Gemeinderat,
7. Sitzung vom 20.11.2001, Wörtliches Protokoll - Seite 101 von 125
dass es auf den religiösen
Strukturen mancher beruht hat. Denn wer sich mit dem Alten Testament beschäftigt,
weiß, warum Berauschung verpönt ist bei manchen Kulturen und Religionen.
Ich habe Ihre
Zeit jetzt lange genug in Anspruch genommen. Ich habe zwar überlegt, ob ich
einmal zeigen soll, dass ich noch länger reden kann als andere, aber das will
ich nicht tun. Ich möchte Sie abschließend nur noch auf die Spitzenleistungen
hinweisen.
In Wien - und
das ist es, was neben unseren hohen Personalkosten wirklich Kosten verursacht,
weil auch die Implantate sehr teuer sind - werden 23,3 Prozent aller
Hüftoperationen in Österreich durchgeführt; das entspricht fast einem Viertel.
45 Prozent der Nierentransplantationen werden in Wien durchgeführt, ein
Drittel aller herzchirurgischen Operationen, und 20 der 69 österreichischen
"Stroke-Unit"-Betten befinden sich ebenso in Wien. Und daher
unterstützen Sie mich auch, aber Sie haben es ohnedies gesagt, bei meiner
Forderung und reden Sie auch mit Ihren Parteifreunden in den umliegenden Bundesländern:
voller Kostenersatz für die Nichtwiener Patientinnen und Patienten.
Wir können
dann rascher unseren Ausbau vorantreiben. Allein für die niederösterreichischen
PatientInnen zahlen die Wiener Steuerzahler 182 Millionen EUR pro
Jahr.
Die Wiener
Spitäler und die Arbeit in den Wiener Spitälern erfüllt mich mit großem Stolz
und ich bin sehr froh, dass ich diese Geschäftsgruppe leiten darf. Ich möchte
allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre hervorragende Arbeit danken,
die sie tagtäglich im Dienste der Patienten, der Bürgerinnen und Bürger
leisten. (Beifall bei der SPÖ, bei
Gemeinderäten der ÖVP sowie der StRin Karin Landauer.)
Die Wiener
Spitäler, allen voran das AKH, haben einen hohen wissenschaftlichen Output und
eine hohe internationale Reputation. Das bietet auch einen großen Vorteil für
die Wiener Wirtschaft, denn sie ziehen Kongresse nach Wien, und die Wirtschaft
ist interessiert daran, die Kongresse in Wien zu haben. Ein Kongressteilnehmer
gibt wesentlich mehr Geld aus als jeder andere Tourist. Und wenn die Menschen
an der Stadt Gefallen finden, dann führt das dazu, dass sie auch privat
herkommen. Insofern sollen wir auch auf die wissenschaftlichen Leistungen der
Wiener Spitäler, besonders des AKH, stolz sein. Das Wiener AKH erzielt mehr
Impact-Faktor-Punkte als die Universitätskliniken von Graz und Innsbruck
zusammen, und das ist ein ganz, ganz hoher Wert. Und so haben wir diesen Ruf
und können die Kongresse nach Wien ziehen. (Beifall
bei der SPÖ.)
Bei allen politischen
Debatten um die Finanzierung des Gesundheitsbereichs geht es aber nicht darum:
Was können wir uns noch leisten?, sondern einzig und allein darum: Was wollen
wir uns leisten? Und darin unterscheiden wir von der Wiener Regierung uns von
der Bundesregierung. Bei uns herrscht das Solidaritätsprinzip. Die beste Gesundheitsvorsorge,
die beste Medizin für alle unsere Bürgerinnen und Bürger und nicht nur für die
wohlhabenden. Ich bin stolz, dass wir die Interessen der Menschen in den
Mittelpunkt unseres Wirkens stellen. Die Wienerinnen und Wiener können weiter
auf hohe Versorgungsqualität und hohe und umfassende Betreuung im Alter sowie
Prävention bauen.
Noch einmal
meinen Dank an alle Teile meiner Geschäftsgruppe, an alle Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter, die durch ihren tagtäglichen Einsatz, auch an den Wochenenden und
in der Nacht und an jedem Feiertag, diese Leistungen ermöglichen. -
Herzlichsten Dank! (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende
GRin Josefa Tomsik: Danke,
Frau Stadträtin.
Zu einer
tatsächlichen Berichtigung eines Vorredners hat sich Herr GR Schuster zum Wort
gemeldet. Ich erteile es ihm.
GR Godwin Schuster (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats):
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich wollte
bewusst nicht den Beitrag der Frau Stadträtin stören und damit eine Debatte neu
entfachen, aber Kollege Madejski hat behauptet, die SPÖ beziehungsweise das
"Wiener Blatt" hätten eine Bier-Rallye beworben, und hat damit gemeint,
wir stellen uns auf die gleiche Stufe wie die FPÖ, die Freibier ausschenkt, um
für sich zu werben. (GR Ing Herbert RUDOLPH:
Nein, nein, so war das nicht! - GR Heinz Christian Strache: Ihr stellt euch auf
eine wesentlich tiefere Stufe!)
Tatsache ist,
das "Wiener Blatt" hat redaktionell über eine Aktivität eines Wirtes
berichtet, der eine Bier-Rallye veranstaltet hat. (Ironische Heiterkeit bei der FPÖ.) Wenn das zum Lächeln führt,
dann, würde ich meinen, unterstellen Sie jeder Zeitung, die über einen
Autounfall berichtet, sie hätte ihn verursacht. (GR Michael Kreißl: Nein!)
Es ist ganz
einfach so: Sie, Sie alleine haben das Privileg, jugendliche Menschen zum
Alkohol zu verführen. Die SPÖ macht Derartiges nicht. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende
GRin Josefa Tomsik: Zur
Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen und zum Wirtschaftsplan der
Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" liegt keine Wortmeldung
mehr vor.
Wir kommen nun zur Beratung
der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung.
Ich schlage vor, die
Debatte zur Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung mit den Postnummern 5
(PrZ 530/01-GWS) und 6 (PrZ 529/01-GWS), das sind der
Jahresabschluss der Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen" für das
Jahr 2000 und der Wirtschaftsplan der Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen"
für das Jahr 2002, gemeinsam durchzuführen, die Abstimmung über den Voranschlag
der Bundeshauptstadt, den Jahresabschluss der Unternehmung "Stadt Wien - Wiener
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