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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.02.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 55 von 102

 

nicht das geglückt, was wir alle wollten – wir wollten selbstverständlich, dass der Reichtum der Theaterlandschaft gefördert wird –, sondern es ist in unseren Augen etwas ganz anderes eingetreten, es ist eingetreten, dass man jetzt eher zentralistischer mit der Geldvergabe umgeht und dass die freie Theaterszene eigentlich Gefahr läuft, dass sie zurückgedrängt oder sogar zerschlagen wird.

 

Deswegen haben wir einen Antrag formuliert, dass es natürlich sehr wichtig wäre, dass man diese Gefahr abfängt. Wir haben in diesem Antrag in dem Fall den Herrn Stadtrat persönlich gebeten, dass er sich dieser Situation annimmt, denn er ist natürlich nicht nur verantwortlich dafür, dass diese Häuser vielleicht schließen müssen, sondern er ist auch für die vielen Menschen verantwortlich, die in diesen Theatern seit vielen Jahren arbeiten. Da geht es jetzt auch um menschliche Schicksale, um die Zukunft dieser Künstler. Unser Antrag lautet, dass der Herr Stadtrat sich mit den betroffenen Theaterleuten treffen und mit ihnen darüber nachdenken soll, wie die Zukunft dieser Häuser aussehen könnte, und zwar jener Häuser, die eben nicht in den Genuss dieser Konzeptförderung gelangt sind.

 

Mein Vorredner, Herr Kollege Woller, hat gesagt, ja, es stimmt, einige freie Gruppen sind jetzt in die Oberliga gekommen. Fein, das stimmt, aber viele kleine Theater laufen nun wirklich Gefahr, dass sie nicht mehr weitergeführt werden können, und wir empfinden das eben als Einschränkung und sind eigentlich auch froh, dass wir aus dieser Theaterreform ausgestiegen sind, da wir befürchtet haben, dass es in diese Richtung geht.

 

Ich bringe diesen Antrag ein, den ich jetzt nicht mehr verlesen werde. Ich habe den Inhalt schon vorgetragen und bitte um die Unterstützung.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es stimmt, was Kollege Salcher gesagt hat: Man wird wahrscheinlich erst in einigen Jahren sagen können, wie diese Reform ausgegangen ist. Wir befürchten, dass sich das nicht in dem Sinn entwickeln wird, dass mehr und mehr Reichtum in der Theaterlandschaft sein wird, sondern eher umgekehrt, dass die Theater an die Kandare genommen werden, dass selbstverständlich diejenigen, die bis jetzt vollkommen frei wirken konnten, entmündigt werden, und lehnen deswegen einige, nicht alle, dieser Projekte, die heute zur Abstimmung gelangen, ab. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet.

 

Die Frau Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet.

 

Wir können somit gleich zur Abstimmung kommen, die wir jetzt getrennt durchführen.

 

Wer von den Damen und Herren für die Postnummer 51 ist, den bitte um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich, gegen die Freiheitlichen, so angenommen.

 

Wir kommen somit gleich zur Abstimmung über die beiden hier eingebrachten Beschluss- und Resolutionsanträge. Ich lasse zuerst über den Antrag der GRÜNEN abstimmen, wobei die sofortige Abstimmung beantragt wurde. Er betrifft Kennzahlen der BesucherInnenstatistik der Stadt Wien.

 

Wer dafür ist, bitte, den bitte ich um ein Zeichen. – Das hat nicht die notwendige Mehrheit gefunden.

 

Wir kommen zum Antrag der Freiheitlichen, eingebracht von Frau Mag Unterreiner. Es geht darin um die Wiener Theaterreform. Hier wird in formeller Hinsicht die Zuweisung des Antrags an den zuständigen Gemeinderatsausschuss beantragt.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das hat auch nicht die notwendige Mehrheit gefunden, sondern wurde nur von der FPÖ unterstützt.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung der Postnummer 37.

 

Wer von den Damen und Herren für diese Post ist, den bitte ich um Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich, gegen die Stimmen der Freiheitlichen, so angenommen.

 

Postnummer 38 ist aufgerufen. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Gleiches Abstimmungsverhalten. Gegen die FPÖ angenommen.

 

Postnummer 40 schließt gleich an. – Dafür sind alle Parteien bis auf die Freiheitliche Partei.

 

Postnummer 46 ist die nächste. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Wieder das gleiche Abstimmungsverhalten. Gegen die Stimmen der Freiheitlichen angenommen.

 

Postnummer 50. – Wieder gleiches Abstimmungsverhalten. – Danke schön.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 29 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Änderung der Statuten des Fonds zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum.

 

Es ist hier keine Wortmeldung vorgesehen. Wir können daher gleich über die Post 29 abstimmen.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Mehrheitlich, gegen die GRÜNEN, angenommen.

 

Es gelangt die Postnummer 33 zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein der Freunde der Stiftung Bruno Kreisky Archiv.

 

Auch hier ist keine Wortmeldung vorgesehen. Wir können gleich zur Abstimmung kommen.

 

Wer dafür ist, bitte, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Mehrheitlich, gegen die Volkspartei, so angenommen.

 

Es gelangt nun die Postnummer 35 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an Ecce Homo – Verein für Kultur, Politik und Medien.

 

Die Berichterstatterin, Frau GRin Yilmaz, wird einleiten.

 

Berichterstatterin GRin Nurten Yilmaz: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Die Debatte ist eröffnet. Herr Mag Stefan hat das Wort. (GRin Erika Stubenvoll: Er hat zurückgezogen! – GR Dr Helmut GÜNTHER: Keine Wortmeldung!)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die Wortmeldung ist

 

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