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Gemeinderat

 

17. Wahlperiode

 

8. Sitzung vom 21. November 2001

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Josefa Tomsik, Mag Heidemarie Unterreiner und Günther Reiter.

 

Schriftführer: Die GRe Franz Ekkamp, Volkmar Harwanegg, Marianne Klicka, Helga Klier, Rudolf Klucsarits, Robert Parzer, Brigitte Reinberger, Mag Thomas Reindl, Mag Heidrun Schmalenberg, Claudia Sommer-Smolik, Rudolf Stark, Erich VALENTIN, Kurt Wagner und Renate Winklbauer.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt ist GR Walter Strobl.

 

2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (PrZ 0015/GM/01-KGR) GRin Waltraud Cecile Cordon an den Bürgermeister:

 

Im Rahmen des Restitutionsberichts werden tausende Kunst- und Kulturobjekte aufgezählt, welche bislang als Kriegsverluste geführt waren. Wie konnte es bei fachgerechter Leitung des Historischen Museums passieren, dass gleich "tausende Kunst- und Kulturobjekte" nicht auffindbar waren oder nicht in den Inventarlisten geführt wurden, noch dazu wo es sich um arisierte Kunstgegen-stände handelt und um wie viele Objekte handelt es sich genau?

 

2. Anfrage (PrZ 0016/GM/01-KVP) GR Georg Fuchs an den Bürgermeister:

 

Welche Maßnahmen zur Minderung der Winterarbeitslosigkeit in der Baubranche wird die Stadt Wien setzen?

 

3. Anfrage (PrZ 0040/GM/01-KFP) GR Ing Herbert RUDOLPH an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport:

 

Welche Zivilschutzübungen werden in diesem Schuljahr gemeinsam mit dem Wiener Stadtschulrat vorbereitet und durchgeführt?

 

(Redner: Die GRe Dr Wilfried Serles und Christian Oxonitsch zur Geschäftsordnung.)

 

4. Anfrage (PrZ 0013/GM/01-KSP) GRin Ursula Lettner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr:

 

Werden seitens der Stadt Wien alle notwendigen Maßnahmen zur Realisierung des Projekts "Messe Wien neu" zeitgerecht getroffen, um eine zügige Umsetzung dieses Projekts zu ermöglichen?

 

5. Anfrage (PrZ 0016/GM/01-KGR) GRin Marie Ringler an den Bürgermeister:

 

Herr Bürgermeister, Sie haben im Sommer angekündigt, dass die Stadt Wien den Nachlass von Johann Strauß einerseits an die Erben zurückgeben wird und andererseits als einen Beitrag zur Aufarbeitung und Wiedergutmachung österreichischer NS-Geschichte diesen zurückkaufen wird. Derzeit herrscht jedoch Unklarheit über die konkreten Bedingungen des Rückkaufs. Wie hoch ist die Rückkaufsumme, aus welchem Budgetansatz und bis wann wird diese aufgebracht?

 

 3. (PrZ 6/AG/01) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des Klubs der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats eine Aussprache über das Thema "Über 32 000 Jugendliche in Österreich joblos – Bundesregierung gefährdet Zukunftschancen einer Generation" statt.

 

(Redner: Die GRe Norbert Scheed, Dr Monika Vana und Georg Fuchs, StR DDr Eduard Schock sowie die GRe Susanne Jerusalem, Dkfm Dr Fritz Aichinger, Johann Römer und Barbara Novak-Schild.)

 

 4. Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus wurden 4, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 11 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 6 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PrZ 344/GF/01) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Budget für Behinderten – Fragen.

 

(PrZ 345/GF/01) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Finanzierung des "Men`s World Day" (Men Against Violence).

 

(PrZ 346/GF/01) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Wirtschaftsplan 2002 der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund.

 

(PrZ 347/GF/01) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Stationsumbauten für Niederflur – Straßenbahnen.

 

(PrZ 402/GF/01) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Mag Alexander Neuhuber an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Garagenförderung.

 

(PrZ 403/GF/01) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Zinserträge der Stadt Wien.

 

(PrZ 404/GF/01) Anfrage des GR Gerhard Pfeiffer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke,

 

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