Gemeinderat,
58. Sitzung vom 30.06.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 11 von 104
Plattform www.wien.at mit mehr als 40 000 Seiten – mit über 20 Millionen Zugriffen monatlich das beste Beispiel für das große Informationsbedürfnis auch der Wiener Bevölkerung – betrieben.
Eine monatlich erscheinende 32-seitige und kostenlose
Informationszeitung wird an sämtliche Wiener Haushalte geliefert, und der
gesetzlich verpflichtende Informationsauftrag mit der Herausgabe des Amtsblatts
der Stadt Wien sowie der Landesgesetzblätter für Wien erfüllt.
Der PID bietet auch kostenlose umfassende
Zusatzinformationen in Form von Broschüren und diversen Publikationen.
Ergänzend dazu informiert der Presse- und Informationsdienst laufend mittels
Kooperationen mit Fernsehen und Radio sowie auch in zahlreichen
Printpublikationen wie Tageszeitungen, Wochen- und Monatsmagazinen.
Durch die Aktivitäten der Stadt im Event-Bereich, die
zum Großteil durch den PID finanziert werden, konnte das subjektive
Lebensgefühl der Wiener Bevölkerung maßgeblich verbessert werden, was in der
Studie "Leben in Wien" auch eindrucksvoll bestätigt wurde.
Nicht zu vergessen ist der wichtige Bereich der
internen Kommunikation, für dessen Umsetzung der PID unter anderem mit der
Herausgabe der Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterzeitung "wien.at
aktuell" und der redaktionellen Betreuung des Intranet-Auftritts
verantwortlich ist.
Im Bereich der klassischen Pressearbeit setzt der PID
jährlich ca 1 700 medienrelevante Einzelmaßnahmen, wie beispielsweise
Mediengespräche und Presseaussendungen, die übrigens auch in ausländischen
Medien platziert wurden. Diese finden auch zum Großteil einen medialen
Niederschlag, was sich insbesondere auf die Zufriedenheit der Journalistinnen
und Journalisten in der Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern der Stadt Wien zurückführen lässt.
Denn laut einer im Jahr 2001 vom PID
durchgeführten Umfrage bewerten 82 Prozent der 50 befragten renommierten
Wiener Journalistinnen und Journalisten die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen
und Kollegen des PID als gut bis sehr gut. Die Rathaus-Kommunikationsarbeit
wurde somit insgesamt wesentlich besser bewertet als jede andere.
Zusammenfassend möchte ich festhalten, dass unsere
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Personalkosten neben der notwendigen
Infrastruktur ja in diesem PID-Gesamtbudget enthalten sind, vielfältige
Aufgaben im Sinne der Informationspflicht im Interesse der Wiener Bevölkerung
wahrnehmen. Während andere Gebietskörperschaften mehrere
Kommunikationsabteilungen parallel und unabhängig voneinander beschäftigen, ist
der PID zentrale Anlaufstelle für die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Wien. Bei
uns werden dadurch Parallelitäten und Doppelgleisigkeiten vermieden und
Personalressourcen sowie Budgetmittel effektiv und effizient eingesetzt.
Der Output der Kommunikationszentrale PID
rechtfertigt jedenfalls die eingesetzten Mittel, die neben dem
Öffentlichkeitsarbeitsbudget auch viele Ausgaben für Amtssachaufwand und
Personal beinhalten.
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke,
Herr Bürgermeister. – 1. Zusatzfrage: Frau GRin Mag Vassilakou, bitte.
GRin Mag Maria Vassilakou (Grüner
Klub im Rathaus): Sehr
geehrter Herr Bürgermeister! Die Leistungen der MitarbeiterInnen des PID sind
nicht der Gegenstand meiner Erörterung. Viel mehr interessiert mich die Frage
der Kooperationen, von denen Sie gesprochen haben, zum Beispiel das
Verbindungsbüro in Bratislava. Wir haben bei einem Lokalaugenschein feststellen
können, dass hier Kosten von 33 000 EUR pro Monat anfallen. Unseren
Berechnungen zufolge müssten aber an die 10 000 EUR in etwa für Miete
und für die Gehälter von drei MitarbeiterInnen in Bratislava reichen. Nehmen
wir an, es reichen nicht 10 000, sondern es sind 15 000 EUR. Worauf
führen Sie die Diskrepanz von diesem Betrag auf die veranschlagten
33 000 EUR zurück?
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte,
Herr Bürgermeister.
Bgm Dr Michael Häupl: Also für eine allgemeine Frage, die Sie ursprünglich
eingereicht haben, im Hinblick, ganz offensichtlich, auf die Kosten der
Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Wien ist das eine reichlich spezifische Frage,
deren Beantwortung Sie nun einfordern, und - ich sage es ganz offen - ich sehe
mich zur Stunde nicht imstande, Ihnen das auswendig zu sagen; ich kann Ihnen
das aber gerne nachliefern.
Grundsätzlich möchte ich da aber schon eine Anmerkung
machen, da Sie diese Informationsbüros der Stadt Wien hier als ein Spezifikum
der gesamten Öffentlichkeitsarbeit ins Spiel bringen: Diese Büros sind für uns
Augen und Ohren auf der einen Seite und Mund – das heißt Lobbyarbeit - auf der
anderen Seite, die, wie wir wissen, gerade im Erweiterungsprozess der
Europäischen Union von ganz besonderer Bedeutung sind. Sie organisieren im
Wesentlichen Veranstaltungen, die der Wiener Wirtschaft dienen, die
insbesondere auch der Frage der Umwelttechnologie dienen, die aber auch
Sicherheitstechnologien und Ähnlichem dienen. - Also das zum einen.
Zum anderen informieren sie uns natürlich auch über
Möglichkeiten der Investitionen, die in diesen Städten zu tätigen sind und die zweifelsohne auch sehr
wesentlich der Wiener Wirtschaft zugute gekommen sind. Da sind die politischen
Informationen, die wir über diese Städte erhalten, eigentlich schon der
geringere Teil, wiewohl es zweifelsohne für die Einschätzung bestimmter
Entwicklungen in den Städten auch nicht unwichtig ist, im Hintergrund auch
politische Informationen über die politischen Entwicklungen in diesen Städten
zu erhalten.
Ich kann Ihnen summa
summarum aus eigener Erfahrung berichten, dass sowohl der ökonomische Teil als auch,
wenn man so will, der politische Teil, ebenso wie die Veranstaltungen und die
kulturelle Zusammenarbeit für uns sehr wichtig gewesen sind, gerade im
Erweiterungsprozess der Europäischen Union.
Was Ihre konkrete Frage betreffend den
Unterschied zwischen den durchschnittlichen Kosten eines solchen Büros und den
realen Kosten, die Sie hier festgestellt
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