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Gemeinderat, 50. Sitzung vom 24.11.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 26 von 87

 

Theaterhäuser in dieser Stadt und wir sind stolz als Stadt Wien, dass wir Musical in denkmalgeschützten Häusern spielen und nicht wie in Deutschland und in anderen österreichischen Städten in gesichtslosen Hallen bei Autobahnraststationen. (GR Mag Christoph Chorherr: Da gibt es aber schon etwas dazwischen!) Das ist der Unterschied von der Musikstadt Wien zu anderen Städten, die ohne Förderung leben. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Und die Vereinigten Bühnen Wien haben aus eigenem Budget in den letzten Jahren 10 Millionen EUR dafür verwendet, das Theater an der Wien umzubauen (GR Mag Christoph Chorherr: So was von schiach!) und auch zu erhalten. Die Vereinigten Bühnen Wien betreiben darüber hinaus einen wichtigen Kulturexport der Musikstadt Wien ins Ausland. Die Wiener Erfolgsproduktionen “Elisabeth“, “Tanz der Vampire“ und “Mozart“ haben bisher im Ausland 8,8 Millionen Besucher gesehen, das ist ein Musikexport, auf den Wien stolz sein kann. Wir exportieren hier Wiener Muscial-Identität, wir fördern dadurch das Image der Kulturstadt Wien im Ausland und die Vereinigten Bühnen Wien sichern sich durch diesen Kulturexport zusätzliche Einnahmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Wenn die Ära Klausnitzer in den Vereinigten Bühnen Wien so schrecklich gewesen ist, wie das hier heute GRin Ringler und GR Salcher dargestellt haben, dann stelle ich dazu zwei Fragen:

 

Die erste Frage, an Herrn GR Salcher. Wenn das alles so schrecklich war in dieser Ära Klausnitzer bei den Vereinigten Bühnen Wien, warum haben StR Marboe und der Kulturausschuss-Vorsitzende Salcher das viereinhalb Jahre nicht verändert, warum haben Sie alle diese Beschlüsse dem Gemeinderat vorgelegt und warum haben Sie dafür gestimmt? Das ist Doppelbödigkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Wenn die Ära Klausnitzer so schrecklich war, wie das hier ausgeführt worden ist, dann frage ich mich, warum sowohl die Frau GRin Ringler als auch der GR Salcher bei der Übergabe des Goldenen Ehrenzeichens des Landes Wien an Rudolf Klausnitzer in der ersten Reihe gesessen sind, (GR Franz Ekkamp: Nun, was sagen Sie dazu!) dann frage ich mich vor allem, warum die GRin Ringler dem Rudi Klausnitzer auch noch die Ehre gegeben hat, bei seiner privaten Feier im Demel dabei zu sein! (Empörtes Gemurre aus den Reihen der SPÖ. - GR Mag Christoph Chorherr: Weil sonst kein Platz mehr war!) Sind wir ganz ehrlich, die Kollegin Ringler denkt halt auch darüber nach, wie man im “NEWS“ gut vorkommt. Und sind wir ganz ehrlich, hier im Gemeinderat über Rudi Klausnitzer Schmutz auszuleeren und dann privat mit ihm beim Demel zu feiern, (GR Franz Ekkamp zu den GRÜNEN: Hört, hört!) das ist abgrundtiefe Doppelmoral. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Renate Winklbauer: Die Aktuelle Stunde ist beendet.

 

Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs 2 der Geschäftsordnung bekannt, dass an schriftlichen Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 4, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 4, des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1 eingelangt sind.

 

Von den GRen Strache, Kowarik, Schmalenberg wurde eine Anfrage an den Herrn Bürgermeister betreffend Fonds Soziales Wien gerichtet. Das Verlangen auf dringliche Behandlung dieser Anfrage wurde von der notwendigen Anzahl von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten unterzeichnet.

 

Gemäß § 36 Abs 5 der Geschäftsordnung wird die Beantwortung der Dringlichen Anfrage vor Schluss der öffentlichen Sitzung erfolgen. Ist diese um 16 Uhr noch nicht beendet, wird die Gemeinderatssitzung zur tagesordnungsmäßigen Behandlung der Dringlichen Anfrage unterbrochen.

 

Vor Sitzungsbeginn sind von den Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 4 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2 Anträge eingelangt. Den Fraktionen wurden alle Anträge schriftlich bekannt gegeben. Die Zuweisungen erfolgen wie beantragt.

 

Die Anträge des Stadtsenats zu den Postnummern 2 und 3, 5, 8 bis 10, 13, 16 bis 22, 24, 25, 27 und 29 gelten gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung als bekannt gegeben.

 

Bis zu Beginn dieser Sitzung hat kein Mitglied des Gemeinderates zu diesen Geschäftsstücken die Verhandlung verlangt. Ich erkläre daher gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung diese als angenommen und stelle fest, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist.

 

In der Präsidialkonferenz wurde nach entsprechender Beratung die Postnummer 14 zum Schwerpunktverhandlungsgegenstand erklärt und gleichzeitig folgende Umreihung der Tagesordnung vorgeschlagen: Postnummer 1, 14, 15, 23, 26, 4, 6, 7, 28, 30, 31, 11 und 12. Die Postnummern werden daher in dieser Reihenfolge zur Verhandlung gelangen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 1. Sie betrifft die Wahl eines Dienstnehmervertreters der Gemeinderätlichen Personalkommission.

 

Bevor wir über den vorliegenden Wahlvorschlag abstimmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden. Gemäß § 27 Abs 2 der Wiener Stadtverfassung sind Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen, wenn der Gemeinderat nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes beschließt.

 

Ich schlage vor, die auf der Tagesordnung unter Postnummer 1 vorgesehene Wahl der heutigen Sitzung durch Erheben der Hand vorzunehmen.

 

Ich bitte nun jene Damen und Herren, die mit meinem Vorschlag einverstanden sind, um ein Zeichen mit der Hand. – Ich sehe bis auf einige nicht gehobene Hände, dass alle Fraktionen aufgezeigt haben. Mein Vorschlag ist daher einstimmig angenommen.

 

Herr Alfred Bastecki scheidet mit Wirksamkeit 31. Dezember 2004 als Dienstnehmervertreter aus der Gemeinderätlichen Personalkommission aus.

 

Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten schlägt für dieses Mandat mit Wirksamkeit 1. Jänner 2005 Herrn

 

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