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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 21.9.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 60 von 105

 

ich nehme an, es wird ein Mann werden, denn Frauen wird es dort wahrscheinlich nicht so viele geben. Dann wird halt der dann genommen und die Stadt Wien wird genau wissen ... (GR Gerhard Pfeiffer: Wissen Sie, wovon Sie reden?) Hauptsache Sie wissen, Kollege Pfeiffer, wovon ich rede, weil ich glaube nicht, dass Sie eine Ahnung von der Wissenschaft haben (GR Gerhard Pfeiffer: Aber von der Situation! - Aufregung bei der ÖVP.), und wir werden auch diesem Antrag nicht zustimmen. (Beifall bei den GRÜNEN.) 

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Salcher. Ich erteile es ihm.

 

GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Also kurz und sachlich. Ich möchte zunächst einmal sagen, vielleicht wissen Sie das nicht: Das Bologna Centers Johns Hopkins wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet, um jungen Europäern vor allem die Chance eines besseren Verständnisses zu geben, um eine Katastrophe, wie es sie im Zweiten Weltkrieg gegeben hat, zu verhindern. Sie wissen, dass viele renommierte österreichische Politiker und Wirtschaftstreibende - ich weiß es zumindest aus dem Lager der Volkspartei und aus der Sozialdemokratie - dort studiert und Freundschaften geschaffen haben, die weit über dieses Studium hinaus gegangen sind und die Österreich immer wieder zugute gekommen sind.

 

Zweitens. Es geht hier nicht um eine Subvention an die Johns Hopkins Universität, sondern es geht um Stipendien. Es ist ein sehr wesentlicher Unterschied, ob ich eine Institution unterstütze oder ob ich konkreten Personen Stipendien gebe. Wenn ich Ihrer Argumentation Folge, dann müssten Sie ja logischerweise im Parlament den Antrag stellen, überhaupt alle Stipendien an ausländischen Universitäten oder an amerikanischen Universitäten, je nachdem wie es Ihnen gefällt, abzuschaffen, weil um nichts anderes geht es hier. Und Ihnen wird aber bekannt sein, dass das Bundesministerium für Wissenschaft sehr wohl Stipendien für ausländische Universitäten an ganz konkrete geeignete Persönlichkeiten gibt.

 

Frau Kollegin Smolik! Ich möchte auch sagen, ich habe Ihnen nicht per ... (GR Claudia Sommer-Smolik: Sommer-Smolik!)

 

Entschuldigung! Ich habe Ihnen persönlich keinen Anti-Amerikanismus oder keine Anti-Amerika-Einstellung vorgeworfen, weil ich das nicht tu', wenn ich einen Menschen konkret nicht kenne. Ich habe das aber pauschal in Richtung Vertreter der Grünen Partei getan und dazu stehe ich auch.

 

Und wenn Sie es unbedingt wissen wollen: Ich muss sagen, ich habe das jetzt auch recherchieren lassen und ich bin schon sehr entsetzt, wenn ich zum Beispiel höre, dass es in der Bezirksvertretung Hietzing eine grüne Bezirksrätin gegeben hat - und ich sage es jetzt einmal sehr vorsichtig -, die die Abhaltung einer Trauerminute anlässlich der schrecklichen Ereignisse, die wir heute Vormittag besprochen haben, zumindest sehr, sehr relativiert hat, um es einmal ganz freundlich zu sagen und um den heutigen Tag, der ja, glaube ich, auch diesen Gemeinderat hier noch immer bestimmt, nicht unnötig in Emotionen zu bringen. Aber das muss ich Ihnen schon in aller Deutlichkeit sagen!

 

Und auch von der Rede, die wir heute vom Kollegen Chorherr gehört haben, kann ich nur hoffen, dass sie nicht seiner persönlichen Meinung, sondern nur der Meinung der Mehrheit Ihrer Fraktion entspricht! (Beifall bei der ÖVP.) 

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Der Herr Stadtrat hat sich zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

Amtsf StR Mag Dr Andreas Mailath-Pokorny: Ich wollte nur einmal kurz mein Erstaunen zum Ausdruck bringen, dass man insbesondere angesichts einer Situation, die ja mit Sicherheit auch davon gekennzeichnet ist, dass man die internationale Verständigung, die Kommunikation eigentlich stärken sollte, sich hierher stellen und sagen kann: Na ja, Stipendien, die das eigentlich auch verstärken und herbeiführen sollten, lehnen wir einmal ab. Mir ist das nicht ganz nachvollziehbar. Ich glaube ganz im Gegenteil, dass das ein Beitrag dazu ist, auch Wiener Studentinnen und Studenten, also in dem Fall Absolventinnen und Absolventen, die Möglichkeit zu geben, zu einer internationalen Ausbildung zu kommen. Ich halte das für mehr als berechtigt.

 

Ich halte das für mehr als berechtigt, auch gerade jetzt in der gegenwärtigen Zeit. Ich halte es für einen Ausdruck einer bestimmten Form, einer fast möchte ich sagen Besserwisserei zu sagen, das brauchen wir nicht und das ist eigentlich nicht notwendig, und das noch dazu mit einer sehr ernsten Frage zu verknüpfen, Frau Gemeinderätin, mit einer sehr ernsten Frage, die tatsächlich diskutiert werden muss, nämlich mit der Frage der Studiengebühren. Es hat das eine in dem Fall allerdings wirklich nichts mit dem anderen zu tun. Die Frage der Studiengebühren und - wie soll ich sagen - der Aufbau von Barrieren in unserem Land für etwas, was über doch fast drei Jahrzehnte selbstverständlich und zum Glück selbstverständlich war, nämlich dass der Zugang zu Bildung nicht von Geldfragen abhängig gemacht werden sollte, ist sicher eine Sache, die politisch debattiert werden muss und die auf alle Fälle natürlich von unserer Seite abzulehnen ist, auch vom Gedanken einer Bildung und einer Investition in die Zukunft aus.

 

Ich meine daher, man sollte diese beiden Aspekte nicht miteinander verknüpfen umso mehr, als dieses Stipendium - und ich spreche zunächst einmal nur für das des Bologna Centers -, und das Wiener Stipendium gibt es noch nicht so lang, aber auch andere Stipendien über viele Jahre hinweg tatsächlich Studentinnen und Studenten, Absolventinnen und Absolventen zu Gute gekommen sind, die sich das anders nicht hätten leisten können.

 

Ich füge persönlich hinzu, ich weiß, wovon ich spreche, denn ich habe dort studiert. Ich habe kein Stipendium bekommen, weil ich es zum Glück auch

 

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