Mitschrift
Ich bin 1940 geboren und kann mich an einige Ereignisse während des Zweiten Weltkrieges, so glaube ich zumindest, noch erinnern. Eine Geschichte ... war für mich besonders prägend. Meine Mutter ist mit uns Kindern ... Wir wohnten im 10. Bezirk in der Nähe des Keplerparks, Favoritenstraße, Keplergasse, Gudrunstraße in etwa. Wenn Voralarm gegeben wurde, ist meine Mutter - nachdem der Vater bei der deutschen Wehrmacht eingezogen war - mit uns in die innere Stadt gelaufen. Da hat sie ein bestimmtes Haus gehabt, wo wir vier Stöcke hinunter in den Keller gegangen sind. Das hat ungefähr 15 Minuten gedauert, dieser Marsch. Nachdem diese Fliegerangriffe vorbei waren und Entwarnung gegeben wurde, sind wir wieder zurückgegangen. Und einmal, nachdem wir die Wiedner Hauptstraße und die Favoritenstraße hinaufgehen mussten - das ist es, an das ich mich so gut erinnern kann - hat das Wiedner Spital, das war ein Krankenhaus, gebrannt. Es hat offenbar mehrere Treffer abbekommen und zu brennen begonnen. Das war damals das Inferno, für mich als Kind, weil die ganzen Menschen in heller Aufruhr waren, im Hintergrund die brennenden Gebäude. Und es sind zum Teil noch die Tierkadaver herumgelegen. Man hat damals viele Pferdefuhrwerke benutzen müssen. Und das ist sozusagen mein Kriegserlebnis schlechthin, an das ich mich erinnere. Wie gesagt, es war für einen damals nicht ganz Fünfjährigen wahrscheinlich besonders schlimm und ist mir eigentlich nie aus dem Kopf gegangen. Wir haben in der Favoritenstraße 112 gewohnt. Das war eines von vielen größeren Zinshäusern im Kern von Favoriten: Da war die Vorderfront und ein Seitentrakt. Wenn ich so nachdenke, glaub ich, dass da etwa 40 bis 50 Parteien gewohnt haben in dem gesamten Haus, das vier Stockwerke hoch war. Und ... .. gegen Kriegsende, wird so gewesen sein April, Ende April, Anfang Mai 1945, sind die russischen Kampftruppen über den Süden nach Wien hereingekommen. Und da hat es in Favoriten doch einige Tage starke Kampfhandlungen gegeben. Das heißt, erkrankte Leute konnten nicht in irgendein Spital gebracht werden. Ich weiß aber gar nicht, ob die Spitäler wie das Kaiser-Franz-Josef-Spital in Favoriten, ob die überhaupt noch funktioniert hätten. Aber die Leute konnten aus den Häusern nicht heraus, weil diese Kampfhandlungen stattgefunden haben. Und da erinnere ich mich, weil damals, glaube ich, die Ruhr grassiert hat, zumindest in der Umgebung, in der ich mich aufgehalten habe als Kind, da haben die Hausgemeinschaften die erkrankten Personen, damit sie den Rest des Hauses nicht anstecken, schlicht und einfach auf den Dachboden gelegt und versucht, sie dort zu betreuen. Nachdem keine Ärzte zur Verfügung gestanden sind, offenbar niemand, der sich ein bisschen ausgekannt hat, wurden die normal verpflegt. Die Schmerzensschreie dieser Leute, ich weiß nicht, wie viele auf dem Dachboden unseres Hauses lagen, sicher einige, die waren über Tage zu hören. Nämlich so lange, bis die Russen dann tatsächlich durch Favoriten sozusagen durch waren und auf die Wieden hinuntergekommen sind, dann dürfte eine ärztliche Versorgung möglich gewesen sein. Dieses qualvolle Schreien, Weinen der Leute, das war ... ist durch das ganze Haus gegangen, Tag und Nacht, und es ist mir in Erinnerung. Favoriten als der größte Bezirk hatte vor Beginn des Zweiten Weltkrieges ein Gymnasium in der Jagdgasse. Dieses Gymnasium hat dann, glaub ich, 1943, '44 einen Volltreffer bekommen und konnte nicht mehr benutzt werden, oder nur teilweise benutzt werden und mit Kriegsende überhaupt nicht mehr. Als ich dann 1950 