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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 29.06.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 83 von 95

 

Ein weiterer Punkt ist das Salzstreuen. Immer wieder gibt es eine teilweise nicht fachlich fundierte Diskussion im Bereich des Salzstreuens. Auch hier haben wir gemeinsam zu einer Lösung gefunden, zur Senkung der TMC-Werte, zur Senkung der Staubwerte in Wien, durch den Einsatz von Salzsolen, dass eben auf den Straßen in Wien, wo keine Grünflächen angrenzen, Salzsolen eingesetzt werden können. Ein sehr technokratischer Weg. Wie gesagt, wir haben heuer viermal so viel Schnee gehabt als in anderen Jahren, aber nur 15 Prozent mehr Salz und nur 10 Prozent mehr Splitt. Hier muss ich schon sagen, haben wir einen Weg vorgegeben, weniger Staub durch eine Salzstreuverordnung, die sachlich gerechtfertigt ist und das in Angriff nimmt, was notwendig ist, was auch die MA 48 tatsächlich braucht, um den Winterdienst erfolgreich abzuwickeln. Es hat hier wiederum keinen Sinn, unter einem Deckmäntelchen einer falschen Umweltpolitik Splitt zu streuen und sich gleichzeitig nicht um die TMC-Werte zu kümmern.

 

Hochwasserschutz ist auch ein Thema, das hier und heute angesprochen wurde. Der Hochwasserschutz ist auf einem guten Weg. Mein Anliegen ist, wir haben es heuer vorstellen können, ein Projekt für die Umwelt in der Lobau, um den Hochwasserschutz fertig zu stellen. Die entsprechenden Genehmigungen werden bald vorliegen. Das entsprechende Projekt liegt auch im Ministerium auf.

 

Was mir besonders Freude gemacht hat, war der Bereich Grünraum, war der Bereich Blumen. Dazu stehe ich. Ich denke mir, wir haben im Bereich von Hirschstetten sehr viel zeigen können. Als ich gekommen bin, haben die Hirschstettner Blumengärten, wie sie jetzt heißen, Reservegärten geheißen und die Reservegärten Hirschstetten haben sich zu den Blumengärten Hirschstetten entwickelt, wo jeder gern hinfährt. Es ist einfach ein Publikumsmagnet. Jeder nimmt gern Teil an den Veranstaltungen, an den verschiedenen Themengärten, an den Terrarien, am Weinberg, am Labyrinth. Es ist einfach wunderbar dort und ich denke mir, das hat die MA 42 einfach mit ihrer Liebe zu den Blumen geschafft.

 

Ich freue mich auch, dass die WIENER LINIEN sogar die Blumengärten Hirschstetten in ihr Programm aufgenommen haben. Ich denke mir, auch das gehört zum Umweltschutz dazu, nicht nur für die Daseinsvorsorge da zu sein, sondern auch für das Wohlfühlen in Wien. Das Wohlfühlen in Wien, da ist es auch wichtig, dass sich die Kinder, die Jugendlichen wohl fühlen - der Kinderbauernhof am Cobenzl ist hier immer wieder ein Erfolg, ein Anziehungspunkt für unsere Kinder, die Waldschule, die dritte neue Waldschule in der Lobau, und natürlich auch die Planungen für das Nationalparkzentrum in der Lobau.

 

Insgesamt haben wir, denke ich mir, einen sehr hohen Umweltstandard in Wien. Es ist aber eben kein Erbhof, den wir gepachtet haben. Wir müssen uns immer wieder der Bevölkerung stellen, immer wieder den Wienerinnen und Wienern stellen, um genau diesen Anforderungen auch gerecht zu werden. Es bleibt noch viel zu tun, eben in den Bereichen PM10: PM10-Messungen, PM10-Senkungen. Ein Baumschutzgesetz - auch das wurde angesprochen - ist bereits in Begutachtung, das Bodenschutzgesetz ist in Begutachtung, und auch die Gentechnikverordnung ist bereits in Begutachtung. Das alles sind Punkte, die sicherlich das gesamte Bild abrunden.

 

Am Schluss noch ein paar für mich sehr persönliche Worte: Für mich war es eine sehr, sehr lehrreiche Zeit, als Fachfrau in die Umweltpolitik geholt worden zu sein. Dafür möchte ich mich ganz besonders herzlich bei meinem Herrn Bürgermeister bedanken, dass er mir die Chance gegeben hat, mein Fachwissen für die Wienerinnen und Wiener in vollem Umfang einsetzen zu können. Er hat mir die Chance gegeben, alle Ideen für die Wienerinnen und Wiener gemeinsam mit der Beamtenschaft umsetzen zu können.

 

Dafür möchte ich auch dem Umweltausschuss ganz herzlichen Dank aussprechen. Wir haben im Umweltausschuss immer sehr sachliche, ehrliche und offene Diskussionen geführt, und dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Denn diese Gespräche haben sicherlich auch dazu geführt, dass sehr viel mehr klar geworden ist, als eigentlich oft in Gesetzen, Stellungnahmen und Projekten steht.

 

Auch einen besonderen Dank selbstverständlich an mein Büro, an meine Pressereferentin, an meinen Pressereferenten! Eigentlich waren es am Anfang ja Pressereferentinnen. Ich denke, wir haben es geschafft, diese Umweltpolitik für Wien, für die Wienerinnen und Wiener tatsächlich so zu vermarkten, wie es für ein Produkt nun einmal notwendig ist. Wie gesagt, nur ein gutes Produkt kann auch vermarktet werden, und das ist die Wiener Umweltpolitik!

 

Ich verspreche Ihnen, ich werde meine ganze Kraft auch in Zukunft für die Umweltpolitik, für den Umweltschutz einsetzen. Es ist einfach mein Leben, dafür stehe ich. Ich möchte mich ganz herzlich für Ihre Zusammenarbeit bedanken. Es war eine wunderbare Zeit für mich, es war eine lehrreiche Zeit für mich, und ich denke sicherlich sehr oft an Sie alle zurück. Herzlichen Dank ganz besonders an meine Kolleginnen, auch besonderen Dank an meine Kollegen, denn eure Hilfe habe ich ganz besonders geschätzt, überhaupt mit den Tipps und Tricks für den Alltag - herzlichen Dank! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Auch dir, liebe Isabella, alles, alles Gute! Und danke schön für die dreieinhalb Jahre!

 

Es liegt zur Geschäftsgruppe Umwelt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Ich erteile nun dem Herrn Vizebürgermeister zum Schlusswort der Rechnungsabschlussdebatte für das Jahr 2003 das Wort.

 

Berichterstatter VBgm Dr Sepp Rieder: Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich kann nicht ganz auf das Schlusswort verzichten, da es einen formellen Aspekt gibt, dem ich entsprechen möchte. Aber ich habe mir vorweg eine Bemerkung aufgehoben, die sich aus einem Redebeitrag des Herrn Klubobmanns der Österreichischen Volkspartei ergeben

 

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