«  1  »

 

Gemeinderat, 8. Sitzung vom 21.11.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 7

 

betreffend Parkscheine für gebührenfreies Abstellen von Kraftfahrzeugen in Kurzparkzonen.

 

(PrZ 405/GF/01) Anfrage der GRe Ingrid Lakatha, Dr Johannes Hahn und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Geriatrische Tageszentren.

 

(PrZ 406/GF/01) Anfrage der GRe Ingrid Lakatha, Dr Johannes Hahn und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend betreute Wohngemeinschaften.

 

(PrZ 407/GF/01) Anfrage der GRe Ingrid Lakatha, Dr Johannes Hahn und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Gesundheits- und Sozialzentren.

 

(PrZ 408/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Beurteilung und Prävention bei der Wirkung von Schwebestäuben in der Luft.

 

(PrZ 409/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Georg Fuchs an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Höhe der Fremdauftragsvergabe bei der MA 45.

 

(PrZ 410/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Vergabe von Aufgaben der MA 48 an Private.

 

(PrZ 411/GF/01) Anfrage der GRe Ingrid Lakatha und Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Sanierungsarbeiten an der Wohnhausanlage Wolkersbergenstraße 20-24/Biraghigasse 40-42/Josef-Kyrle-Gasse 1-3 der Gemeinde Wien im 13. Wiener Gemeindebezirk.

 

(PrZ 412/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend verstärkten Einsatz von Contractingmodellen zur energietechnischen Sanierung der Wiener Amtshäuser.

 

(PrZ 391/GF/01) Anfrage der GRe Ing Herbert RUDOLPH, Johann Römer und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Erstellung einer Bilanz des Wiener Schulbaus der Jahre 1996 bis 2001.

 

(PrZ 392/GF/01) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Heinz Christian Strache und Mag Heidrun Schmalenberg an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Umbau des Pflegeheims Liesing.

 

(PrZ 393/GF/01) Anfrage der GRe Ing Herbert RUDOLPH und Brigitte Reinberger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Altöl-Bodenkontaminierungen im Bereich der Gasometer in Wien Simmering.

 

(PrZ 394/GF/01) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Kurth-Bodo Blind, Mag Heidrun Schmalenberg und Barbara Schöfnagel an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Müllverbrennung.

 

(PrZ 395/GF/01) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Kurth-Bodo Blind, Mag Heidrun Schmalenberg und Barbara Schöfnagel an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Altölsammlung und –nutzung.

 

(PrZ 396/GF/01) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Kurth-Bodo Blind, Mag Heidrun Schmalenberg und Barbara Schöfnagel an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Verbrennung von Sondermüll bei EBS.

 

(PrZ 338/MDGF/01) Die GRe Dr Matthias Tschirf und Dr Andreas Salcher haben eine an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft gerichtete Anfrage, betreffend Ausschreibungen der Theaterleiterposten des Theaters in der Josefstadt und des Rabenhoftheaters, eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 4, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1:

 

(PrZ 398/GAt/01) Der Antrag der GRin Susanne Jerusalem, betreffend One-Desk-One-Stop, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 399/GAt/01) Der Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch, betreffend Müllvermeidungsbudget, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PrZ 400/GAt/01) Der Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch, betreffend Altlastensanierung in Wien, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PrZ 401/GAt/01) Der Antrag der GRe Günter Kenesei und Marie Ringler, betreffend Vergnügungssteuer für Donauinselfest und Stadtfest, wird dem Kontrollausschuss zugewiesen.

 

(PrZ 413/GAt/01) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend Zertifizierung der MA 49–Forstwirtschaft nach dem FSC-Standard, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PrZ 397/GAt/01) Der Antrag der GRe Heinz Christian Strache, Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Erhaltung und Sicherstellung des Ehrengrabs für Amalia Wolfsecker ("Nagl-Maly") durch die Gemeinde Wien, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

Die Anträge des Stadtsenats, PrZ 106/01-GFW, P 50, und PrZ 107/01-GFW, P 51, werden von der Tagesordnung abgesetzt.

 

 5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

«  1  »

Verantwortlich für diese Seite:
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular