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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 28.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 90 von 116

 

ausschaue, aber ich fahre auch einige Kilometer, und es funktioniert ganz gut, sogar schneller als mit der U-Bahn, muss ich gestehen. (GR Kurth-Bodo Blind: Nein, das glaube ich nicht!) Kollege Blind, ich fahre mit Ihnen zum Praterstern. Wir werden sehen, wer von uns zwei schneller dort ist. (GR Kurth-Bodo Blind: Das probieren wir aus!) Aber bitte, gerne. (GR Kurth-Bodo Blind: Von Hütteldorf zum Praterstern!) Nein, Rathaus, Praterstern.

 

Im Übrigen – auch für die ÖVP vielleicht – haben wir feststellen können, dass das Rad auch Impulse für die Wirtschaft bringt. Gerade an den Radrouten haben sich in letzter Zeit einige Fahrradfachgeschäfte, also fachspezifische Geschäfte, angesiedelt und scheinen sich zunehmender Beliebtheit zu erfreuen.

 

Frau Kollegin FRANK hat angeschnitten, warum es in der Lichtenfelsgasse so Löcher gibt. Sie sind im falschen Gremium. Die Gasse müssen Sie im Bezirksbudget reklamieren und nicht hier. Das ist nämlich eine Sache des Bezirksbudgets. Aber bitte, es ist halt schwer, alles auseinander zu halten. Dort, wo die Stadt verantwortlich ist, dort, wo der Straßenbau in der Verantwortlichkeit des Ressorts liegt, dort ist einiges geschehen.

 

Ich will nur einiges streifen und gar nicht ins Detail gehen: Es hat die Umgestaltung des Schwarzenbergplatzes stattgefunden. Es sind die Wiedner Hauptstraße, der Wallensteinplatz, die Kundratstraße, die Gerasdorfer Straße teilweise schon abgeschlossen, teilweise begonnen. Aber auch im Hauptverkehrsnetz, dort, wo die Verantwortung direkt beim Herrn StR Schicker liegt, wie zum Beispiel Lothringer Straße, Siebeckstraße, Untere Donaustraße, Shuttleworthstraße, dort ist Realisierung passiert. In den Bezirken ist das in den Bezirksbudgets des jeweiligen Bezirkes. Dort muss man auch nachfragen.

 

Es kommt immer darauf an, wo die Mehrheiten sind. Ich könnte Ihnen jetzt zitieren, dass sogar der 7. Bezirk viel Geld für Straßen ausgibt, sogar mehr Geld als für Kindergärten. Aber das gehört hier nicht her, das weiß ich, also werde ich es auch nicht im Detail nennen.

 

Verkehrsmanagement. Es gibt erstmals den Ansatz eines Verkehrsmanagements, wo die Zusammenarbeit zwischen Wien, Niederösterreich, ÖBB, ASFINAG, WIENER LINIEN und PORR gemacht wurde, eben um hier eine gemeinsame Datenhaltung, um eine gemeinsame Sichtweise zu haben. Grund der ganzen Geschichte ist auch, dass man wesentlich mehr Informationen hat und auch Projekte realisieren kann wie zum Beispiel den Umbau und die Modernisierung der Verkehrssignalanlagen mit kostensparenden, energiesparenden Lampen. Ich denke an die 40 Volt-Technologie in diesem Falle. Das müsste ja auch den GRÜNEN gefallen.

 

Weiters wird das Verkehrsfernsehsystem ständig ausgebaut. Zu den 38 Kamerastandorten von früher sind noch 17 weitere dazugekommen, im Endausbau sollen es 70 sein.

 

Aber es ist nicht nur der Radverkehr, der uns am Herzen liegt, ein Anliegen ist uns zum Beispiel auch der ruhende Verkehr mit dem Parkleitsystem. Hier sind bereits 45 Garagen mit 19 200 Stellplätzen angeschlossen.

 

Meine Damen und Herren! Schließlich und endlich noch zur modernen Technologie. In Wien ist es relativ einfach, wenn man keinen Parkschein hat, dass man mit dem Handy seine Parkgebühr zahlen kann. Für die Innenstadtbezirke ist eben der Entschluss gewesen, hier eine Parkraumbewirtschaftung zu machen, die sich meiner Meinung nach gut bewährt hat. Wie wir hören, kommen ja aus verschiedenen Bezirken immer wieder Wünsche in diese Richtung. Als Nächstes gibt es einen Pilotversuch – und ich sage, das ist echt ein Pilotversuch – über zwei Jahre im Bereich der Stadthalle. Aber genau in jenen Monaten, in denen die Stadthalle einen Betrieb hat, von September bis Juni. Im Juli und im August ist der Betrieb in der Stadthalle nicht so stark, gibt es nur Einzelveranstaltungen, sodass es eben nicht notwendig ist, diese Parkraumbewirtschaftung dort zu machen.

 

Meine Damen und Herren! Wir vergessen immer eines: Es gibt seit Jahren auch in der Stadthalle eine Möglichkeit, kostengünstig zu parken. Nicht nur, dass Sie für diese Parkgarage dort bei einer Veranstaltung ein verbilligtes Parkticket bekommen, können Sie bei einer Vielzahl von Veranstaltungen mit der Eintrittskarte, die Sie an hunderten Stellen in Österreich bekommen können, auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren. Also ein Anreiz, der entsprechend beworben ist und den natürlich auch die Besucher gerne nutzen sollen.

 

Meine Damen und Herren! Ich will meine Redezeit nicht voll ausnützen, möchte mich aber auf diesem Wege bei Herrn StR Schicker, der eigentlich ein Ressort Zukunft Wien leitet – Sie sehen die Vielzahl der Projekte, von denen ich hier wirklich nur einen kleinen Abriss gebracht habe – bedanken für diese, wenn Sie so wollen, innovative Zeit. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch nach den nächsten Wahlen in Wien mit unserer Verantwortung weiterarbeiten können, mit der Verantwortung, die uns zusteht, und mit der Verantwortung, die wir auch zu tragen wissen.

 

Meine Damen und Herren! Auf diesem Weg möchte ich mich auch noch bei allen bedanken in unserem Ressort, bei StR Schicker bedanken für die gute Zusammenarbeit und für die innovative und kreative Arbeit. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. Zu Wort gemeldet ist Herr StR Dipl Ing Schicker. Bitte sehr.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Vorsitzende!

 

Zunächst einmal herzlichen Dank für diese Diskussion, die nur in wenigen Teilen vom heraufdämmernden Wahlkampf getragen war, obwohl es in meinem Ressort ja um Zukunft geht und immerhin steht zukünftig ja auch ein Wahlgang vor uns.

 

Wir haben in diesem vergangenen Jahr die Diskussion um den Stadtentwicklungsplan sehr intensiv geführt, alle Gremien damit befasst und auch versucht, so viel wie möglich in öffentliche Diskussionen einzubinden, Ideen, Vorschläge, die von Wienerinnen und Wienern kommen, mit aufzunehmen, und ich denke, dass der Stadtentwicklungsplan, so wie wir ihn zur Beschlussfassung vorgelegt haben und wie ihn der Gemeinderat auch

 

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