begonnen habe, in die Mittelschule zu gehen, hat Favoriten nach wie vor keine Mittelschule gehabt. Die nächste vom Keplerplatz und Umgebung aus gesehene Mittelschule war in der Reinprechtsdorfer Straße, das ist im 5. Bezirk. Und der 5. Bezirk war in der französischen Zone. Wien war ja viergeteilt von den vier alliierten Besatzungsmächten. Und das hat dazu geführt, dass zum Beispiel ich als Hauptsprache Französisch lernen musste und daher bis heute daran leide, nicht ordentlich Englisch zu können. Ich habe als Staatssekretär einmal den Außenminister bei einer UNO-Vollversammlung für Afrika zu vertreten gehabt. Und nachdem ich, wie gesagt, ein bisschen Englisch verstehe, aber kaum sprechen kann, habe ich meine Rede für Österreich in Französisch gehalten. Das hat großen Eindruck bei den afrikanischen Ländern hinterlassen, weil auf dem afrikanischen Kontinent Französisch die Hauptsprache war. Das hat damals wahrscheinlich ein bisschen zur Reputation Österreichs beigetragen. Meine Eltern sind vom Keplerplatz dann in die Per-Albin-Hansson- Siedlung übersiedelt. 1949/50 war das in etwa. das war im Übrigen die erste ... .. der erste Sozialbau der Gemeinde Wien nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges. Die Mittel hat damals Schweden zur Verfügung gestellt. Und auch das ist ganz interessant für die weitere Entwicklung: Während man heute zum Beispiel davon ausgehen muss, dass jede Mittelschule innerhalb von 10 bis 15 Minuten für die Schüler erreichbar sein muss, hatten wir damals, nicht nur ich alleine, sondern etliche, die in die Schule gegangen sind in die Reinprechtsdorfer Straße, einen Schulweg von etwa einer Stunde. Wenn Freiluftturnen im 2. Bezirk angesagt war, haben wir ungefähr zwei Stunden Schulweg gehabt. Ich bin aus der Hansson-Siedlung mit der Straßenbahn 167, die damals eingleisig gefahren ist, aufs Favoritner Kreuz hinaufgefahren - heute Favoritner Kreuz - mit der Linie 67 bis zum Keplerplatz und von dort mit der Linie 6 in die Reinprechtsdorfer Straße. Aber das nur so nebenbei. In der Schule selbst ... hat der Geschichtsunterricht mit Ende des Zweiten Welt..., mit Ende des Ersten Weltkrieges, Pardon, ich hab mich zu korrigieren, geendet. Man hat die acht Jahre, die ich in der Mittelschule war, über die Zeit ab 1918 bis laufend nicht gesprochen. Auch über Anfrage nicht. Ich war damals schon ein politisch interessierter junger Mann, aus dem Elternhaus heraus, mein Vater war ein uralter Sozialdemokrat und hat mich auch so erzogen. Daher habe ich da einen gewissen Wissensbedarf gehabt, auch mich gemeldet, aber das wurde nicht zur Kenntnis genommen. Zur Kenntnis genommen wurde nur, dass ich damals schon die "Arbeiter-Zeitung" gelesen habe. Und es war nicht immer leicht, als Oberstufenschüler und "Arbeiter-Zeitung"-Lesender auch wirklich reüssieren zu können. Ich bin dem durch gute Leistungen in der Schule entgegengetreten und habe meine Anerkennung trotz "Arbeiter-Zeitung" gefunden. Ich bin nach der Matura zur Gemeinde Wien gekommen und bin bei der Gemeinde Wien als ... .. B-Beamter, Maturant, der Fürsorge, der Allgemeinen Fürsorge zugeteilt worden. Aber wieder im 10. Bezirk. Und wir waren eine durchschnittliche Familie. Wie ich glaube, sehr ordentlich. Ich habe nicht geglaubt, als Achtzehnjähriger, dass es so viel Elend noch 1958 in der Stadt gibt. Da bin ich munter geworden in dieser Allgemeinen Fürsorge im 10. Bezirk. Da hat es 15 Referenten gegeben. Jeder hat 300, 400 Fürsorgefälle, Dauerfälle zur Betreuung gehabt. Es hat damals mangels entsprechender Sozialversicherungsgesetze, das