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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 104

 

halt vergessen worden; vielleicht waren die, die ihn verfasst haben, nicht so sportlich oder haben nicht daran gedacht - auch die Mehrzweckhalle gehören würde, die ja auch der Herr Bürgermeister schon forciert hat.

 

Wir bringen daher folgenden Beschlussantrag ein, ich lese nicht den ganzen Text des Antrags vor, sondern sage nur diesen einen Satz:

 

„Der Gemeinderat der Stadt Wien spricht sich für die baldige Errichtung einer multifunktionalen Sport- und Veranstaltungshalle an einem geeigneten Standort aus." - Punkt, Ende. Sofortige Abstimmung erwünscht.

 

Ich will auch noch nicht einmal über den Standort oder über die Größe diskutieren - das ist noch gar nicht das Problem -, sondern es soll einen Grundsatzbeschluss geben, wo wir alle gemeinsam das wollen, was der Herr Bürgermeister uns ja schon zugesagt hat. Daher bringen wir diesen Beschlussantrag ein und ersuchen um sofortige Abstimmung und um Ihre Zustimmung. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Zum Abschluss noch Folgendes: Da muss offenbar wirklich ein Fehler passiert sein - oder wir beschließen heute zwei Trassen. Es ist nämlich im Stadtentwicklungsplan 2005 die außenliegende Variante herausgenommen worden, weil die ja jetzt die beste ist - das ist auch richtig so, und das haben wir auch immer gesagt, und sie wird auch gelobt. - So steht das drinnen.

 

Wir beschließen aber heute gleichzeitig - und wer es vor sich liegen hat, kann es nachlesen: Seite 240, letzter Absatz; ich lese Ihnen den Absatz vor:

 

„Im Falle des Flugfeldes Aspern wurde die Voraussetzung" - nämlich Erschließung öffentlich und privat – „durch die Aufnahme einer weiteren Verlängerung der U2, über die früher vorgesehene Endstelle Aspern hinaus, in die vierte Ausbauphase der U-Bahn erzielt, sowie" – und jetzt kommt es – „durch die Entscheidung für eine S1 in der innenliegenden Variante. Damit wären die Voraussetzungen geschaffen, um die hervorragende Lage...“ - und so weiter.

 

Also was stimmt jetzt? Stimmt jetzt die innenliegende Variante, die wir da beschließen, auf Seite 240, oder stimmt die außenliegende? Ich nehme an, es ist halt ein Fehler. Ich will Sie nur darauf aufmerksam machen. Vielleicht könnte man das noch herausnehmen, denn sonst gibt es Irritationen, und die GRÜNEN kommen dann wieder und sagen: Da steht das eh drinnen, und wir müssen uns wieder herumstreiten mit "innenliegend" und "außen-liegend", und das wollen wir eigentlich nicht mehr, weil hier die Entscheidung gefallen ist.

 

Wir werden dem Stadtentwicklungsplan 2005 auf Grund der Punkte, die ich genannt habe, und vielen anderen nicht zustimmen. Ich verhehle aber nicht, dass das Papier eine gute Arbeitsgrundlage ist, und bedanke mich bei denen, die es geschrieben haben. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Meine Damen und Herren! Ich kenne Kollegen Madejski an sich als einen bedächtigen Menschen. Es war die Aussage von ihm, die hier kritisiert wurde, vom Vorsitz aus schlecht verständlich. Wir werden das als Vorsitzende dann im Protokoll nachlesen. (GR Dr Herbert Madejski: Es ist aus einer Zeitung!)

 

Zum Wort gemeldet hat sich Herr GR Mag Schieder. – Bitte.

 

GR Mag Andreas Schieder (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Der Stadtentwicklungsplan 2005, STEP 05, legt das Entwicklungsprogramm der Stadt Wien für die nächsten Jahre beziehungsweise für das nächste Jahrzehnt fest, so wie auch in der Vergangenheit Stadtentwicklungspläne eigentlich im Großen und Ganzen immer rund für ein Jahrzehnt gegolten haben beziehungsweise nach einem Jahrzehnt der nächste Stadtentwicklungsplan beschlossen wurde. Das ist auch der Grund, warum von einem zum nächsten Stadtentwicklungsplan natürlich nicht immer die Neuigkeit drinnen steht - und das gilt auch für die Diskussionen dazwischen -, sondern es geht dabei ja auch um eine kontinuierliche Entwicklung der Stadt.

 

Es geht darum, einerseits große Entwicklungslinien festzulegen und andererseits gleichzeitig auch detaillierte Schwerpunkte zu setzen. Es werden in diesem Stadt-entwicklungsplan sowohl die großen Entwicklungslinien, die großen Fragen der Stadt angesprochen, es wird definiert, wohin sie will, als auch in den Zielgebieten detaillierte Schwerpunkte gesetzt.

 

Ein ernsthafter Stadtentwicklungsplan kann sich allerdings heutzutage nicht mehr auf Wien allein konzentrieren, und daher ist dies auch der erste Stadtentwicklungs-plan, in dem eine Einbeziehung des Umlandes und der Region gewährleistet ist und vorgenommen wurde, und zwar nicht nur der Region in Österreich, sondern auch grenzüberschreitend. Dabei heißt "einbezogen" nicht nur, berücksichtigt, was sich dort abspielt, sondern auch, abgesprochen.

 

Diese Region wird zusammenwachsen, und daraus ergeben sich schon die unterschiedlichen Anforderungen an die regionalen Kooperationsstrukturen, an die Verkehrsinfrastruktur, an Betriebsansiedlung, an Siedlungs-, Entwicklungsachsen und an alle diese Fragen, die die Stadt betreffen.

 

Die Antworten darauf münden im Stadtentwicklungs-plan zum Beispiel auch in das so genannte räumliche Leitbild, das Umland betreffend und auch Bratislava betreffend. Man kann sich das im Stadtentwicklungsplan sehr gut anschauen, in dem auch in Details festgelegt worden ist, wie dieses Entwicklungsbild sein soll.

 

Eine optimale Berücksichtigung auch im Wirtschaftsleitbild bezüglich der wirtschaftlichen Erfordernisse muss die Vorsorge für die Nutzung der Wachstumschancen finden. Wenn wir definieren und wissen, dass wir Chancen für Wachstum, für Wirtschaftswachstum in dieser Region optimal nützen müssen, dann müssen wir auch im Stadtentwicklungsplan Vorsorge für die Nutzung dieser Chancen treffen. Die Wachstumschancen bestehen in der Ansiedlung von Unternehmenszentralen, der stärkeren Orientierung zum Dienstleistungssektor hin, in

 

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