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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 24.01.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 84 von 89

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

Es ist niemand mehr zu Wort gemeldet. Der Herr Berichterstatter hat auf sein Schlusswort verzichtet. Wir kommen daher zur Abstimmung. Ich bitte jene Kolleginnen und Kollegen, die dem Antrag des Berichterstatters zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Das ist mehrstimmig mit den Stimmen der SPÖ und der GRÜNEN angenommen.

 

Die nächste Postnummer ist die Postnummer 49. Hier liegt mir laut der Legende keine Wortmeldung mehr vor. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung. Wer der Postnummer 49 die Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne die Stimmen der FPÖ.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 50 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an das Künstlerhaus. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Baxant, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Petr Baxant: Meine Damen und Herren!

 

Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Dr Wolf. Ich bitte ihn zum Wort.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Der nächste Akt: Subvention an das Künstlerhaus. Auch hier wieder eine Seltsamkeit: Im Subventionsantrag fehlt jegliche Kalkulation. Sie wurde ausgabenseitig und einnahmenseitig mit Null beziffert.

 

Der Herr Stadtrat hat zugesagt, diesen Irrtum gutzumachen und die Kalkulation nachzureichen. Das ist bis jetzt nicht geschehen. Sie wurde einfach nicht nachgereicht, und da zeigt sich vielleicht ganz exemplarisch jenes Amtsverständnis, das Sie, Herr Stadtrat, haben. Das hat sich ja auch in der Fragestunde sehr gut gezeigt. Sie verstehen sich als Widersacher von Staatssekretär Morak, und die Wiener Kulturpolitik ist Ihnen offenbar kein Anliegen. Wenn ich höre, dass die Subvention für das Depot, wie soeben gesagt wurde, um ein Drittel von Ihnen gekürzt wird mit der Begründung, der Bund hat gekürzt, dann ist die Argumentation nicht mehr nachvollziehbar.

 

Ich habe auch in der Fragestunde gelernt, ich sollte mich bei Staatssekretär Morak erkundigen am Ballhausplatz 2. Es wundert mich, dass Sie als ehemaliger Kunstbeamter nicht wissen, dass Herr Morak am Ballhausplatz Nummer 1 residiert. (GR Harry Kopietz: Gleich einen Misstrauensantrag und gemma!) Nein, es ist nur ein Beispiel von offenbar schnell hingesagten Dingen, ohne näher nachgedacht zu haben. (GR Ernst Woller: Haben Sie jetzt mit ihm schon gesprochen?) Herr Woller, auf Ihren Zwischenruf habe ich gewartet. Sie haben gestern eine Presseaussendung gemacht zum Thema Kosmos Theater und haben gesagt, der Wolf, VP-Wolf, sei vorzeitig aus dem Winterschlaf erwacht. Nur wenn man bildungsmäßig im Dauerschlaf sein kann, ist man der Meinung, dass Wölfe Winterschlaf halten. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.) Und außerdem, Herr Woller, empfehle ich Ihnen, Namensspiele nicht zu machen, weil sonst würden Sie mich verleiten, Sie als Woller und nicht als Könner zu bezeichnen. (Erneut Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP. – GR Godwin Schuster: Ihr seid leicht zu unterhalten! Sonst habt ihr nichts zu lachen!)

 

Es geht um die Subvention des Künstlerhauses, wo der Herr Stadtrat selbst sagt, er sei mit der Entwicklung unzufrieden, er sei unglücklich. Das Künstlerhaus funktioniere nicht so. Es gäbe zwar Pläne, die der Museumsdirektor Kos vorlegt, dort eine permanente Ausstellung zu machen. All das kommt nicht zustande. Offenbar ist die Kulturpolitik in Wien in jenem zitierten Dauerschlaf, den der Herr Woller zu Unrecht bei Wölfen vermutet.

 

Es wird aber auch dieses wahrscheinlich irgendwann Gegenstand der Untersuchungen des Kontrollamtes werden, und welche Details das Kontrollamt aus dem Kulturbereich aufdeckt und herzeigt, haben wir ja in den vergangenen Tagen gesehen.

 

Ich möchte daher einen weiteren Beschlussantrag einbringen:

 

„Der amtsführende Stadtrat für Kultur und Wissenschaft möge die Geschäftsführung der Wiener Festwochen GmbH auffordern, einen Bericht zu erstellen, wie die Empfehlungen des Kontrollamtes umgesetzt werden können beziehungsweise welche Konsequenzen aus der Kontrollamtskritik gezogen werden, und die Ergebnisse dem Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft vorlegen.

 

In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt.“ – Ich danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Straubinger.

 

GRin Mag Sybille Straubinger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Herr Kollege Wolf: Bezüglich der Nachreichung der Finanzierung des Künstlerhauses darf ich Ihnen sagen, dass diese seit dem 16.1. schon dem Akt beiliegt. Das heißt, dass die Kolleginnen und Kollegen diese auch im Stadtsenat einsehen konnten und auch Sie sie einsehen hätten können, wenn Sie einfach das Zimmer nebenan benützt hätten.

 

Bezüglich der Sanierung oder der neuen Konzepte, die das Künstlerhaus betreffen, nur ganz kurz. Es gibt seit Jahren das Angebot der Stadt, dass die Stadt sich bei einer Sanierung oder bei einem Umbau auch beteiligt, wenn es zu einer Drittellösung kommt. Das heißt, wenn ein Drittel über private Sponsoren beziehungsweise über das Künstlerhaus finanziert wird und ein Drittel der Bund beiträgt, ist die Stadt gerne bereit, auch ein Drittel beizutragen. Dieses Angebot ist sogar, soweit ich weiß, in schriftlicher Form an den Bund erfolgt und wurde bis dato nicht beantwortet beziehungsweise auch nicht zur Kenntnis genommen.

 

Was das eine Drittel betrifft, ist das Künstlerhaus auf einem sehr guten Weg. Es gibt eine Found Rating, wo sich Peppo Mauhart sehr engagiert und wo es in Zukunft massiv aus diesem Topf zusätzliche Mittel für das

 

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