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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 80 von 85

 

und in Wahrheit in dieser Frage eine sehr hohe Zufriedenheit in dieser Stadt herrscht. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: So, zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Besprechung des Dringlichen Antrags ist damit beendet.

 

Diesen Antrag weise ich zur weiteren Behandlung dem amtsführenden Stadtrat für Stadtentwicklung und Verkehr zu.

 

Es gelangt nun die Postnummer 32 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an DOMUS – Verein zur Förderung musikalischer und darstellender Künste.

 

Frau GRin Zankl, bitte.

 

Berichterstatterin GRin Inge Zankl: Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke.

 

Darf ich fragen: Ist der Herr Dr Salcher da? Dass die Frau Mag Ringler nicht da ist, habe ich mitbekommen.

 

Fangen wir also an: Herr Mag STEFAN. (GR Harry Kopietz: Wer bietet mehr? – Heiterkeit.)

 

Na ja, den Herrn Mag STEFAN habe ich da. Und die Frau GRin Klicka habe ich auch hier. Deswegen kann ich nicht sofort zur Abstimmung kommen. Das geht nicht. (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Bitte, Herr Vorsitzender, auch der zuständige Stadtrat ist da! Er sitzt nur falsch! Bitte, ich rede gerne dazu!) Einen Stadtrat habe ich auch da.

 

So, bitte, Herr Mag STEFAN, wir kommen zum Ernst der Sache. (GR Mag Harald STEFAN: Der Herr Dr Salcher ist jetzt da!) Na, fangen Sie einstweilen an!

 

GR Mag Harald STEFAN (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

DOMUS ist ein Fall, wo wieder einmal in Zahlen gegossen ist, wie das Verhältnis zur Stadtpolitik besteht. Es ist Adi Hirschal im konkreten Fall, der ein offensichtlich sehr guter Freund, ein Duzfreund vieler maßgeblicher Personen in dieser Stadt ist. Es geht nicht nur um eine persönliche Beziehung, sondern er ist insbesondere auch ein politischer Freund und deklariert sich als solcher immer wieder. Wenn eine Subvention so hervorsticht von ihrer Zahl her, dann ist sie verdächtig, dann schaut man nach und stellt fest, worin liegt es denn, dass in diesem Fall ein doch wirklich außergewöhnlich hoher Betrag, nämlich 300 000 EUR, für ein Jahr bewilligt wird, während viele andere Theater gerade im Zuge der Theaterreform mit sehr viel weniger Geld auskommen müssen, das heißt, geradezu Almosen bekommen, um gerade einmal über die Zeit zu kommen. Zum Beispiel jetzt für die nächsten Monate Freie Bühne Wien 35 000 EUR, Komödie am Kai 15 000 EUR. International Theatre 60 000 EUR. Also das sind schon Größenordnungen, wo man merkt, dass hier eine Unverhältnismäßigkeit besteht und welche Freude man mit den Personen hat, die so unmittelbar aus dem roten Bereich kommen, die sich brav deklarieren und dafür auch schöne Subventionen bekommen. Wir können uns noch ganz gut erinnern an das Rabenhof Theater und den Herrn Welunschek. Ich möchte nicht sagen, dass es hier ähnlich laufen muss, aber zumindest ist es ein unschöner Beigeschmack. Und wenn man persönliche Freunde hat und wenn man politische Freunde hat, dann soll man sie durchaus unterstützen, aber nicht mit dem Steuergeld aller Wiener. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: So, als Nächsten nehmen wir jetzt den Herrn Dr Salcher.

 

GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Die Ausgangslage dieses Projektes, des Lustspieltheaters, ist ja wirklich sehr spannend. Wir haben ja schon im letzten Jahr den Herrn Stadtrat gefragt, wie es dazu gekommen ist, und er hat uns gesagt, da hat es zwei Jahre lang Vorüberlegungen gegeben, wo sozusagen in Wien kulturelle Defizite herrschen. Man ist auf drei Orte gekommen, nämlich in der Nähe vom Verteilerkreis in Favoriten, im 1. Bezirk Am Hof und drittens am Wallensteinplatz, also alles Orte, wo man wirklich das Gefühl hat, da sind überhaupt keine kulturellen Aktivitäten.

 

Zufälligerweise hat sich aber jemand gefunden, der, glaube ich, auch ein gewisses Naheverhältnis zum Herrn Bürgermeister hat, der bereit war, eine Ergänzung, wie es so schön heißt, der Bezirksfestwochen um stolze 300 000 EUR zu machen, um dort ein bisschen Theater zu machen.

 

Dazu muss man einmal verstehen: Jeder, der sich ein bisschen mit Bezirksfestwochen auseinander gesetzt hat, der weiß, um welche Beträge es dort normalerweise bei Produktionen geht. Also das, was hier bei DOMUS der Fall ist, ist eine Förderung, die liegt beim 10- bis 15-Fachen, hat aber mit Bezirksförderung überhaupt nichts zu tun. Und ohne die Neidgenossenschaft zu fördern, was ich bisher nicht tat: Also die Gagen der Beteiligten beim Verein DOMUS sind eher den Wiener Festwochen angenähert denn den Bezirksfestwochen.

 

Das heißt, das, was hier passiert, ist einfach unfair gegenüber allen Wiener Theaterschaffenden, die acht bis zehn Monate im Jahr hervorragendes Theater für sehr, sehr wenig Geld machen. Nur einmal in aller Klarheit gesagt!

 

Und zweitens: Es ist ein Bruch der vereinbarten Spielregeln. Diese Förderung von 300 000 EUR ist vorbei an der Theaterjury passiert, die zum damaligen Zeitpunkt schon eingesetzt wurde. Jeder, der sich den vorliegenden Akt angeschaut hat, kann nur sagen: Dieser Akt ist ein Akt der Selbstherrlichkeit. Es liegt nicht einmal ein Programm bei, es liegt ausschließlich ein kurzer Brief dabei und eine Kalkulation, lapidar, nach dem Motto: „Wir sind gut, wir haben mächtige Freunde, alles andere ist uns wurscht, wir machen weiter." Das ist die Art und Weise, wie hier eingereicht wurde.

 

Die Grundförderung kommt zu 300 000 EUR von der Stadt Wien plus 370 000 EUR von der Fernwärme. Na, da würde ich einmal sagen, das ist nicht unbedingt der klassische Privatsponsor. Da wird offensichtlich auch jemand, der nicht ganz uneinflussreich ist, gesagt haben, das wäre doch schön, wenn man das Projekt fördert. Jeder, der sich mit privatem Sponsoring von Theatern nur irgendwie auseinander gesetzt hat, weiß, dass es

 

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