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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 29.06.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 76 von 95

 

solche, wie du hier gemeint hast, Kollege Maresch, ist eventuell die, dann zu sagen: Warum macht man es, wenn die Werte dementsprechend hoch sind? Um diese zu vermeiden ist der Weg, was wir jetzt sagen, wie wir vermeiden, so hohe Werte als solches zu bekommen. Darum denke ich mir, dass "EmiKat" eine Möglichkeit in dem Fall ist, als Projekt, welches ich besonders hervorstreichen möchte. Diese Datenbank, die durch dieses Projekt angelegt ist, ist eine, die insbesondere auch die Verkehrsdaten zugänglich macht und ein Datensystem ist, welches mehreren Bereichen des Gewerbes, aber auch der Industrie, aber auch anderen Sektoren im Haushalt wichtige Daten liefert. (GR Mag Rüdiger Maresch: Und was mache ich dann damit? Dann habe ich es!) Das ist eine wichtige Voraussetzung. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das hätte ich schon 10°Jahre lang haben können!)

 

Wenn du jetzt zum Beispiel Handlung ansprichst, unter anderem die Salzstreumittelverordnung. (GR Mag Rüdiger Maresch: Bleiben wir doch dort!) Das ist jetzt Luft statt Emission. Ich bin immer noch dort. Im Gegensatz zum gleichen Vergleichszeitraum 2002/2003 hat es auf Grund der Initiativen, die die Umweltstadträtin gesetzt hat, eine 50-prozentige Reduzierung der Staubluftbelastung gegeben. Genau das ist der Punkt. Das heißt, wir gehen her, untersuchen vorsorglich, und zum einen und zum anderen ist es dann die Handlung, dementsprechend etwas zu tun. (GR Mag Rüdiger Maresch: Es hat wahrscheinlich auch weniger geregnet!) Auch keine Frage, da gebe ich dir vollkommen Recht, Kollege Maresch.

 

Nichtsdestotrotz, wir handeln, aber das wird meistens von den Kollegen der Oppositionsparteien vergessen. Da gibt es zwar Vorschläge zum einen, aber die Handlungen stehen dann irgendwie aus. Die Vorschläge sind da, sind aber nicht dementsprechend umsetzbar, also es gibt sicher nicht so viele Möglichkeiten der Umsetzung.

 

Ein wichtiges Projekt und auch diese so genannten Selbstverständlichkeiten, von denen ich heute spreche, sind die Naturschönheiten von Wien und natürlich die landschaftsgeschützten Gebiete in Wien. Wie gesagt, wir haben die Schutzmöglichkeit und wir haben sehr viele Schutzmöglichkeiten. Wir haben den Nationalpark, wir haben die Landschaftsschutzgebiete, wir haben den Biosphärenpark. Es gibt die Natur, die hier unter Schutz gestellt wird. Es ist auch gut, dass diese Selbstverständlichkeiten, die die Wiener und Wienerinnen in Wien genießen können, als Selbstverständlichkeiten durchaus angenommen werden. Aber es steckt einfach Arbeit und weit voraussichtige Umweltpolitik dahinter. Sehr geehrte Damen und Herren der Opposition, das können Sie akzeptieren oder auch nicht, die Wiener und Wienerinnen sind davon überzeugt und lieben es, in Wien dementsprechend in das Grüne zu gehen und als selbstverständlich zu konsumieren.

 

Bei der letzten Erwähnung der Naturschönheiten möchte ich insbesondere eine richtige Entscheidung noch einmal präsentieren, und zwar den Biosphärenpark Wienerwald. Ich kann mich erinnern, dass der Biosphärenpark ein Thema war, wo es auch darum ging, dass die Oppositionsparteien in erster Linie gesagt haben: "Unmöglich! Biosphärenpark ist eine Katastrophe!" (GR Kurth-Bodo Blind: Skandalpark!) Das Gegenteil. Sie haben gesagt, ein Nationalpark muss her, das ist die einzige Schutzmöglichkeit. (GR Kurth-Bodo Blind: Wir haben gesagt, das wollen wir haben!) Wir haben gesagt, Biosphärenpark vor einem Jahr, 2002 unterschrieben und dementsprechend auch eine gute Entscheidung. (GR Kurth-Bodo Blind: Können Sie das zitieren, wann wir das mit der Katastrophe gesagt haben? Wo steht das? Das müssen Sie mir zeigen!)

 

Bgm Häupl und Lhptm Pröll haben sich gemeinsam dazu bekannt zu sagen, sie machen den Schutzpark, den Biosphärenpark. Der Biosphärenpark hat sich dementsprechend auch wirklich hervorgetan. Hier sieht man, dass Umweltschutz keine Grenzen kennt, denn der Biosphärenpark ist eine Chance für die Zukunft und die Natur, aber auch für den Wirtschaftsraum ist das nicht zu unterschätzen. Denn der Wienerwald ist nicht nur im Rahmen des Biosphärenparks geschützt, sondern was Ottakring betrifft, und das sage ich natürlich als Ottakringerin recht gern, gibt es auch dementsprechend das Landschaftsschutzgebiet, das hier ausgewiesen wurde, was insbesondere für die Grünflächen und für die Wiesen wichtig ist.

 

Die Sozialdemokratie kann insbesondere gut mit konstruktiver Kritik umgehen. (GR Mag Rüdiger Maresch: Selber loben, das können Sie am besten!) Darum denke ich mir auch, dass man beim Biosphärenpark dazusagen muss, verkehrspolitisch muss man in Zukunft Maßnahmen setzen, verkehrspolitisch beim Biosphärenpark im Wienerwald gemeinsam mit Niederösterreich Lösungen zu finden, weil Niederösterreich der größte Anteil ist, was das Verkehrsaufkommen im Wienerwald betrifft.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, abschließend möchte ich noch einmal betonen, Umweltpolitik ist eine veränderbare Materie. Sie ist nicht statisch und ist immer veränderbar, was auch ein Gutes ist, wie sich im Ausschuss immer wieder zeigt, über Diskussionen und Vorschläge. Nun würde ich auch meinen, dass man wissen muss, dass solche Selbstverständlichkeiten, wie ich schon gesagt habe, von der Stadt an sich, von den Dienstleistern, dementsprechend gut geleistet werden. 6 477 Beschäftigte im Bereich der Umwelt, inklusive der 868 Saisonarbeiter, die täglich in Wien wirklich gute Arbeit für die Umwelt und für die Wiener und Wienerinnen leisten.

 

Ein herzliches Dankeschön an die Geschäftsgruppe Umwelt, an alle ihre Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, ein herzliches Dankeschön an die Stadträtin und ich hoffe auf eine weitere gute zukünftige Umweltpolitik in Wien! - Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau GRin Jerusalem. - Bitte.

 

GRin Susanne Jerusalem (Grüner Klub im Rathaus): Herr Vorsitzender! Frau Stadträtin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

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