Gemeinderat,
40. Sitzung vom 03.03.2004, Wörtliches Protokoll - Seite 41 von 78
Mehrheit gefunden.
Zweiter Beschlussantrag, betreffend Ausbau der Wiener
Musikschulen:
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen
Antrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. - Gleiches Abstimmungsergebnis: Der
Antrag hat nicht die notwendige Mehrheit gefunden. Dafür gestimmt haben, um
dies festzuhalten, die ÖVP und die Freiheitlichen.
Dritter Antrag, betreffend geplanten Gluck-Zyklus für
das Mozartjahr:
Wer dafür ist, den bitte ich ebenfalls um ein
Zeichen. - Wieder gleiches Abstimmungsergebnis: Der Antrag hat nicht die
notwendige Mehrheit gefunden. (Rufe der GRe Dr Andreas Salcher und Dr
Matthias Tschirf: Nein, wir haben dagegen gestimmt!) Dagegen gestimmt,
okay. - Also nur die Freiheitlichen sind dafür.
Wir kommen zum vierten Antrag, betreffend Erstellung
einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Gartentheaters im Schlosspark
Schönbrunn.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen
Antrag sind, ebenfalls um ein Zeichen der Zustimmung. – Es sind nur die
Freiheitlichen und die Österreichische Volkspartei dafür. Das ist nicht die
notwendige Mehrheit.
Wir kommen zur Abstimmung über den fünften Antrag,
betreffend Vorlage von Quartalsberichten.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um
ein Zeichen. – Das Abstimmungsergebnis ist das gleiche: Der Antrag ist leider
abgelehnt. (GRin Mag Marie Ringler: Wir haben zugestimmt! – Ruf: Die GRÜNEN
haben zugestimmt! – Die GRe Godwin Schuster und Mag Thomas Reindl: Aber nur zur
Hälfte!) Entschuldigung, dieses Zeichen habe ich nicht gesehen. Schuld war
dieser Monitor hier, es war keine böse Absicht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gelangt
nunmehr die Postnummer 17 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft
eine Jahressubvention an den Verein Theatercombinat Wien.
Es gibt hiezu keine Wortmeldung. Wir können daher
sogleich zur Abstimmung schreiten.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für die
Postnummer 17 sind, um ein Zeichen. - Das ist mehrheitlich gegen die
Stimmen der Freiheitlichen so beschlossen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 30 der Tagesordnung
zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an das Depot - Verein zur
Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst.
Auch hier ist keine Wortmeldung vorgesehen. Wir
können somit sofort zur Abstimmung schreiten.
Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Dies
ist mehrheitlich gegen die Stimmen der Freiheitlichen angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 38 der
Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein
Kitsch & Kontor Wien.
Die Berichterstatterin, Frau GRin Zankl, wird die
Verhandlungen einleiten.
Berichterstatterin GRin Inge Zankl: Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Salcher. Ich
erteile es ihm.
GR Dr Andreas Salcher
(ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien):
Ich möchte nur für alle, die das nicht wissen, weil sie nicht Mitglied des Kulturausschusses
sind, sagen, dass hinter diesem Verein natürlich die neue Betreibergesellschaft
des Rabenhofs steckt. Wir haben an sich auch kein Problem mit dem neuen
Betreiber, mit Thomas Gratzer und der künstlerischen Leitung, die dort
herrscht. Wir sind aber natürlich trotzdem der Meinung, dass nach dem Debakel
im Rabenhof eine Neuausschreibung hätte stattfinden sollen.
Übrigens, weil der Herr Stadtrat ja immer gesagt hat,
der Rabenhof war so ein Riesenerfolg und er habe nichts falsch gemacht, möchte
ich hier noch etwas anmerken - ich glaube, ihm ist es ja mittlerweile auch
mitgeteilt worden. Ich möchte das dem hohen Gemeinderat mitteilen, nur damit
diejenigen, die nicht im Kulturausschuss sind, es auch wissen und damit man
vielleicht auch in seiner eigenen Fraktion einmal realisiert, dass im Rabenhof
doch nicht alles ganz so okay gelaufen ist.
Es ist gerade eine APA-Aussendung hinausgegangen, in
der es heißt:
"Gerichtliche Vorerhebungen gegen Karl
Welunschek eingeleitet. Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen
Leiter des Rabenhof-Theaters wegen Verdachts der Untreue und
Veruntreuung." – Im Folgenden nur ein kleiner Auszug, ein Zitat von Ernst
Kloyber, dem Pressesprecher der Anklagebehörde, am Mittwoch gegenüber der APA:
"Die Vorerhebungen sind als umfangreich zu bezeichnen. Das Ausmaß ist
wirklich ungewöhnlich."
Es würde mich sehr interessieren, Herr Stadtrat, ob
Sie noch immer der Meinung sind, dass Sie in der Causa Rabenhof und mit der
Bestellung von Karl Welunschek alles hundertprozentig richtig gemacht haben. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Dr Vitouch. Ich
erteile es ihr.
GRin Dr Elisabeth Vitouch (Sozialdemokratische
Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr
Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!
Mir fällt da immer ein: Mais ce sont des neiges d'
antan - Schnee von gestern! (GRin Mag Marie Ringler: Also wirklich! Also
Entschuldigung! – Ich wollte mich nicht melden, aber jetzt muss ich!) - Nichts
ist älter als eine Zeitung vom Vortag. Wir reden heute, so dachte ich, über den
Rabenhof, so wie er jetzt dasteht - und er steht gut da!
Aber vielleicht kennen Sie alle sich im Show-Business
nicht ganz so gut aus - ich komme aus dieser Ecke. So, wie ich mir anlässlich
der Oscar-Verleihung eigentlich gedacht habe: Wird langweilig, ist eigentlich
nicht mehr wirklich glamourös, ist schon ein bisschen abgeschmackt!, so ist es
mir jetzt ganz spontan mit der Wortmeldung von Herrn Dr Salcher ergangen.
Es gibt zwei eiserne Regeln im
Show-Business. Die erste lautet: Tritt nicht gemeinsam mit Tieren und kleinen
Kindern auf, denn diese stehlen dir die Show! - Dass es
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