Gemeinderat,
19. Sitzung vom 26.09.2002, Wörtliches Protokoll - Seite 57 von 70
Meine Damen und Herren! Liebe Frau Vizebürgermeisterin! Es
besteht auf Grund der aktuellen Situation eine gewisse Chance, jetzt einen
Schlussstrich zu ziehen, unter eine Situation, wie sie sich über viele Jahre da
oder dort mit viel Engagement - das will ich nicht kritisieren, sondern das
will ich durchaus positiv bemerken - des Sportamtsleiters in vielen Bereichen
des großen Sports, der Sportstätten gezeigt hat. Was wir aber nicht weiter
akzeptieren können, ist diese Vorgangsweise, die in Richtung Auflösung der Dachverbände
geht. Es ist Wien das letzte Bundesland ... (VBgmin
Grete Laska: Walter, bitte! Du musst das Protokoll lesen und du wirst dich
nicht wieder erkennen!) Na, ich werde mich gerne wieder erkennen, weil ich
glaube, dass du eine Freude mit mir wirst haben müssen, weil ich ganz in deinem
Sinne spreche, wenn ich heute ... (VBgmin
Grete Laska: Du sagst, ich bin für die Auflösung der Dachverbände! Das kannst
du nicht glauben!) Na ja, ich glaube es eh nicht gerne. (Heiterkeit bei der SPÖ.)
Ich habe die Tagesordnung vom Montag gelesen und die
Sitzung hat leider gezeigt: hättest du nicht ... (VBgmin Grete Laska: Aber du warst nicht dabei!) Ja, das macht
nichts, man muss nicht überall dabei gewesen sein. (GR Harry Kopietz: Hörensagen!) Na ja, ich hoffe, es gibt Menschen,
denen man noch vertrauen kann. Das mag in der SPÖ anders sein. Das kann ich mir
schon vorstellen, dass ihr da untereinander plötzlich ein Problem habt. (Beifall bei der ÖVP.) Aber wir haben
das Problem nicht.
Also, ich darf dazu sagen: Worum es geht, liebe Frau
Vizebürgermeisterin, ist, du hast am Montag (VBgmin
Grete Laska: ... dein Misstrauen ausgesprochen?) - ich habe es ja gesagt,
nur konntest du mir vorhin nicht zuhören, als ich es gesagt habe (VBgmin Grete Laska: Oh ja!) - die
Notbremse gezogen und den Tagesordnungspunkt abgesetzt. (VBgmin Grete Laska: Ich habe ihn nur vertagt!) Na ja, noch besser
- vertagt ist dasselbe wie abgesetzt, bitte! (GR Harry Kopietz: Das ist ein Unterschied!) Also bitte, ist in
Ordnung, Herr Professor, ich werde es mir merken! Der Punkt ist also nicht abgesetzt,
sondern vertagt worden.
Worum es geht, ist, dass die Dachverbände wie in allen
anderen Bundesländern eine Rolle bekommen mögen, in der sie ihren Funktionen
und ihrer Aufgabe gerecht werden können. (VBgmin
Grete Laska: Das würde mich freuen!) Ja, das können wir alles gemeinsam besprechen.
Wir können viele Auflagen erteilen, da bin ich sofort bei dir, liebe Frau
Vizebürgermeisterin. Aber so, wie es jetzt läuft, wollen wir es auf Dauer und
in Zukunft nicht mehr weiter haben. Daher auch dieser Antrag! (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Danke. - Zum Wort ist niemand mehr gemeldet.
Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort. -
Bitte.
Berichterstatter GR Mag Thomas Reindl: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Liebe Kolleginnen und
Kollegen!
Über eine Sitzung zu
sprechen, in der man nicht dabei gewesen ist, ist schon sehr verwegen. Die
Interpretationen vom Kollegen Strobl sind auch sehr verwegen.
In der Tat ist es so, dass
es in der UNION offensichtlich drunter und drüber gehen dürfte. Wenn ich
festhalten darf: Wenn schon die Pfadfinder nicht zum UNION-Tag delegiert waren,
warum haben sie dann 120 Delegierte gehabt? (GR Walter Strobl: Wir haben sie ja gehabt!) Das wurde auch noch
der Vereinspolizei gemeldet, dass sie ... (GR
Walter Strobl: Falsch!) Der Auszug der Vereinspolizei zeigt ... (Zwischenruf des GR Walter Strobl.) Ich
habe den Auszug sogar auf meinem Platz liegen, ich kann ihn gerne zeigen.
Offensichtlich gibt es in der UNION einige Probleme, und wir haben ja gehört,
dass es da auch Gerichtsverfahren geben soll. Das müssen gröbere Streitereien
sein. Warten wir einmal ab, wie das ausgeht, bevor wir darüber urteilen, wer in
dieser Sache Recht oder Unrecht hat. (GR
Dr Matthias Tschirf: Berichterstattung!)
Was die Angriffe gegen einen Spitzenbeamten dieses
Hauses betreffen, werde ich mich nicht auf dieses Niveau begeben. (GR Walter Strobl: Kein Angriff!) Die SPÖ
steht zu ihren Spitzenbeamten. Wir haben auch sehr gute Beamte an der Spitze
unseres Magistrats. (Beifall bei der SPÖ.
- GR Dr Matthias Tschirf: Kein Angriff! Eine Analyse!)
Kollege Strobl! Ich habe anlässlich meines Rechnungsabschlussbeitrags
schon die Sportförderungsbeitragsdebatte abgeführt. (GR Gerhard Pfeiffer: Ja, alles gehört ...!) Es gibt eine
Vereinbarung darüber, wie der Sportförderungsbeitrag ausschaut. Ich möchte dazu
sagen, dass wir uns natürlich wieder mehr Fußballspiele, zu denen 40 000,
50 000, 60 000 Zuschauer kommen, wünschen würden - das heißt:
viel Geld für den Sport, für den Breitensport, für den Spitzensport. Gott sei
Dank haben wir jetzt ein paar in Wien. Da wird auch der Sportförderungsbeitrag
wieder sprießen.
Zur Stadthalle: Die Stadt Wien fördert eben nicht
nur, indem sie den Verbänden Geld gibt, sondern auch, indem sie sehr viel an
Infrastruktur zur Verfügung stellt. Wir haben auch, was die Schulen betrifft,
sehr niedrige Preise, wenn ich das zum Beispiel mit den Bundesschulen vergleiche,
in denen es Preiserhöhungen im Ausmaß von 300 bis 400 Prozent gibt. Die
Stadthalle stellt auch sehr viele Einrichtungen für den Sport zur Verfügung,
und zwar ebenfalls zu einem fairen Beitrag. (GR
Walter Strobl: ... Berichterstattung! Oder melde dich zu Wort!)
Ich bitte Sie, dem Akt die Zustimmung zu geben. Den
Antrag werden wir ablehnen. - Danke.
Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Ich danke. - Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt.
Wer dem Antrag des Berichterstatters seine Zustimmung
gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrheitlich, mit
den Stimmen der SPÖ, angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Beschluss- und
Resolutionsantrag der ÖVP. Es wird die sofortige Abstimmung verlangt.
Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit
der Hand. - Das ist, gegen die Stimmen von
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular