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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 23.09.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 119

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Liebe Frau Rothauer!

 

Wenn ich mich recht erinnere und meinen Winnetou ordentlich gelesen habe, heißt es, Bleichgesicht sprach mit gespaltener Zunge und eher nicht mit doppelter Zunge, aber dies sei doppelzüngig.

 

Ich möchte nur berichtigen, da geht es nicht darum, dass jetzt auf privatem Grund die Volksgaragen errichtet werden, sondern der Manes-Sperber-Park und auch der Bacherpark sind öffentliches Gut. (StRin Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer: Da wird ja eh oben wieder ein Park errichtet!) Richtig, aber Sie haben gesagt, warum uns das aufregt, wenn dort auf privatem Grund errichtet werde. Das ist kein privater Grund. Durch diese Einbahn dort wird es auch nicht besser. Das ist öffentliches Gut und wir glauben, dass man öffentliches Gut der Öffentlichkeit überlassen soll und nicht darauf dann vielleicht einen Park macht, der irgendwie eingeschränkt ist, sondern da geht es darum.

 

Volksgaragen lehnen wir ab. Das war das Zweite. Warum? Wir sind nicht gegen alle Garagen, sondern wir sind gegen Volksgaragen, weil, sagen wir es einmal so, die Finanzierung ist eine teure und die Bürgerbeteiligung findet unter Ausschluss des Volkes statt, nämlich ist das ein Bezirksvorsteherbeteiligungsmodell. - Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Nächster am Wort ist Herr GR Dr Stürzenbecher. – Bitte.

 

GR Dr Kurt Stürzenbecher (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Der Standpunkt und die Stellung der GRÜNEN zu Garagen, oder jetzt glaube ich halt Volksgaragen, ist mir irgendwie ein Rätsel. Es ist in der Demokratie üblich, dass man verschiedene Anschauungen hat und ich bemühe mich oft, mich durchaus in die gegnerische Meinung hineinzudenken. Das gelingt manchmal und wenn ich etwas nach wie vor für falsch halte, kann man es irgendwie bei anderen Punkten nachvollziehen. Jetzt geht der Kollege Maresch hinaus, weil er ja für den Dialog ist. (GR Günter Kenesei: Wir erzählen es ihm dann!) Bei der Volksgarage ist es so, dass man den Standpunkt der GRÜNEN wirklich nicht nachvollziehen kann. Das ist nicht nachvollziehbar, weil an sich müsste es wirklich ein Ziel von uns allen sein, dass man die Autos perspektivisch, wenn sie parken, entweder unter die Erde oder an den Stadtrand bringt. Das ist das, was wir an sich perspektivisch anstreben, also dass der Platz oben im Großen und Ganzen für die Menschen da ist. Dem dienen eben Garagen und insbesondere Volksgaragen. Aber die GRÜNEN wollen, dass die Autos immer alles verstopfen, die ganze Oberfläche. Das ist etwas, was man nicht nachvollziehen kann und was mich immer wieder wundert.

 

Jetzt aber zu den beiden Garagen:

 

Fangen wir mit der Garage über dem Manes-Sperber-Platz an. Die Bezirksvertretung hat sich im Dezember 2002 mit großer Mehrheit für die Errichtung einer Tiefgarage ausgesprochen. Es waren auch gute Gründe dafür vorhanden. Man muss sich vorstellen, dass die Stellplatzauslastung dort am Vormittag 103 Prozent beträgt, das ist wirklich phänomenal, und selbst am Abend noch 95 Prozent. Deshalb ist dieser Standort auch in das Garagenprogramm der Stadt Wien einbezogen und aufgenommen worden, mit gutem Grund. Die Parkmöglichkeiten für Bewohner eines dicht verbauten Gebiets werden dort verbessert. Das kann man nicht wegdiskutieren. Das ist etwas Positives.

 

Aber die GRÜNEN sagen: „Was ist mit dem Manes-Sperber-Park?" Ich würde jetzt an sich gerne über Manes Sperber, den großen Schriftsteller und Dichter reden, aber er ist heute nicht das Thema, sondern wir reden über die Garage und den Park. Da ist es so, dass die Oberflächengestaltung nach pädagogischen Richtlinien erfolgt und dass die Parkanlage nach der Wiedererrichtung besser sein wird als vorher, auch da für die Bürger ein Fortschritt. Jetzt haben wir teilweise Bäume, nicht alle, sage ich, die schon sehr alt sind. Diese werden durch jüngere und frische Bäume ersetzt. Das ist auch etwas. (GR Mag Rüdiger Maresch: Durch ganz kleine!)

 

Da haben die GRÜNEN auch einen falschen Standpunkt. Das habe ich auch bei uns in Hernals, auf der Hernalser Hauptstraße, erlebt. (GR Mag Rüdiger Maresch: Eingegangen sind die Bäume!) Dort hat man alte, morsche Bäume durch neue Bäume ersetzt. (GR Günter Kenesei: Wie oft habt ihr die eingraben müssen?) Dort haben die GRÜNEN fürchterlich geschimpft, dass wir das nicht machen dürfen, weil sie den Baum als einzelnes, als Individuum, als etwas Heiliges schützen und nicht das langfristige und nachhaltige. (GR Günter Kenesei: Wie viele habt ihr dort eingraben müssen?) Das ist natürlich etwas, was wir zurückweisen, weil wir für die nachhaltigen Bäume und für die nachhaltigen Parks sind. (Beifall bei der SPÖ. – GR Günter Kenesei: Ihr habt die falsche Erde gehabt!)

 

Zurück zum Manes-Sperber-Park und zur Parkgarage: Es wird so sein, dass es auch zu einer Verringerung der Abstellflächen im öffentlichen Raum kommen wird. Das ist grundsätzlich zu begrüßen. Kollege Kenesei, nicht nur dazwischenschimpfen, sondern auch zuhören! Wenn die Leute einen fixen Platz in der Parkgarage haben, dann werden sie wesentlich öfter auf die öffentlichen Verkehrsmittel umsteigen. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist eine Legende!) Sicherlich fahren die nicht hinunter, wenn sie ein bisschen wo hinfahren und holen das Auto aus der Garage, sondern fahren relativ oft mit dem Öffi, nicht immer, aber öfter als sonst. Wenn das Auto gleich irgendwo in der Nähe parkt, vielleicht sogar problematisch parkt, fährt man natürlich mit dem Auto weg. Insofern ist das durchaus auch eine Maßnahme, die dem öffentlichen Verkehr dient (GR Günter Kenesei: Wer glaubt das?) und deshalb zu unterstützen ist.

 

Wichtig ist mir schon auch, ich finde es fast ein bisschen zynisch, wenn man sagt, wir sind zwar nicht gegen Garagen, aber gegen Volksgaragen. Was zeichnet die Volksgaragen aus? Dass sie günstig und leistbar sind,

 

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