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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 33 von 96

 

Doch dann wurde das Vindobona um 1,35 Millionen EUR großzügig umgebaut und erweitert, und der Erfolg war: Die Kabarettszene hat über die Wettbewerbsverzerrung revoltiert, und das Vindobona selbst ist jetzt eine Renovierungsruine. Der Umbau wurde wesentlich teurer als geplant. Der Stadtrat verweigert weitere Gelder, und jetzt ist sogar der laufende Betrieb gefährdet. Sogar ein Alfred Dorfer muss um seine Auftrittshonorare bangen.

 

Auch beim KosmosTheater - nächstes Beispiel - ein ähnliches Bild: Seit Ostern 2005 gibt es angeblich eine Einigung: Die laufende Förderung wird erhöht und über vier Jahre zugesichert. Danach kann ein von der Stadt Wien zu nennender Rechtsträger die Mietrechte gegen eine Ablöse von 500 000 EUR übernehmen. Diese Regelung wurde damals von der Stadt Wien als positiv und machbar bewertet. Und seither geht in der Sache nichts weiter. Am 12. Mai hat der Herr Stadtrat bei einer Pressekonferenz zum Thema Theaterreform wörtlich gesagt: „Mit dem KosmosTheater wurde auf Basis einer Subventionserhöhung um 120 000 EUR ab der Saison 2006 und 2007 und einer Vertragsverlängerung bis Herbst 2009 eine öffentliche Ausschreibung der künstlerischen Leitung ab der Saison 2009/2010 in Aussicht genommen." - Gespräche, keine Entscheidungen. Mit heutigem Tag hat der Verein, der das Theater Kosmos trägt, immer noch keine gültige Subventionszusage - die ist nämlich verkoppelt mit einer Einigung über die Dinge, die ich Ihnen gerade gesagt habe - für die Zeit ab 1. Juli 2006. Das heißt, das Theater ist gefährdet, wenn nicht in den nächsten Stunden hier eine Entscheidung erfolgt beziehungsweise man die alte Einigung endlich realisiert.

 

Das Ateliertheater - und damit komme ich schon zum Ende - ist der nächste Fall: Fast ein Dreivierteljahrhundert alt ist diese Mittelbühne. Sie kündigt an, mit 30. Juni ihre Tätigkeit einzustellen, weil sie kein Geld bekommen hat. Es liegt ein Subventionsantrag - nach Angaben der Theaterleitung in Höhe von 60 000 EUR, nach Angaben des Stadtrates von 40 000 EUR - vor. Und bevor jetzt zugesperrt wird oder werden muss, geht es laut Mailath-Pokorny darum, dass man jetzt Gespräche führen muss.

 

Herr Stadtrat! Intransparenz und Inkompetenz sind die Merkmale dieser Kulturpolitik. Es ist nun an der Zeit, dass Sie die Konsequenzen ziehen und zurücktreten! (Beifall bei der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei GemeinderätInnen der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort gemeldet ist nun Herr GR Woller. - Bitte sehr.

 

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es macht tatsächlich Freude, zum Rechnungsabschluss Kultur zu sprechen. Es macht deshalb Freude, weil der Rechnungsabschluss so erfreulich ist. Nun, ich bin schon 18 Jahre hier im Haus, und es gibt immer wieder Schallmauern. Ich kann mich erinnern, vor etwas mehr als zehn Jahren wurde hier die Schallmauer von 1 Milliarde österreichischen Schilling für das Kulturbudget durchbrochen. Es war dann einige Jahre später die Schallmauer von 2 Milliarden österreichischen Schilling für das Kulturbudget. Wir haben heute mit dem Rechnungsabschluss 2005 wieder eine Schallmauer, nämlich das erste Mal einen Rechnungsabschluss für die Kultur mit über 200 Millionen EUR. Das ist höchst erfreulich und darauf können wir sehr, sehr stolz sein! Das ist ein Erfolg für die Wiener Kultur, und das ist insbesondere ein Erfolg für den Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Die Zahlen werden natürlich immer unterschiedlich eingeschätzt, insbesondere von der Opposition. Tatsache ist eines: Der Rechnungsabschluss 2005 war um 5,5 Prozent höher als der Voranschlag - der Rechnungsabschluss 2005 ist auch um 3,6 Prozent höher als jener des Jahres zuvor -, und wir haben, wie gesagt, erstmals mit 205 Millionen EUR die 200 Millionen-Grenze für die Wiener Kultur übertroffen.

 

Noch deutlicher wird der Vergleich, wenn wir die Ära Andreas Mailath-Pokorny insgesamt anschauen. In den Jahren 2001 bis 2005 ist der Rechnungsabschluss der Stadt Wien von 171 Millionen EUR auf 205 Millionen EUR gestiegen - das ist eine Steigerung von 20 Prozent -, und der Anteil des Kulturbudgets am Gesamtbudget der Stadt Wien ist von 1,7 Prozent auf 2,12 Prozent gestiegen. Also, wenn man das nicht als Erfolgsbilanz der letzten fünf Jahre bezeichnen kann, dann weiß ich nicht, was ein Erfolg ist.

 

Nun, die Opposition sieht das natürlich immer anders. Zur Kritik von Herrn GR Schreuder muss man sagen: Wenn du hier sagst, dass es bei einzelnen Punkten auch ein Minus gibt, dann hängt das hauptsächlich damit zusammen, dass wir dafür die Gelder woanders finanzieren konnten, beispielsweise beim Depot-Umbau der Wiener Stadtbibliothek - das wurde an die MA 34 übergeben, daher gibt es hier nominell ein Minus. Ebenso gibt es bei den Museen ein Minus, weil durch die Ausgliederung der Museen eine Rücklage gebildet worden ist, die übrigens heuer schon sehr gut verwendet worden ist.

 

Herr GR Dr Wolf hat hier gesagt - und ich habe ganz genau aufgepasst, das ist wirklich das Beste, was ich bisher in Budgetdebatten und Rechnungsabschlussdebatten gehört habe -, die Kritik am Stadtrat ist, dass er die Ausgaben überzogen hat. Also, das ist wirklich das Beste, was ich hier jemals gehört habe!

 

Herr GR Dr Wolf! Sie sind zwar erst seit einem Jahr hier, aber eigentlich wäre es auch eine Aufgabe, sich zumindest gewisse Dinge anzueignen. Mir war schon klar, dass es für einen Quereinsteiger nicht leicht ist. Mir war schon klar, dass es keine gescheite Idee von Gio Hahn war, den kompetenten Andreas Salcher gegen den inkompetenten Dr Wolf auszutauschen. Das ist nämlich ein Verlust für die Wiener Kultur - sage ich einmal so -, das ist ein Verlust für die Kulturdebatte. Ich glaube sogar, es ist schlecht für die ÖVP - das könnte mir egal sein -, aber es ist jedenfalls ein Fehler. Es ist jedenfalls atemberaubend, denn: Herr Dr Wolf, es ist ein Erfolg, wenn man mehr Geld bekommt von der Stadt Wien! Es

 

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