Herr Stadtrat könnte hingegen, wie ich glaube, hinsichtlich seines Images in der wissenschaftlichen Community noch einiges nachholen!

 

Die WissenschafterInnen gehen also zu StR Rieder, die WissenschafterInnen gehen zum Herrn Bürgermeister, aber die WissenschafterInnen gehen nicht zum zuständigen Wissenschaftsstadtrat. Ich meine, es ist schade, wenn wir schon einen Stadtrat haben, in dessen Aufgabenportfolio das inhaltlich enthalten sein sollte, dass da einfach nichts getan wird!

 

2005 hat man das sehr deutlich gemerkt: Sämtliche Diskussionen rund um die TU, die BOKU und die WU fanden ohne irgendeine Meldung vom Wissenschaftsstadtrat statt. Damit müssen wir anscheinend zu leben lernen! Es ist dem Kultur- und Wissenschaftsstadtrat offensichtlich nicht wichtig, dass er diese Forschungs- und Wissenschaftsbelange in seinem Ressort hat. Das nehmen wir zur Kenntnis. Aber wir werden diese Politik nicht dulden und auch weiterhin einfordern, dass in diesem Ressort auch Wissenschaftspolitik und eine entsprechende Strategie gemacht werden!

 

Außer dem Herrn StR Rieder zeigt sich die Stadtregierung aber nicht sehr engagiert, wenn es um Forschungsaufträge geht. Der Herr Bürgermeister hat in seiner Antrittsrede nach der Wahl zwar gemeint, dass es verstärkt Forschungsaufträge der Stadt Wien geben wird. Wir haben dann an alle Stadträte und Stadträtinnen eine Anfrage gestellt, wie es denn nun mit den Forschungsaufträgen ausschaut, die sie vergeben werden, wie sich die Forschungsaufträge in den Ressorts in den letzten Jahren entwickelt haben, welche vollendet wurden, welche gerade durchgeführt werden und was zukünftig geschehen soll.

 

Und es war interessant: Von ein paar Stadträten ist bis jetzt überhaupt keine Antwort eingetrudelt. Herr StR Rieder hat in einer Anfragebeantwortung auf die Datenbank verwiesen, in der man einige Anträge findet. Wenn das alle sind, ist das auch nicht sehr toll! Aber zumindest hat er uns eine inhaltliche Antwort gegeben, und er hat dann noch geschrieben, was in seinem Ressort geplant ist beziehungsweise wovon er weiß, dass es eventuell in Planung ist.

 

Dann kamen einzelne Anfragebeantwortungen anderer Stadträte. Wir von der Opposition kennen das! Sie enthielten die klassischen Verweise auf die Ausführungen von Herrn StR Rieder. So etwas erhielten wir von Frau StRin Wehsely, von Frau StRin Ulli Sima und von Herrn StR Schicker, der dann aber noch eine eigene Meinung dazu geschrieben hat, und von Frau StRin Laska. Von StR Mailath-Pokorny wurden wir informiert, dass nichts vergeben wird. – Allerdings haben diese StadträtInnen offensichtlich nicht verstanden, worum es geht, denn sie haben alle auf die Forschungsaufträge verwiesen, die StR Rieder vergibt.

 

Um Wiederholungen zu vermeiden: Das heißt, dass alle StadträtInnen offensichtlich dieselben Forschungsaufträge machen, nämlich Sonderauswertung der regionalen Gesamtrechnung oder Basisdaten für Wien 2005. – Ich meine, es ist ein bisschen mager, wenn man eine Anfragebeantwortung nicht einmal so weit ernst nimmt, dass man schaut, was StR Rieder, auf den man verweist, in seiner Anfragebeantwortung schreibt, sondern einfach nur sagt: Rieder hat ohnedies schon geantwortet, das passt schon, verweisen wir halt darauf. – Offensichtlich ist es mit dem, was der Herr Bürgermeister angekündigt hat, doch nicht so weit her!

 

Interessant ist, dass sich laut Datenbank einige Magistratsabteilungen hervortun, die wirklich regelmäßig

 

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