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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 25.6.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 90 von 127

 

sie allgemein wahrgenommen wird. Das kann ein großer Wiener Filmpreis sein oder eine Leistungsschau der Elektronikszene nach dem Vorbild etwa von Solar in Barcelona. Vielleicht auch großes Modedefilee, das dort weitermacht, wo die Unmode einst aufgehört hat. Wir müssen nämlich aufhören, Gefäße zu bauen, die nicht mehr passen, wir müssen Gefäße bauen und Kommunikationskanäle öffnen, einen Streaming-Prozess in Gang setzen, der dazu beiträgt, Wien als junge, als dynamische Kulturmetropole endgültig auch als solche auf die Landkarte zu setzen.

 

Meine Damen und Herren! Kehren wir noch einmal an den Schluss ..., vor dem Schluss noch einmal an den Anfang zurück. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)

 

Ich habe von jener unseligen Ideologie gesprochen, hier an dieser Stelle bereits einmal - und es wurde heute auch schon zitiert -, die nur jenen füttert, der ihre Hand nicht beißt. Das ist nichts Ungewöhnliches. Das ist vielmehr Wesensmerkmal von autoritär strukturierten Parteien, die sich jedweder Kritik nicht stellen, sondern diese von vornherein unmöglich machen wollen.

 

Ich glaube, die wichtigste Aufgabe der jetzigen Legislaturperiode, meine Damen und Herren, wird sein, deutlich zu machen, dass sich Wien zu einem Gegenmodell entwickelt und dass sich Wien von einer solchen Entwicklung deutlich abhebt. Wir werden den Dialog führen und alle, die an der Zukunft Wiens interessiert sind, sind dazu herzlichst eingeladen, damit wir Wien weiter zu einer weltoffenen, zu einer kunstinteressierten Stadt machen und auch zu einem intellektuellen Zentrum. - Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GR Mag Heidemarie Unterreiner: Zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen.

 

Zum Wort gemeldet ist Frau GR Dr Pilz. Ich erteile es ihr.

 

GR Dr Sigrid Pilz (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ein Bonmot möchte ich mir doch nicht entgehen lassen, Herr Stadtrat, bevor Sie gehen. Wenn ich am Ende meines Referats angelangt bin, verspreche ich Ihnen, ich kehre nicht mehr wieder zum Anfang zurück. Dann ist es aus. Und jetzt fangt es an.

 

Gesundheit ist für uns GRÜNE und für mich mehr als die Abwesenheit von Krankheit. - Sie dürfen auch jetzt schon gehen, das war der einzige Ausflug, den ich für Sie hatte. (Amtsf StR Mag Dr Andreas Mailath-Pokorny: Um meiner Gesundheit willen!) Jetzt gehen wir weg von Wittgenstein und Mozart und runter zu den harten und wirklich schwierigen Problemen, die die Gesundheitspolitik der Stadträtin, aber auch uns GRÜNEN macht.

 

Gesundheit, wenn wir es verstehen als ein Mehr als eine Abwesenheit von Krankheit heißt auch, die Lebensbedingungen der Menschen anzuschauen, die Umwelt in der sie leben, die Arbeitsbedingungen. Schlicht und einfach zu schauen, ob wir in Bezug auf Gesundheit sensibel, offen und qualitätsbewusst denken. Das ist uns wichtig und das möchte ich voranstellen und auf die beiden Projekte, die in diesem Bereich zwischen Grün und Rot vereinbart wurden, als gute Beispiele hinweisen: Die Erhöhung des Anteils an biologischer Kost in den öffentlichen Küchen, seien es die Krankenhäuser, Essen auf Rädern, oder seien es die Schulen oder Kindertagesheime. Wir hoffen, dass es uns in dieser Legislaturperiode gelingt, diesen Anteil an biologisch produzierten Lebensmitteln auf 50 Prozent zu steigern.

 

Das zweite Beispiel dazu ist das PVC-freie Krankenhaus, denn wir wollen ja nicht, dass Menschen, die krank sind, kränker werden durch einen Inhaltsstoff, der sie, wenn sie Frühchen sind und Schläuche brauchen oder wenn sie krank sind, weil ihr Immunsystem geschwächt ist, Schaden erleiden durch die Rahmenbedingungen, die wir ihnen zum Gesundwerden geben.

 

Ich möchte aber auf ein schlechtes Beispiel eingehen, was diese gesundheitssensible Umgebung betrifft. Ein schlechtes Beispiel, auf das die GRÜNEN schon hingewiesen haben, es geht um das Blei im Wiener Trinkwasser.

 

Sie wissen, unser Hochquellwasser garantiert eigentlich, dass wir unbedenklich aus der Leitung trinken können und unseren Kaffee und unsere Suppen damit kochen können. Manche Menschen in dieser Stadt greifen hoffentlich jetzt besser zum Mineralwasser, weil sie nicht sicher sein können, dass die alte Bleiverrohrung möglicherweise für sie ein Giftrisiko bedeutet, weil sie nicht wissen, dass sie das Wasser abrinnen lassen müssen, weil es sonst infolge dieser alten Verrohrung bleihältig ist. Wir glauben, es ist hoch an der Zeit, hier die Bevölkerung zu informieren, eine Bestandsaufnahme zu machen, wie hoch die Bleibelastung tatsächlich ist und dann rasch die notwendigen Sanierungen in Gang zu setzen.

 

Gesundheitspolitik - und das ist auch ein Aspekt, der in der letzten Zeit so sehr im Vordergrund ist, mehr als es uns lieb ist - wird verstanden als Ökonomisierung eines ganz wichtigen Lebensbereichs. Und dies vor allem durch die Sparvorgaben der Bundesregierung, die meint, den Wienern und Wienerinnen zumuten zu müssen, dass sie sich entscheiden müssen, ob sie ihr Geld für Gesundheitsleistungen, auf die sie Anspruch haben, ausgeben, oder ob sie nicht besser doch, weil sie es sich nicht leisten können, ins Spital gehen, Ambulanzgebühren bezahlen.

 

Vor diesen Fragen sollen die Wiener und Wienerinnen nicht stehen müssen. Und die ÖVP würde gut daran tun, hier ihre eigene Regierungspartei auch tatsächlich aufmerksam zu machen, was es heißt, wenn Menschen von so einer versteckten Besteuerung und letztlich Verschlechterung ihrer Gesundheitssituation betroffen sind. Diese Tendenz zur Reprivatisierung

 

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