ASVG ist erst mit 1.1.1957 in Kraft getreten, viele Menschen gegeben, die keine Rente bezogen haben. Die wurden daher von der Fürsorge berentet. Und diese Leistungen, diese Dauerleistungen, aber auch Einmalleistungen wie Wintergewand, Sommergewand, Brennmaterial ... Diese Leistungen wurden dann von den Angehörigen in gerader Linie, also Kindern und Enkelkindern, versucht zu refundieren. Die mussten einen Teil dieser Leistungen zurückzahlen. Da muss ich sagen, da hat's nach zwei Richtungen bei mir geklingelt: Erstens, wie viele arme Leute es wirklich damals noch gegeben hat und zweitens ein permanenter Kampf mit den Angehörigen, einen Teil des Geldes refundiert zu erhalten. Das hat so weit geführt, dass ich wahrscheinlich nicht zuletzt aus seelischen Gründen nach zwei oder drei Monaten gleich drei Wochen krank war. Das hat mich wirklich hergenommen. Es ist ein großes Verdienst der Gemeinde Wien, dass sie mich nicht gleich rausgeworfen haben nach dem langen Krankenstand. Österreich hat mit Deutschland das Bad Kreuznacher Abkommen abgeschlossen zu Beginn der 60er-Jahre. Das heißt, Deutschland hat Österreich Entschädigungszahlungen für Verfolgte in der Systemzeit geleistet, für rassisch, politisch Verfolgte in erster Linie. Diese Gelder waren primär Haftentschädigungen, aber auch Rentenleistungen, wenn das jemand überlebt und aus der Haft eine Minderung der Erwerbsfähigkeit erlitten hat. Diese Leistungen wurden doch ... .. angehoben, sag ich einmal. Ob das befriedigen war ... Kann ja nicht befriedigend sein, weil was soll eine Haftentschädigung für eine gewisse Dauer der Haft entschädigen? Aber es war wenigstens eine Anerkennung damit verbunden. Und die Länder, die den Vollzug dieser Leistungen durchzuführen hatten, die Stadt Wien, weil sie Land und Gemeinde in einem ist, auch, hat versucht, hier junge Referenten einzusetzen, damit vor allem bei den rassisch Verfolgten nicht von vornherein eine gewisse Aversion besteht, dass hier alte Nazis tätig wären und daher den Entschädigungsanspruch auch versagen müssen, weil das eine oder andere nicht nachgewiesen werden konnte. Ich bin in die Opferfürsorge am Schottenring gekommen und da hab ich dann so richtig die Auswirkungen kennengelernt der Zeit in Österreich ab 1933. Und was dann durch die Inkameration der Republik Österreich durch Deutschland der Nationalsozialismus hier bis Ende des Krieges Mai 1945 verbrochen hat. Und das war für mich eigentlich eine nächste Station der ... .. im Nachhinein darf ich das wahrscheinlich sagen, der inneren Reife und sozusagen einer besonderen Einstellung zum Faschismus. Die bekommt man, wenn man sieht, welches Elend und welches Leid da angestellt wurde. Und das sieht man unmittelbar, weil man nicht nur mit Leuten zu tun hat, die inhaftiert waren, manche während der gesamten Zeit, dass der Deportierte am ... solcher Inhaftierten oder Deportierten. Und da muss ich sagen, wenn Sie einen Akt aufschlagen, wo Sie, um wieder ein Beispiel zu nennen, eine Weihnachtskarte sehen an die Kinder des Inhaftierten, des Deportierten, und das nächste Blatt in dem Akt ist dann die Arolsen, das war der internationale Suchdienst des Roten Kreuzes, dass der Deportierte am ... .. Soundsovielten 1944 verstorben ist. Dann ist es die gesamte Tragik einer Einzelperson oder einer Familie. Das ist natürlich prägend. Ich kann zu dem Klima an der Uni nicht wirklich etwas beitragen. Weil ich habe nebenbei studiert und Sie wissen, wie das für einen Werkstudenten ist. Ich hab ... normal acht Stunden gearbeitet. Damals hat man noch am Samstag auch gearbeitet, auch