Gemeinderat,
56. Sitzung vom 24.05.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 46 von 104
Produktionsstätten nicht im alten, traditionellen, industriellen Sinne, sondern vor allem in innovativen Produktionsstätten, im Tourismus und in den Creative Industries. Dadurch ergibt sich oft auch ein geänderter Flächenbedarf, dem eben auch im Stadtentwicklungsplan Rechnung getragen wird.
Der zweite große Schwerpunkt, neben den wirtschaftlichen
Erfordernissen, ist der Ausbau der Lebensqualität in dieser Stadt. Anderswo, in
anderen Städten, in anderen Regionen dieses Kontinents und dieser Welt geht die
wirtschaftliche Entwicklung, das wirtschaftliche Wachstum auf Kosten der
Lebensqualität. In Wien ist das nicht so: In Wien gibt es beides. Und auch in
diesem vorliegenden Stadtentwicklungsplan gibt es beides: Die Chancen für das
Wirtschaftswachstum und den Erhalt und Ausbau der Lebensqualität.
So sind bereits jetzt - und das ist auch im Stadtentwicklungsplan
festgeschrieben – 48 Prozent der Stadtfläche Frei- und Erholungsflächen.
Und wir haben wiederum den stärksten Schutz, den es überhaupt gibt, für den
Grüngürtel dieser Stadt, für den Nationalpark, der zwischen Wien und Bratislava
liegt, einen Nationalpark, der auch im städtischen Gebiet liegt, und auch für
die Gärten und Parks in dieser Stadt festgeschrieben.
Zur Lebensqualität gehören natürlich auch leistbarer
und qualitativ hochwertiger Wohnraum - und dafür ist auch im Flächenbereich
Vorsorge zu treffen -, Freizeit und Sport, aber auch sozialer Ausgleich und
soziale Chancengerechtigkeit, Bildungsstätten, Kinderbetreuungseinrichtungen
und natürlich auch die notwendige Vorsorge kultureller Natur.
Lebensqualität heißt aber auch, dass die bauliche
Entwicklung dieser Stadt nicht irgendwo passiert, sondern entlang
leistungsfähiger Verkehrsadern in dieser Stadt, und dass auch schonend mit der Ressource
Boden umgegangen wird, dass nicht Fläche verschwendet und bebaut wird, sondern
dass vor allem auch dichte Stadt entsteht und damit auch genug Fläche für den
Freiraum verbleibt. Daher gibt es zwei Schwerpunkte in diesem
Stadtentwicklungsplan. Einer ist die innere Stadtentwicklung, der Verbau von
Lücken, die Nutzung von bestehender städtischer Infrastruktur, und der zweite
ist die Stadterweiterung in jenen Gebieten, wo auch verkehrstechnisch
hochwertige Anschlüsse bestehen.
Das erfolgt über die 13 Zielgebiete, was eine
neue Herangehensweise im Stadtentwicklungsplan darstellt, dass man nämlich die
Hotspots der Stadtentwicklung der nächsten 10 Jahre hineingeschrieben hat.
Das sind in diesem Fall eben diese 13 Zielgebiete, für die sich auch
detaillierte maßgeschneiderte Konzepte sowohl bereits im Stadtentwicklungsplan
finden als auch noch detaillierter ausgearbeitet werden. Solche Hotspots sind
einerseits in neuen Entwicklungsgebieten, wie zum Beispiel dem Flugfeld Aspern,
einem Gebiet, wo große Chancen der Stadtentwicklung bestehen. Gerade auch, wenn
man, wie eingangs erwähnt, an die Region zwischen Wien und Bratislava denkt,
dass hier die dynamische Entwicklung stattfinden wird, so ist das Flugfeld
Aspern auch innerstädtisch, innerhalb der Stadtgrenzen, eines der wichtigen
Gebiete dafür; ebenso wie der Bahnhof Wien wichtig ist, und zwar sowohl als
Verkehrsinfrastrukturknoten als auch als ein sich daran anschließendes
Entwicklungsgebiet. - Ich möchte aber auch hier Folgendes anmerken und dieses
Thema mit einer aktuellen Debatte betreffend die Sportstätten verknüpfen: Ich
halte es nicht wirklich für das Gelbe vom Ei, dort an diesem dichten Punkt ein
Fußballstadion zu entwickeln. - Auch zum Beispiel der Erdberger Mais gehört zu
den 13 Zielgebieten, aber auch - unter Anführungszeichen – bestehende
Stadtgebiete wie die Wiener City, wie das Wiental und wie der Gürtel - alle
drei auch Gebiete, wo im Stadt-entwicklungsplan die besonderen Fragestellungen,
die sich in diesen Gebieten ergeben, angesprochen und auch positiv entwickelt
werden. - Das waren nur einige Beispiele; in Summe sind es genau 13 dieser
Hotspots.
Wie gestaltet sich die Diskussion zum Stadtentwicklungsplan
strukturell? - Wir haben inzwischen eine dreijährige Diskussionsphase zum
Stadtentwicklungs-plan hinter uns und können diese dreijährige Diskussions- und
Arbeitsphase heute auch zu einem sehr positiven Endergebnis und Endpunkt
führen. Ich bin auch sehr froh, dass die Diskussion zum
Stadtentwicklungs-plan 2005 als sehr offener Prozess geführt worden ist,
bei dem sowohl die unterschiedlichen Dienststellen des Magistrats und des
Hauses als auch externe Expertinnen und Experten aus allen möglichen Bereichen
- nicht nur den planenden und Verkehrsbereichen, sondern aus allen
gesellschaftlichen Bereichen -, als auch die Bezirke und die Fraktionen
eingebunden waren und eingebunden sind, indem sie auch immer wieder
Stellungnahmen abgeben konnten und diese auch berücksichtigt wurden.
Ich möchte an dieser Stelle auch der MA 18 und
Herrn Dipl Ing Kurt Mittringer für diesen langwierigen und intensiven Prozess
einen besonderen Dank aussprechen, dass sie das so gut abgewickelt haben. (Beifall
bei der SPÖ.)
Eine dreijährige Diskussionsphase, glaube ich, bedeutet
nicht, dass man jetzt versuchen soll, diese Diskussion von drei Jahren wieder
in den Saal zu bringen und dieses Thema hier noch einmal möglichst ausführlich
und lange zu diskutieren. Wir haben ja auch in der Stadtentwicklungskommission
und in den Expertenkreisen sehr detailliert diskutiert.
Ich möchte daher zusammenfassend sagen: Der
Stadtentwicklungsplan 2005 bereitet die Stadt, unsere Wiener Stadt, gut auf die
Herausforderungen der Zukunft vor. Wir haben, glaube ich, darin gute Antworten
und die richtigen Antworten auch auf die richtigen Fragen gefunden. Er enthält
auch einige Neuerungen, die nicht unter den Tisch fallen sollen, nämlich die
wichtige Kooperation in der Erstellung des Stadtentwicklungsplanes, und auch
bei den Antworten, mit dem Umland und der gesamten Region. Und er beinhaltet
neben der Evaluierung nach fünf Jahren auch die 13 Zielgebiete und ist
somit, glaube ich, wirklich ein gutes Produkt, womit sich Wien auch in den
nächsten 10 Jahren gut entwickeln wird. (Beifall
bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Günther Reiter:
Meine Damen und
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