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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 01.07.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 76 von 93

 

Behinderungen, eine lebenswerte Stadt muss dem Wunsch der Bevölkerung nach mehr Freiraum, Grünraum und guter Luft nachkommen, denn sonst wird es eine tote Stadt angesichts der Schrumpfung unserer Gesellschaft und der Stadtflucht ins Umland. Deutschland kann davon bereits ein Lied singen.

 

Es gibt übrigens einen Alterssimulator, falls Sie sich nicht vorstellen können, wie man sich mit 70 fühlt. Den kann man anziehen und dann weiß man, wie sich 70-Jährige fühlen. Der findet übrigens in der Wirtschaft mit Erfolg Einsatz. (Allgemeine Heiterkeit.) Der Schlüssel liegt im aktiven Altern, auch das gehört schon hier herein.

 

Heute schon in die Zukunft schauen und sich in einer altersgerechten Arbeitswelt etablieren, ist von den Betrieben und der Politik gefordert. Auch die Vorbereitung in das Pensionsalter ist gefordert.

 

Zum Thema Gesundheit: Vorbeugen ist besser als Heilen. Und bitte das Sterben nicht als unanständige Handlung zu betrachten, sondern ihm mit Würde und Achtung zu begegnen. Unterstützen Sie auch die Sterbehospize!

 

Nun, rechzeitiges Reagieren und Regieren ist angesagt, um den Forderungen der Entwicklung, die die europäische Gesellschaft nimmt, gerecht werden zu können.

 

Nehmen Sie bitte unseren Antrag als Teil unserer Arbeit. Bei Ihrer Arbeit würden wir Sie auf diesem Weg gerne unterstützen! (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Als Nächster zum Wort gemeldet ist der Herr GR Mag Kowarik.

 

GR Mag Helmut Kowarik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Der Bericht der Geriatriekommission, der den Titel „Lebenswertes Altern in Wien - aktiv und selbstbestimmt“ hat, ist leider wiederum in einer Art und Weise zu Stande gekommen, muss ich sagen, wo wir nicht mitmachen können. Auch überfallsartig und ohne Ankündigung wurde uns ein Bericht vorgelegt, dem wir zustimmen sollten, ohne dass wir ihn endgültig diskutiert hatten.

 

Das ist sehr bedauerlich, weil diese Geriatriekommission an sich eine sehr erfolgreiche Kommission war und es ist schon von der Frau Kollegin Cordon und auch von der Frau Berichterstatterin Klicka angesprochen worden, dass hier sehr viele Gemeinsamkeiten gefunden worden sind und sehr konkret und eigentlich auch sehr erfolgreich gearbeitet worden ist. Ich war allerdings von Anfang an schon ein bisschen skeptisch und zwar deshalb, weil wir ja von Anfang an auch eine Garantie dafür gefordert hatten, dass das, was wir erarbeiten, auch umgesetzt wird. Da wurde uns versprochen, dass sich die Frau StRin Pittermann dafür einsetzen wird und die Frau Abg Klicka war so freundlich und hat sie auch extra zu einer Kommissionssitzung eingeladen. Es ist allerdings bei dieser Sitzung kein einziges Wort über die Verwirklichung und Umsetzung dieser Geriatriekommissionspläne gesprochen worden.

 

Als wir dann in den verschiedensten Gemeinderatssitzungen gehört hatten, dass vielleicht der Herr Bürgermeister das Eine oder Andere übernimmt oder dafür garantiert, dass es umgesetzt wird, musste ich für mich schon feststellen, dass diese Verhandlungen wahrscheinlich nicht sehr erfolgreich enden werden. Das ist, wie gesagt, umso bedauerlicher, weil hier ein ganz breiter Konsens war, was geschehen sollte, sogar auch in Detailfragen in welcher Art und Weise die einzelnen Probleme bewältigt werden und umgesetzt werden sollten.

 

Es hat sich dann allerdings gegen Ende der Sitzungen gezeigt, dass dieser Konsens doch nur etwas oberflächlich war, denn als es darum ging, Seite für Seite durchzuarbeiten und Formulierungen zu finden, die wir alle tragen konnten, wurde geradezu eine Streichorgie aller unserer Forderungen vorgenommen. Ich bedauere das umso mehr, weil hier wirklich viele wichtige Dinge festgehalten worden sind und auch ausgesprochen worden sind. Ich möchte jetzt nicht ins Detail gehen. Es ist von uns hier ein Antrag eingebracht worden, wo die verschiedensten Forderungen, die nicht in den Berichten drinnen sind, festgehalten sind.

 

Aber ein Problem, das symptomatisch war, möchte ich hier aufzeigen. Es ist hier über die Finanzierung gesprochen worden. Der Generaldirektor des KAV war sehr offen und hat die Probleme wirklich so geschildert, wie sie in der Finanzierung sind. Und auch der Chef der Wiener Gebietskrankenkasse war dort anwesend. Ich muss ihm Abbitte leisten, weil ich das eine oder andere Mal gegen ihn Stellung genommen habe. Er hat dort in einer sehr klaren Art und Weise gesprochen und Probleme aufgezeigt, die wirklich interessant waren. Er hat auch noch etwas gesagt, was interessant ist und was anscheinend niemand weiß, dass es in Wien 120 000 Arbeitslose gibt. 120 000 Arbeitslose! Wir hören immer von 93 000, 95 000, 98 000. Er hat dezidiert von 120 000 Arbeitslosen gesprochen und das ist natürlich für die Wiener Gebietskrankenkasse ein Riesenproblem, weil eben da die Beiträge fehlen et cetera. Wie er zu diesen Zahlen gekommen ist, weiß ich nicht genau. Es ist mir nicht gelungen, mit ihm darüber noch zu sprechen. Aber wir hatten das auch in der Niederschrift drinnen. Es ist dann leider hinausverhandelt worden wie so manches andere.

 

Und etwas anderes möchte ich noch zu dem Bericht feststellen. Es hat dann plötzlich auch eine ungeheure Eile gegeben. Also ganz plötzlich musste auf Biegen oder Brechen dieser Bericht verfasst und zusammengestellt werden, weil er eben heute hier vorgelegt werden sollte und vor dem Sommer darüber noch berichtet werden sollte, was an sich für die Sache sehr, sehr schädlich ist, denn es ist dadurch nicht möglich, hier einen gemeinsamen Bericht vorzulegen, weil wir viele Dinge hineinverhandeln wollten, die dann eigentlich nicht hineinverhandelt werden konnten.

 

Aber, meine Damen und Herren, dieser Bericht konnte auch deshalb nicht angenommen werden, weil ja verschiedene andere Unterlagen noch nicht vorgelegen sind. Wir hatten noch keinen Endbericht von der

 

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