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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 26.6.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 80 von 121

 

über einige Magistratsabteilungen gesprochen. Die MA 30 ist aber jene Abteilung, die eigentlich fast unbemerkt von der Öffentlichkeit jahraus und jahrein gute Arbeit für die Bewohner unserer Stadt leistet. Ich möchte kurz ein paar Dinge hier aufzählen.

 

Fast 1 000 Senkgruben wurden im vergangenen Jahr stillgelegt und durch Kanalanschlüsse ersetzt. Das Kanalnetz ist weiter ausgebaut worden. Das Bestehende ist in Stand gesetzt und saniert worden. Ebenso erfolgte der Abschluss der Bauarbeiten im ersten Abschnitt des Wiental-Entlastungskanals. Donaukanal-Verbindungsleitungen: Der Bau wurde fortgesetzt. Ganz wichtig: Der digitale Kanalkataster wurde ebenfalls erweitert. Ganz abgesehen von den 25 Prozent aller Rohrkanäle, die mittels Fernsehkamera jederzeit kontrolliert wurden und auch weiterhin werden.

 

Aber ganz besonderes Interesse fand die Kanalshow bei den Bewohnern unserer Stadt. Das zeigt, wie sehr interessiert die Bevölkerung ist und wie viel Interesse es hier doch speziell für diese Kanalarbeiten gibt.

 

Gestern ist gesagt worden, so ein bisserl zwischendurch: Wo ist denn die Investitionsquote angestiegen? Es wurde einfach in Frage gestellt, dass sie angestiegen ist. - Da kann ich Ihnen jetzt nur sagen: Allein bei der MA 30 wurden für neue Projekte 277,2 Millionen S, für Sanierungen und Umbau 143 Millionen S und für Fahrzeuge 14,7 Millionen S investiert. Das ist nur ein Teil, nur damit Sie wissen, wo die Investitionsquote gestiegen ist.

 

Es gibt natürlich auch noch andere Magistratsabteilungen, und zwar das Stadtgartenamt. Das Stadtgartenamt ist natürlich im Bewusstsein der Bevölkerung schon ein bisschen bekannter. Allein deshalb, weil wir jeden Tag die schönen Anlagen sehen, wir sehen die Arbeiter, die hier auch Rasen mähen, Blumen pflanzen und so weiter. Aber zu den wichtigsten Aufgaben gehört vor allem die Pflege von Alleebäumen und da speziell von den Kastanienbäumen. Allein 8 000 wurden im vergangenen Jahr gegen die Miniermotte behandelt. Wie gesagt, die Blumenpracht in den Gärten und Parks, die unsere Stadt so liebenswert macht, sehen wir jeden Tag. Auch die Touristen, muss ich ehrlich sagen, anerkennen das und sehen das. (StR Karin Landauer: Das ist ja interessant, die Miniermotte!) Wie bitte? (StR Karin Landauer: Die Miniermotte ist ja sehr interessant! - GR Johannes Prochaska: Ja ja, die Miniermotte!) (StR Karin Landauer: Die Miniermotte?) Aber, aber ... ,ich rede von den Bäumen und nicht von der Miniermotte, ja. (Heiterkeit der StR Karin Landauer.)

 

Zur Aufgabe der MA 42 zählte aber auch die Errichtung der Sporttrendmeile am Gürtel. Sie ist sowohl im 5. als auch im 12. Bezirk durchgehend. Neue Spielparks gibt es im 23. Bezirk in der Carlbergergasse, das Skate-Land in Oberlaa im Kurpark, ebenso neue Tiefgaragenparks im 12. und 16. Bezirk.

 

Zahlreiche PR-Maßnahmen im Zuge der diversen Projekte wie Präsentationen in Japan, des Weiteren die "Botanika" in der Stadthalle, die "Orchidee" in Kopenhagen, die Gartenbaumesse in Tulln, aber auch der Wien-Ball in Prag. All diese Ausstellungen, Messen, Veranstaltungen sind beste Tourismus-Werbung für Wien. Und auch das sollte man anerkennen.

 

Das Stadtgartenamt selbst bildet 80 Lehrlinge aus, die in allen Bereichen des Gartenbaus ausgebildet werden und derart umfangreich und bestens fundiertes Wissen nach der Ausbildung haben, dass alle Möglichkeiten für sie offen sind.

 

Aber auch da gibt es Investitionen, die gestern in Frage gestellt wurden. Ich möchte Sie jetzt nicht einzeln damit befassen. Aber an neuen Investitionen bei der MA 42 gibt es 211 Millionen S und an Instandhaltungen 63 Millionen S. Also, auch hier wieder steigt die Investitionsquote sehr wohl, was Sie gestern eindeutig abgestritten haben.

 

Jetzt zur 48er. Die MA 48 ist ein geliebtes und ein ungeliebtes Kind. Es gibt immer wieder Streiterein über die MA 48, wenn sie zu viel Salz streuen oder Salzersatz streuen oder wenn sie das machen oder jenes machen. Aber auf der anderen Seite brauchen wir sie.

 

Das betrifft nicht nur die Müllbeseitigung mit insgesamt 19 Müllplätzen und 36 Problemsammelstellen. Es betrifft die Straßenreinigung als solches, es betrifft den Winterdienst, wie gesagt den wenig geliebten Räum- oder Streudienst, den Abschleppdienst, aber auch die Instandhaltung und Reinigung sowie die Verwaltung von Bedürfnisanstalten.

 

Ich weiß, dass manche in diesem Saal sehr wohl mit einer Privatisierung dieses Bereichs liebäugeln oder geliebäugelt haben. Wir werden dem ganz sicher nicht zustimmen. Wir wollen sicher kein New York, keine amerikanischen Verhältnisse schaffen, wo es übergehende, aufgerissene Müllsäcke gibt, verschmutzte Straßen, teils unbefahrene weil verschneite und vereiste Straßen.

 

Aber auch hier möchte ich auf die Investitionen hinweisen. Das hat mich gestern nämlich so geärgert, dass es geheißen hat, es gibt keinen Investitionsanstieg, keine steigende Investitionsquote. Auch hier haben wir um 239 Millionen S neue Investitionen und für Instandhaltungen 162 Millionen S. Also, insgesamt über 401 Millionen S.

 

Aber nachdem ich versprochen habe, ich mache es nicht zu lange, möchte ich mich jetzt abschließend bei allen Abteilungen ganz herzlichst für die geleistete Arbeit, für die gute Arbeit, für die manchmal nicht sichtbare Arbeit bedanken, bei allen Abteilungsleitern, bei jedem Einzelnen, der hier mitgeholfen hat und speziell dafür, weil es in Wien wirklich so gut funktioniert.

 

Für uns Sozialdemokraten ist es selbstverständlich, dass diese Dienstleistungen nicht aus der Hand gegeben werden sollen. Wir werden dafür kämpfen, dass es auch weiterhin in unserem Bereich bleibt. (Beifall bei der SPÖ.)

 

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