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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 58 von 108

 

negativ dargestellt habe, weil der Markt an sich negativ ist, sondern weil dort etwas überhand genommen hat, was eigentlich nichts mit einem Markt zu tun hat, nämlich die so genannte Gastronomiemeile. Gegen diese gäbe es an sich gar nichts einzuwenden, wenn sie den Markt flächenmäßig nicht derartig dominierte. Seit 2002 kann – wie Sie ja wissen – auf Grund der Gewerbeordnung jeder Speisen einfacherer Art verabreichen, wenn er für die Verabreichung maximal acht Plätze hat, und WC braucht er gar keines. – Wenn ich mir dann aber die Standln und die so genannte Gastronomiemeile anschaue, dann schaut all das ein bisschen anders aus als das, was hier im Gesetz steht!

 

Ich habe immer gesagt, dass die Werbemittel, welche die Frau Stadträtin und auch ihr Vorgänger eingesetzt haben, zu gering sind. Diejenigen, die da waren, hat man viele Jahre lang – jetzt ist vielleicht ein gewisses Umdenken eingetreten – dominant für den Naschmarkt verwendet, und zwar mit der Begründung: Das brauchen wir, das dient dem Tourismus, das gehört halt zum Naschmarkt. Das ging so lange, bis eine Grenze erreicht wurde und auch viele Kammerfunktionäre sowie andere und vor allem die Standler festgestellt haben, dass der Gemüse-, Fleisch- oder Käsestand eigentlich nur mehr Staffage für jene Leute war, die sich in der Gastronomieszene breit gemacht haben, noch dazu zu einem unverschämt niedrigen Mietpreis.

 

Ich habe immer prophezeit, dass die Marktsanierung oder eine neue Markverordnung eine Lex Naschmarkt werden wird, und jetzt haben wir hier eine Lex Naschmarkt. Man hätte viele Überlegungen schon viele Jahre früher anstellen können, jetzt aber ist eine Grenze erreicht, angesichts welcher alle gesagt haben, dass sich da etwas ändern muss. Es kann nämlich nicht sein, dass jene, die umsatzmäßig um ein Vielfaches mehr und daher auch wesentlich mehr Gewinne haben, nämlich die Gastronomen auf dem Naschmarkt im Vergleich zu den anderen Standlern, das Gleiche bezahlen. Da gehe ich vollkommen konform mit Ihnen, dass man hier diese drei Zonen eingerichtet hat. Das ist durchaus überlegenswert und durchaus auch in Ordnung!

 

Aber auch Kommerzialrat Aichinger hat vor einigen Wochen und Monaten des Öfteren eine Gleichstellung zwischen dem Lebensmittelhandel und den Gastronomen gefordert, und zwar damals noch mit Öffnungszeiten von 6 bis 19.30 Uhr beziehungsweise von 6 bis 17 Uhr am Samstag. Das Verhandlungsergebnis, das man jetzt erzielt hat, ist, dass auf dem Naschmarkt bis 23 Uhr offen gehalten werden darf; die anderen Gastronomen hätten sich 24 Uhr vorgestellt, soweit ich informiert bin. – Herr Kommerzialrat Aichinger, der Sie heute dem zustimmen werden! Frau Präsidentin Jank hat diesbezüglich ja sehr intensiv mit der Frau Stadträtin konferiert und das ausgearbeitet. Wo da die Gleichberechtigung ist, weiß ich aber nicht! Ich könnte dem aus diesem Grunde schon einmal nicht zustimmen!

 

Frau Stadträtin! Wir haben schon lange darüber diskutiert. – Ich sehe den Vorteil nicht, den Sie jetzt dem Handel zusagen, dass er jetzt bis 19.30 Uhr oder bis 17 Uhr am Samstag offen haben darf. Ich kenne das selbst vom Einkaufen. Das ist sicherlich kein Vorteil, sondern bestenfalls ein Gleichziehen mit den Supermarktketten. Diese haben ja bereits seit Jahren bis 18.30 Uhr, bis 19 Uhr oder sogar bis 19.30 Uhr, wie etwa der Interspar und alle anderen, und am Samstag sowieso bis 17 Uhr offen. Daher ist das bestenfalls ein Nachziehen, aber kein Vorteil gegenüber den Ketten!

 

Nun zum Preis: 8,94 EUR ist der bisherige Quadratmeterpreis. Das ist zugegebenermaßen ein durchaus kulanter Preis für normale Marktstandler, aber durchaus keine angemessene Preisbasis für die Gastronomen auf dem Naschmarkt. Und die Suppe haben viele andere auszulöffeln, ich komme darauf noch zurück. Wenn es jetzt nämlich für die Gastronomie auf dem Naschmarkt, wenn ich nicht irre, eine ungefähr 15-prozentige Erhöhung des Quadratmeterpreises geben wird… (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Um 45 Prozent für die Gastronomie auf dem Naschmarkt!) Entschuldigung! 45 Prozent für die Gastronomie auf dem Naschmarkt! Dann muss ich meine Rechnung schnell neu kalkulieren, aber ich bin an sich ganz gut im Kopfrechnen. Bis ich zu einem anderen Thema komme, werde ich mir das in der Zwischenzeit ausrechnen.

 

Die 30 Prozent für die Gastronomie auf allen anderen Märkten sind unflexibel. Das habe ich Ihnen auch gesagt. Ich halte es nämlich für besser, wenn auf einem Markt wie in Meidling oder sonst wo ein Stand nicht besetzt werden kann, dass sich dafür ein Gastronom bewirbt, der einen andern Zweck erfüllt beziehungsweise eine andere Zielsetzung hat als der auf dem Naschmarkt, als dass den Stand ein Fetzentandler bekommt. Die Kollegin hat nämlich gesagt: Wenn wir niemanden anderen finden, dann kommt ein Fetzentandler dorthin. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Jetzt reden Sie von den Marktfahrern!)

 

Bevor eine Ruine auf dem Markt steht, ist es mir doch lieber, einen Gastronomen herein zu nehmen, denn es kann für einen Markt außerhalb des Gürtels sehr wohl… (Zwischenruf von GR Christian Oxonitsch.) Der Herr Klubobmann meldet sich auch schon zum Markt, herrlich!

 

Herr Oxonitsch! Ich habe gesagt: Auf einem kleineren Markt kann es durchaus Sinn machen, dass 33, 35 oder 38 Prozent verrechnet werden können, damit der Markt belebt ist und lebt. Es bringt aber nichts, wenn eine starre Grenze mit einem Drittel festgelegt wird – so wie es da drinnen steht – und drei Standln leer stehen. Das ist an sich unsinnig, daher ist das auch ein Grund für die Ablehnung.

 

Wenn wir jetzt zum Preis von 8,94 EUR übergehen, dann würde dies auf dem Naschmarkt in der Gastronomie zirka 13 EUR pro Quadratmeter ergeben. – Ich darf sagen: Ich habe das zuerst ein bisschen anders ausgerechnet. Mit den 13 EUR schaut es etwas besser aus, aber noch immer nicht gut, denn Sie dürfen nicht vergessen: Im Genossenschaftsbaubereich zahlen Leute für Wohnungen derzeit zwischen 9 und 12 EUR pro Quadratmeter, Am Schöpfwerk zwischen 7 und 8,27 EUR pro

 

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