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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 24.01.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 83 von 89

 

sehr, sehr gut über diese Veranstaltungen schreiben.

 

Ich freue mich, dass wir heuer das alles in dieser Stadt anbieten werden können, und bitte um Zustimmung zu diesem Akt. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat auf sein Schlusswort verzichtet. Wir kommen gleich zur Abstimmung. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie dem Antrag des Herrn Berichterstatters zustimmen wollen, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das Geschäftsstück ist mit den Stimmen der SPÖ und der ÖVP mehrstimmig angenommen.

 

Die nächste Post ist die Postnummer 27. Hier liegt mir keine Wortmeldung mehr vor. Wir können daher gleich zur Abstimmung kommen. Wer der Postnummer 27 die Zustimmung erteilen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Einstimmigkeit fest.

 

Die nächste Post ist die Postnummer 76. Auch hier liegt mir keine Wortmeldung mehr vor. Wer der Postnummer 76 die Zustimmung erteilen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Einstimmig angenommen.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 77 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die 1. GR-Subventionsliste 2006.

 

Es liegt mir keine Wortmeldung vor, allerdings wurde eine getrennte Abstimmung verlangt.

 

Ich lasse daher als Erstes über den Teilbetrag Österreichischer Mieter- und Wohnungseigentümerbund, Landesgruppe Wien, abstimmen. Wer diesem Teilbetrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist ohne die Stimmen der GRÜNEN.

 

Ich lasse jetzt die restliche Subventionsliste abstimmen. Wer für die restliche Subventionsliste ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Hier stelle ich die Einstimmigkeit fest.

 

Die nächste Post ist die Postnummer 41 der Tagesordnung. Hier liegt mir keine Wortmeldung mehr vor. Ich lasse daher gleich abstimmen. Wer der Postnummer 41 die Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Hier stelle ich die Einstimmigkeit fest.

 

Auch bei der nächsten Post sind alle Redner gestrichen. Es ist die Postnummer 47 der Tagesordnung. Wer zustimmen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Mehrstimmig, ohne Freiheitliche.

 

Nun gelangt die Postnummer 48 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Depot. Ich bitte Herrn GR Baxant, als Berichterstatter die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Petr Baxant: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

Zu Wort gemeldet ist Herr GR Dr Wolf.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Die Subvention an den Verein Depot ist wieder eines jener Aktenstücke des Kulturstadtrates, das bei näherer Besichtigung Seltsamkeiten offenbart. Der Verein Depot soll eine Subvention von 85 000 EUR bekommen. Im vergangenen Jahr betrug die Subvention 120 000 EUR, also eine Kürzung um ein Drittel. Die zugesagte Subvention in Höhe von 85 000 EUR sind 42 Prozent der beantragten Summe, wobei, und das ist interessant, laut Antrag, der aus Dezember 05 stammt, das Depot nur für den Betrieb der Monate November und Dezember des vergangenen Jahres 45 000 EUR benötigt.

 

Es erhebt sich die Frage: Wie soll die Kalkulation funktionieren, wie soll das gehen? Die Subvention deckt nicht einmal die Personalkosten, wenn man von den angegebenen Eigenleistungen in Höhe von 10 Prozent ausgeht.

 

Es gab im vergangenen Jahr auch zusätzliche Projektförderungen, deren Höhe intransparent ist, so wie der gesamte Akt. Auf Befragen konnte der Herr Mailath nicht ausschließen, dass noch zusätzliche Subventionen notwendig sein würden, aber Näheres konnte er auch nicht sagen.

 

Wir werden daher diesem Akt keine Zustimmung erteilen. (Beifall bei der ÖVP. – GR Godwin Schuster: Zögerlicher Applaus!)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Nächste Rednerin: Frau GRin Mag Straubinger.

 

GRin Mag Sybille Straubinger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Gemeinderäte!

 

Dazu muss man natürlich schon etwas sagen. Wenn der Herr Wolf sich jetzt beklagt darüber, dass die Subvention für das Depot zu niedrig ist, dann muss man ihn an dieser Stelle auch wieder daran erinnern, dass das Depot eine Bundesgründung war und dass sich der Bund auch hier immer mehr zurückzieht. Wenn im Vergleich die Stadt Wien mit einem massiv kleineren Budget mit 85 000 EUR das Depot subventioniert, ist die Höhe der Bundessubvention 45 000 EUR, das heißt, ungefähr die Hälfte.

 

Und die Themen, die das Depot durchaus behandelt, sind nicht Stadt Wien-Themen, keine rein regionalen Themen, sondern Themen von durchaus überregionaler Bedeutung, wie Bioethik, Medienkultur, Bildung oder "Wer macht die Kunst?".

 

Die Stadt Wien hat 2002 erstmals eine Förderung gegeben. Sie haben angesprochen, dass es im letzten Jahr eine höhere Förderung gegeben hat. Wenn Sie sich die Jahre davor angeschaut hätten, dann wüssten Sie, dass diese 85 000 EUR ungefähr immer der Betrag waren, den das Depot seit dem Jahr 2002 bekommen hat, und dass es im letzten Jahr eine einmalige Zusatzsubvention in Form einer zweiten Rate war.

 

Das heißt, ich würde Sie bitten, dass Sie – das geschieht relativ oft nicht bei diesen Akten, auch bei Ihnen – durchaus auch Kontakt aufnehmen mit Ihrem Kunststaatssekretär und vielleicht diese Themen vorab zuerst mit ihm klären. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

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