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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 17.12.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 83 von 89

 

Im Moment sind es 132.

 

Dass in so einer langen Zeit natürlich ein Reformbedarf entsteht, ist, glaube ich, nachvollziehbar. Dieser Reformprozess – und im Gegensatz zur Frau GRin Sommer-Smolik bin ich der Meinung, dass das sehr transparent und nachvollziehbar vollzogen wird – hat 2002 begonnen. Es wurden Ausschreibungsrichtlinien für neue Institute festgelegt, die 2004 auch bereits zu Kurzanträgen geführt haben, die in einer Jury begutachtet werden, aus denen Langanträge von sinnvollen Ideen und Inhalten gemacht wurden. Es ist so, dass 50 Prozent davon in der Humanmedizin und die andere Hälfte in Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften ist, sodass es auch ein breites Feld der Wissenschaften abdeckt. Es werden daraus vier bis fünf neue Institute entstehen. Etwa 60 der 132 Institute werden bis 2005 auslaufen und 69 weitere werden zu Themenklassen zusammengefasst.

 

Ich denke, dass es gerade in der jetzigen Forschungslandschaft sehr wohl eine Entwicklung gibt, die in Richtung Professionalisierung geht, und dem müssen sich natürlich auch die Ludwig Boltzmann-Gesellschaft und die Institute stellen, und sie tun das ja zu einem großen Teil auch. Es gibt gerade im Bereich der Naturwissenschaften die Anforderung, die Dinge auch in größeren Projektzusammenhängen zu sehen und auch eine kritische Größe von Institutionen für eine wirksame Forschung zu entwickeln. Und genau das geschieht mit dieser Clusterbildung oder soll mit dieser Clusterbildung geschehen.

 

Es ist auch sinnvoll, in größeren Einheiten mit hauptamtlichen Mitarbeitern für eine Kontinuität zu sorgen und weniger in sehr vielen Kleininstituten die Tätigkeiten aufzusplitten.

 

Daher glauben wir, dass der Weg, der hier beschritten wird, ein sinnvoller und auch ein sehr transparenter und nachvollziehbarer ist, und aus diesem Grund wollen wir diese Förderung auch gewähren.

 

Im Übrigen weise ich darauf hin, dass die Ludwig Boltzmann-Gesellschaft und der ganze Bereich der Institute nur ein kleiner Teil der Förderungen ist, die die Stadt Wien im Wissenschaftsbereich vergibt. Ich möchte jetzt nicht alle aufzählen, aber ich erinnere nur daran, dass wir einen eigenen Wiener Wissenschafts- und Technologieförderungsfonds haben, dass Stipendien vergeben werden, dass es die Hochschuljubiläumsstiftung gibt, dass wir in Zusammenarbeit mit Wirtschaftsförderung eine ganze Menge von Wissenschaftsförderung haben und dass wir in den Bereichen der Biotechnologien und Life Science bereits jetzt hervorragende Ideen verwirklichen, wie das IMBA, das Institut für Molekularbiologie von Prof Penninger oder auch die Institution von Prof Zeilinger. Das heißt, es geschieht auf dem Bereich der innovativen Wissenschaften eine ganze Menge, und es ist daher auch sinnvoll, dass im Bereich der Ludwig Boltzmann-Gesellschaft jene Institutionen gefördert werden, die diesem Innovationsanspruch auch gerecht werden.

 

Ich bitte daher um Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke.

 

Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Post 88 ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne die GRÜNEN, so angenommen.

 

Es gelangt nunmehr die Post 98, wo keine Wortmeldung mehr vorliegt, zur Abstimmung. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen.

 

Post 106 kommt ebenfalls zur Abstimmung. – Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen.

 

Ich lasse nun gleich als Nächstes abstimmen die Postnummer 65. Hier liegt keine Wortmeldung vor. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen.

 

Postnummer 95. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen.

 

Postnummer 103. Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen.

 

Postnummer 104. – Ebenfalls mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen.

 

Postnummer 109. – Mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen.

 

Postnummer 110. – Mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen.

 

Und nun kommen wir zur Post 134. Hier geht es um den Verkauf eines Grundstücks, KatG Altmannsdorf, an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds. Ich darf bemerken, dass mehr als die Hälfte der Mitglieder des Gemeinderates anwesend ist. Wer für die Post 134 in der vorliegenden Fassung ist, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig, ohne die GRÜNEN, so angenommen.

 

Es gelangt nun die Postnummer 135 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Ankauf von Anteilen der Liegenschaft EZ 1498, KatG Alsergrund, von der KLEA Terrain- und Bau GesmbH und die Begründung von Wohnungseigentum.

 

Herr GR Mag Schieder, bitte.

 

Berichterstatter GR Mag Andreas Schieder: Bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke schön.

 

Als Erster zu Wort gemeldet in dieser Debatte ist der Herr GR Dr Ulm. Herr Dr Ulm wird in seiner Wortmeldung ganz leicht vom Thema abschweifen mit meiner Zustimmung.

 

GR Dr Wolfgang Ulm (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

Bei diesem Geschäftsstück geht es um die Übersiedlung des Amtshauses Wien 9 von der Währinger Straße 39 in die Michelbeuerngasse 9. Das Amtshaus ist sanierungsbedürftig, man muss etwas machen, um ein adäquates Amtshaus den Mitarbeitern und den Wienern zur Verfügung zu stellen.

 

Die Frage ist nur, in welcher Art und Weise die Stadt

 

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