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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.06.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 71 von 74

 

Realisierung eines wahrlich beispielhaften Projekts geschaffen, denn nach einer langjährigen Planungsphase - und Kollege Chorherr ist ja darauf auch eingegangen - hat eine bemerkenswerte Planung unter einer sehr breiten Bürgerbeteiligung stattgefunden.

 

Begonnen hat dieser Planungsprozess bereits im Jahre 1997 mit einem Antrag in der Bezirksvertretung Meidling, wo erste Wünsche und Vorstellungen präsentiert wurden. Mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren 1998 wurde dann der Versuch eines kooperativen Planungsprozesses gestartet, der von Beginn an das Ziel hat, alle Beteiligten von der Stadt, vom Bezirk, die Bürger, aber auch die Bauträger und Initiativen, einzubeziehen.

 

In der Folge ging es dann darum, diesen Planungsprozess, beziehungsweise diese Arbeitsgruppe zu moderieren, zu koordinieren, ein Leitkonzept zu erstellen, Untersuchungen zur Erhaltung und auch der künftigen Nutzung von Teilen des Altbestands anzustellen, aber auch laufend bestimmte Ausarbeitungen zu spezifischen Themen wie Verkehr, Leitkonzept oder Grünraum ebenfalls sicherzustellen, was letztendlich in Bebauungsstudien und - nach einer Vielzahl von einzelnen Planungsschritten - auch in der Erstellung eines Flächenwidmungs- und Bebauungsplans erfolgt ist und der Beschluss der Bezirksvertretung einstimmig am 2. Dezember 2001 erfolgen konnte, sodass in der Folge dann auch die Stellungnahmen des Bezirks in diesen Flächenwidmungsplan eingearbeitet wurden.

 

Darüber hinaus wurde aber auch ein Gebietsmanagement als Instrument der Qualitätssicherung eingerichtet, nämlich zur Bearbeitung all jener Ziele und Aufgaben, Ideen und Wünsche, die sowohl dem Bezirk als auch der Arbeitsgruppe wesentlich waren, die aber nicht über einen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan direkt regelbar sind.

 

Eine der Aufgaben dieses Gebietsmanagements ist es eben, den neuen Stadtteil in das gewachsene Umfeld zu integrieren, auch eine Definition des Branchen-Mix herbeizuführen, betreffend Betriebe und Kultureinrichtungen, aber letztendlich auch mit einem gesamten Maßnahmenkatalog den gesamten Ablauf zu koordinieren. Kollege Chorherr hat beispielsweise auch die Baustellenorganisation angesprochen, wie die Baumaterialien angeliefert und der Bauschutt abtransportiert werden soll, aber letztendlich auch als Anlaufstelle für lokale Initiativen gelten soll.

 

Erfreulich ist auch die Bereitschaft der Bauträger, ihren Beitrag für Infrastrukturmaßnahmen zu leisten. Das betrifft nicht nur die Errichtung eines Kindertagesheims, die Herstellung eines Kinderspielplatzes innerhalb des zukünftigen Bahnparks sowie eben einen hochwertigen Ausbau der Freiräume nicht nur am Areal der Bauträger selbst, sondern auch bei den Verbindungswegen und auch bei den beiden Parkanlagen, auch immer wieder unter Mitwirkung dieses Gebietsmanagements.

 

Auch der eingebrachte Beschluss- und Resolutionsbeitrag greift wesentliche Bereiche auf, die sowohl im Bezirksbeschluss als auch in der Arbeitsgruppe zur Sprache gekommen sind, aber eben über die Regelbarkeit des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans hinausgehen.

 

Abschließend darf ich noch darauf hinweisen, dass auf Grund eines Einsichtsvermerks der Magistratsdirektion - Verfassungs- und Rechtsmittelbüro vom 3. Juni 2002 im Gemeinderatsausschuss ein Abänderungsantrag beschlossen wurde, nämlich den Antragsplan bis zur Vorlage an den Gemeinderat so zu adaptieren, dass eine verbesserte Lesbarkeit der Planzeichen gewährleistet ist, weil die Qualität der Plandarstellung auf Grund dieser sehr detaillierten Planungsfestsetzungen verbesserungsbedürftig ist, um einen Kundmachungsmangel zu vermeiden.

 

Ich darf daher mitteilen, dass ein neuer Plan mit identem Inhalt aber einer verbesserten Lesbarkeit vorliegt.

 

Ich ersuche nochmals um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke schön. - Wir kommen nun zur Abstimmung.

 

Wer der Postnummer 39 in der vorliegenden Fassung zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig so angenommen.

 

Wir kommen zum Beschluss- und Resolutionsantrag, der schon referiert wurde. Hier wird die sofortige Abstimmung verlangt.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig ohne die Freiheitlichen so angenommen.

 

Postnummer 41 (02307/2002-GSV). Sie betrifft das Vorhaben 10, Bitterlichstraße von Laaer-Berg-Straße bis Naderstraße.

 

Wer für den Antrag in der vorliegenden Fassung ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig ohne die Freiheitlichen so angenommen.

 

Postnummer 43 (02626/2002-GSV). Sie betrifft das Plandokument Nr 7053 im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt und Brigittenau.

 

Herr GR Valentin, bitte. (GR Heinz Hufnagl: Vallentine!) Ich habe heute Valentin und nicht Valentein gesagt.

 

Berichterstatter GR Erich Valentin: Herzlichen Dank, Herr Vorsitzender, für diese korrekte Aussprache.

 

Ich ersuche aber dennoch um Zustimmung. (Heiterkeit bei den Gemeinderäten.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke dir für dein Verständnis. Wir haben einen Tausch in der Reihenfolge, bitte nicht verwirrt sein.

 

Frau GRin Cordon, bitte. (Zu den GRe Waltraud Cecile Cordon und Mag Rüdiger Maresch: Ihr habt getauscht!)

 

GRin Waltraud Cecile Cordon (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es ist noch nicht allzu lange her, dass dieses Thema Augarten ein heiß umfehdetes Thema war, und nach jahrelangem Kampf ist es eigentlich gelungen, ein für alle Beteiligten einigermaßen zufrieden stellendes Ergebnis zu bewirken.

 

Auch wenn die Angelegenheit Hakoah - Sportplatz - das nur am Rande - mit der jetzigen Lösung noch nicht

 

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