Gemeinderat,
53. Sitzung vom 25.02.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 62 von 102
zugeschüttet
und überdeckt. Und gerade am Mareschplatz ist es so, dass sogar eine Lage der
Garage gefunden werden konnte, dass die meisten Bäume, die Lindenbäume, die
dort den Anrainern so ein Bedürfnis auch sind, erhalten bleiben, die alten
Bäume, weil die Garage so eine Lage hat, dass man möglichst wenig Bäume
beschädigt. Da gab es ja auch ein Gutachten der MA 42 zu diesen Maßnahmen,
und es kommt ja auch zu einer Überschüttung der Decke der Garage, sodass eine
Neupflanzung von Bäumen möglich ist. Es ist halt bei den GRÜNEN immer so, dass
sie das dann nicht mehr sehen wollen (GR Christian Oxonitsch: Der Kollege
Ellensohn weiß das! – GR Mag Rüdiger Maresch: Der Hofferplatz ist schiach wie
nie zuvor!), dass mitunter auch dort neues Gemeinwesen geschaffen werden
kann und ein Park sogar schöner werden kann, als er vorher war. Aber wir wissen
ja, wie hier die Lage ist: Größtmögliche Rücksicht auf den Baumbestand.
Gleichzeitig kommt es ja zu der Diskussion, ob man dort nicht auch eine Jugend-
und Freizeiteinrichtung schaffen soll.
Ich möchte schon sagen: Man sollte daher auch, wenn
man das diskutieren will, ernsthaft diskutieren. Ich kann mich daher auch
bezüglich dieser Garage nur an die allgemeinen Argumente anschließen. Ich
möchte auch im Sinne der Debatte und der vorher geführten Debatte das jetzt
nicht in aller Ausführlichkeit wiederholen, aber was sowohl der Kollege Maurer
als auch der Kollege Troch gesagt haben, ist das Entscheidende. Man kann, wenn
man sinnvolle Verkehrspolitik macht, nicht den Leuten sagen, es ist zwar an der
Oberfläche kein Platz, ihr habt zwar alle Autos, aber wo ihr sie hinstellt, ist
uns wurscht, wir wollen nur, dass ihr sie stehen lasst und mit der U-Bahn
fahrt. Wenn wir wollen, dass die Leute auf öffentliche Verkehrsmittel
umsteigen, dann müssen wir ihnen auch Möglichkeiten schaffen, dass sie ihre
Autos stehen lassen, damit eben die Fahrten, die notwendig sind mit dem Auto,
mit dem Auto getätigt werden, und die, die nicht notwendig sind, nicht.
Was der falsche Weg ist: Bewusst Situationen zu
schaffen, wofür die GRÜNEN eintreten, dass Suchverkehr weiterhin vorhanden ist
und dass eine Verparkung der Oberfläche vorhanden ist. Weil auch das trifft
gerade jene, die dringend der Oberfläche bedürfen, nämlich die Fußgänger, die
Leute mit den Kinderwagen, die Leute in Rollstühlen und dergleichen, weil die
nämlich darunter leiden, wenn die Oberfläche verparkt ist und wenn sie auch
nicht ausreichend freigehalten ist.
Es gibt halt einmal auch ein Bedürfnis der
Bevölkerung, gerade in diesen Gründerzeitvierteln, nach ausreichendem Parkraum.
Dem wollen wir nachkommen, dem kommen wir auch nach, weil es ist letztendlich
auch unsere Verpflichtung, hier für sinnvolle Lösungen einzutreten. (Beifall
bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.
Es liegt mir eine zweite Wortmeldung des Herrn GR Mag
Maresch vor. Ich erteile ihm das Wort. Sie haben 12 Minuten. Bitte sehr.
GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner
Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr
Berichterstatter!
Das Stichwort war eigentlich: Sinnvoll. Die Frage ist
immer in dem Fall: Was ist sinnvoll in der Gegend dort? Ich meine, es ist ja
nett, dass sich der Kollege Schieder den Kopf zerbrochen hat, ob Hofrat Maresch
oder nicht. Es ist kein Verwandter, kein Vorfahre. Das zahlt sich bei mir auch
nicht aus. Hofrat-Maresch-Garage klänge gut, wäre wahrscheinlich für die
Hofräte was. Ich weiß schon, es gibt sogar eine Gasse auch, nicht nur einen
Platz
Faktum ist allerdings, und das
gibt es ganz sicher: Es gibt dort keinen Bedarf. Also ich habe keine Ahnung, wo
das ermittelt worden ist. Es gibt ja Menschen, die sagen, sie wissen, wie dort
Stellplatzerhebungen durchgeführt wurden oder vielleicht auch in Zukunft werden.
Faktum ist, das einzige Sinnvolle ist, die Bürger darüber zu befragen, ob sie
es wollen (GR Franz Ekkamp: Meistens!) oder nicht. Und da denke ich mir,
es kann schon sein, dass das eine oder andere Mal die Bürger für etwas sind,
was wir nicht wollen, oder für etwas sind, was wir wollen. Das werden wir schon
sehen. Das Problem ist nur: Die Sozialdemokratie im 15. Bezirk müsste es
riskieren.
Im 14. Bezirk hat es die Frau Bezirksvorsteherin
Kalchbrenner riskiert, und siehe da, es sind insgesamt 75 Prozent der
Bürgerinnen und Bürger gegen die Garage gewesen. Das ist das Erste.
Das Zweite ist: Der Kollege Schieder hat sich da ein
bissel über die Ökologie gewagt und hat gesagt, nachher sind ja viele Parks
oder Garagenorte noch viel schöner. Es gibt immer wieder so schöne Plätze. Ich
nehme immer den Dornerplatz, weil der ist gar nicht weit weg von mir im
17. Bezirk, das ist ein wunderschöner Platz geworden. Der Herr Stadtrat
hat da vor kurzem gesagt – es ist schon ein bissel länger her –, der Vorgänger auch,
es wird besser, es wird schöner. Kann schon sein, dass es schöner wird. Aber
dort wird man sich sehr anstrengen müssen, dass der Dornerplatz noch viel
schöner wird als jetzt. Da gibt es eine Klangellipse, die gefällt mir, und dann
gibt es einen abschüssigen Platz mit ein paar Bäumen, ein paar Container gibt
es auch, aber es ist vor allem ein beliebter Treffpunkt für HundebesitzerInnen
und ihre Hunderl. Das gibt es. Wunderschön, das hat auch seinen Zweck.
Und dann gibt es den Hofferplatz, der Kollege Ellensohn
kennt ihn sicherlich besser. Der war früher ein bissel schiacher, aber dass man
deswegen gleich eine Garage drunter baut, ist eine andere Frage.
Und jetzt komme ich zur Ökologie.
Normalerweise hat man früher Bäume draufgesetzt. (GR Christian Oxonitsch:
Was ist auf dem Platz hässlicher geworden nach der Garage? Erkläre mir das!) Warte,
kommt schon, kommt schon. Der Punkt ist der, dass man immer hergeht und sagt:
Vorher hat man einen Park oder einen Platz, der wird benutzt von den Leuten.
Nachher habe ich in Wirklichkeit einen Platz, darunter gibt es eine Garage. Die
Leute, die dort wohnen, haben eine Zeitlang Nachteile, sagen wir einmal so. Es
stinkt, es ist laut, es gibt viel Baustellenverkehr. Es wird viel im
Kreis gefahren, nachher auch wieder, weil laut Untersuchungen der Stadt Wien,
und auch der Rechnungshof bemängelt das
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