im Öffentlichen Dienst. Dann nur noch jeden zweiten Samstag, aber man hat noch gearbeitet. Dann habe ich schon meine spätere Frau kennengelernt. Hab also hier ebenfalls Zeit zu verwenden gehabt. Da ist eigentlich nicht sehr viel Platz gewesen, um sich auf der Universität wirklich zu etablieren. Man musste schauen, das Studium fertigzubekommen und abzuschließen. Daher kann ich zu diesen Entwicklungen an der Universität fast gar nichts sagen. Weil ... damals war's zumindest so, das ist ja ... was das Jus angeht, alles in Pauker-Kursen abgewickelt worden. Da bist du dann zu deinen Prüfungen gegangen, hoffend, dass du es auch schafft. Ich bin von der Opferfürsorge, nachdem ich fertigstudiert hatte, wie das bei Gebietskörperschaften üblich ist, in A übernommen worden, also in den Akademikerbesoldungsteil. Und bin dann, nach meiner Zeit an dem Bezirksamt im 9. Bezirk, überraschend in die Allgemeine Personalabteilung gekommen. Das war eine Abteilung, die sehr viel mit Personal natürlich zu tun hatte und sehr viel mit den Gewerkschaften. Die Stadt Wien hatte zu dieser Zeit etwa 60.000 Bedienstete, weil die Stadtwerke noch inkludiert waren. Und man kann sich vorstellen, die Palette der Tätigkeiten dieser 60.000 Leute ist so vielfältig: von Spitalsangehörigen, Ärzten, Krankenschwestern, Reinigungspersonal, bis zu den Stadtwerken, Gas-Werken, E-Werken, den Verkehrsbetrieben, der Bestattung, aber auch innerhalb der einzelnen Abteilungen sehr differenziert. Thema "48", Straßenreinigung und Müllabfuhr, Und jede Tour der Müllabfuhr ist eine andere. Das ganze System hatte zwar eine Grundentlohnung, aber sehr viele Nebengebühren, um ein bisschen diese Leistungs- anreize damals schon zu geben. Und ich hab sehr viel mit den Gewerkschaften zu tun gehabt. Und da ich immer ein Geschick im Umgang mit Menschen hatte, hab ich, trotzdem ich den Dienstgeber zu vertreten hatte, die Stadt Wien, einen relativ guten Namen bei den Gewerkschaften bekommen, insbesondere bei der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten. Dann war es, wie alles im Leben, Zufall. Das war eine kleine Abteilung aber sehr wichtig. Dann musste der erste Chef unserer Abteilung krankheitshalber überraschend in den Ruhestand gehen. Der Vizechef ist Chef geworden, kaum war er Chef, ist er Präsidialchef bei Bürgermeister Slavik geworden. Und dadurch ist ein relativ junger Mann wie ich in die Funktion eines Abteilungsleiters gekommen. Und dadurch bin ich dann relativ jung auch zum jüngsten Senatsrat der Stadt Wien damals avanciert. Das hat es mit sich gebracht, nachdem ich immer schon ein gewisses Organisationstalent gehabt hab, ich will mich da gar nicht in den Vordergrund drängen, aber weil ich auch analytisch an die Geschichten herangehen konnte, hat man mir dann auch die Führung einer Kommission, der sogenannten EDV-Kommission des Magistrats, übertragen. Das hat mich in die Lage versetzt, bei der Organisation des Magistrates mitreden zu können, was ja bei fast 70 Magistrats- abteilungen und den Stadtwerken, die damals noch nicht ausgegliedert waren, doch ein großes Organisationsfeld ist. Und im Zuge dessen bin ich dann auch damit befasst worden, wie man das System der Stadt Wien, amtsführender Stadtrat mit jeweils einigen Abteilungen, die ihm unterstehen, vereinfachen kann. Aber außer in der Baudirektion, die konnte übergreifend mitreden. Aber wirklich eingreifen konnte man nicht. Und da war die Überlegung, da bedürfte es auch im Beamtenapparat Funktionen, die ressortübergreifend was tun können. Dann ist die Reichsbrücke am 1. August '76 eingestürzt. Und der damalige Bürgermeister Gratz hat nicht nur Erklärungsnotstand mit der Reichsbrücke gehabt, sondern er hat sich auch bemüht, muss man zu seiner Ehre sagen, neue Elemente in die Organisation hineinzubringen. Da hat man damals diese Bereichsleiter kreiert und mich zum ersten Bereichsleiter gemacht, der für allgemeine Personal- angelegenheiten zuständig war und auch für die Organisation und Revision der Stadt Wien. Die Vorgeschichte ist auch nicht uninteressant, zeitgeschichtlich zumindest. Es hat ja 1977 Schwierigkeiten für den damaligen Verteidigungs- minister Lütgendorf gegeben. Lütgendorf musste dann als Verteidigungsminister zurücktreten. Das hat eine Rochade in der Bundesregierung ausgelöst. Der damalige Innenminister Rösch wurde Verteidigungsminister, der damalige Verkehrsminister Lanc wurde Innenminister und der Staatssekretär für den Öffentlichen Dienst, Lausecker, wurde Verkehrsminister. Nun hat man einen Staatssekretär für den Öffentlichen Dienst gesucht und ist überraschenderweise auf mich gekommen. Überraschenderweise deswegen, weil mich hat es in der politischen Szene vorher nicht gegeben. Ich habe zwar gute Gewerkschaftskontakte gehabt aus meiner Tätigkeit beim Wiener Magistrat, nicht nur mit den Gemeindebediensteten, auch mit der Postgewerkschaft, der Bahngewerkschaft, ab und zu mit der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, also mit den öffentlichen Gewerkschaften hatte ich Kontakt. Aber ... .. dass man mich für den Öffentlicher Dienst als Staatssekretär in die Bundesregierung geholt hat, war völlig überraschend. Das sind ja Bundesfunktionen und dass da jemand von einem Land genommen wird, war eigentlich nicht üblich. Als mich der damalige Bundeskanzler Kreisky zu sich gerufen hat, hat er mir, wie das so in seiner Art ist, langsam aber intensiv dargelegt, wie gut die Funktion eines Staatssekretärs ist und welche Ehre das für mich sein würde. Ich war damals 37 Jahre alt. Ich war aber so etabliert in der Stadt Wien, dass ich eigentlich nicht weggehen wollte. Ich hab da gerade angefangen mit der Verwaltungsorganisation, der Revision, das war alles im Aufbau. Und ich wollte eigentlich nicht schon wieder weggehen in eine neue Funktion. Er hat gemerkt, dass ich da eher zurückhaltend bin. Ich hab mich auf die Familie zurückgezogen und gesagt, ich müsse mit meiner Frau und meinem Sohn reden. Die Umstellung wär nicht so einfach für mich. Da hab ich zum Schluss noch gesagt: "Herr Bundeskanzler, ich hab auch keine politische Hausmacht, die mich zu einer solchen Funktion prädestinieren würde." Da hat er gesagt: "Machen S' Ihnen keine Sorgen, die hab i aa ned." Ich habe gesagt: "Ich muss trotzdem reden." "Wie viel Zeit hab ich, um Ihnen die Entscheidung bekanntzugeben?" Kreisky sagte: "Es muss schnell gehen." "Ich muss jetzt die Regierungsumbildung vollenden." "Sagen wir, Sie melden sich bis 16 Uhr bei mir telefonisch." Es war gegen zwölf ungefähr, da hat er mich damals ins Parlament geholt. Als ich vom Parlament in das Rathaus zurückgegangen bin, wo ich damals gearbeitet habe, sind schon die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen meiner Abteilung im Stiegenhaus auf mich zugeflogen und haben gesagt: "Ja, sagen S' amal, warum haben S' nichts g'sagt?" "In den Nachrichten is scho drinnen. Sie sind der neue Staatssekretär." So ist das damals abgelaufen. Ich habe ja drei Bundeskanzler ... konsumiert. Kreisky, Sinowatz und Vranitzky. Es war mit dem Bundeskanzler Kreisky deswegen besonders angenehm, weil er mir ein weites Betätigungsfeld gegeben hat. Nicht nur die Verwaltung des eigenen Hauses, 2000 Bedienstete, davon waren aber 1000 Statistisches Zentralamt damals. Er hat mir auch freie Hand gegeben, mich als Koordinator innerhalb der Bundesregierung etablieren zu können. Das ist nur schrittweise gegangen. Weil am Anfang ... Er war ja doch misstrauisch und hat mich die ersten Monate jede Woche berichten lassen. Er hat also gesehen, dass ich das aus seiner Sicht ordentlich mache und ich persönlich bin mir immer bei diesen Berichten ein bisschen klein vorgekommen. Weil ich hab berichtet: Ich hab mit der Personalvertretung des Hauses geredet über 50 Groschen Zuschuss zum Mittagstisch für unsere Bediensteten. Und der hat gleichzeitig mit Arafat telefoniert. Um diese Größenordnungen aufzuzeigen. Ich bin draufgekommen, und das war auch sein Wesen, was ihn nicht interessiert hat, sehr interessiert, sag ich einmal, da hat er mir völlig freie Hand gelassen. Das hat dazu geführt, dass ich mich im Zuge der Jahre voll entfalten konnte. Ich war nun für den Öffentlichen Dienst zuständig, das waren immerhin 300.000 Leute gewesen samt dem Stellenplan. Das ist das Entscheidende. Ich hab sehr entscheidend in der Koordination in der Bundesregierung mitwirken können und hab mich sehr etablieren können. Also, um die Zeit mit Kreisky ein bisschen kurz gefasst zu umreißen: Das war eine für mich über weite Strecken sehr angenehme und ... .. für mich natürlich auch lehrreiche Zeit. Er ist im Laufe der Jahre eigentlich dann sehr oft auch in seinen privaten Bereich eingestiegen, hat mir viele Geschichten aus der Vergangenheit erzählt oder von Begegnungen erzählt, weil er ganz einfach ... Diese Begegnungen mit mir haben immer am späten Abend bei ihm im Büro stattgefunden. Da hat er oft das Bedürfnis gehabt, sich jemandem anzuvertrauen, mit jemandem reden zu können. Diese Funktion scheine ich damals gut erfüllt zu haben. Der einzige Fehler war, dass ich mir nie Aufzeichnungen gemacht habe. Außer die fachlichen, meine Punkte, die ich referiert habe. Ich könnte sonst wahrscheinlich ein Buch darüber schreiben. Ich bin 1985 in der Regierung Sinowatz zum Kanzleramtsminister bestellt worden. Ich war schon acht Jahre Staatssekretär. Mein Pendant in Deutschland, Schäuble, der ebenfalls Staatssekretär im Kanzleramt war und mit dem ich einen relativ guten Kontakt hatte, ist damals Kanzleramtsminister geworden. Und daher hat's der Bundeskanzler Sinowatz auf den Plan gebracht, ob wir nicht auch einen Kanzleramts- minister installieren sollen. Dadurch bin ich zum Kanzleramtsminister avanciert. Und ... .. das hat aber an den Funktionen, die ich hatte, nur formal was geändert. Während ein Staatssekretär dem Bundesminister oder ... .. Bundeskanzler ist ja nichts anderes, nämlich ein Ressort führend, unterstellt ist und an dessen Weisungen gebunden ist, ist ein Minister im Kanzleramt für den Bereich, den er übertragen bekommt, weisungsfrei. Ab dem Zeitpunkt hätte mir der Bundeskanzler keine Weisungen mehr geben können, wie ich eine Geschichte zu erledigen habe. Das ist nur die funktionelle Unterscheidung, sonst hat sich nichts geändert. Ich war in Wirklichkeit der Koordinator innerhalb der Bundesregierung. Und ich war, weil ja die Regierung Sinowatz eine Regierung zwischen Sozialdemokraten und Freiheitlichen war, auch der Koordinator in der Koalitionsrunde. Denn alles, was bis jetzt bei Regierungen, die nicht von einer Partei gebildet werden, "Koordinationsausschuss", "Lenkungsausschuss" genannt wird, haben wir damals eingeführt bei Sinowatz und Steger. Weil die Freiheitlichen damals vom Regieren keine Ahnung hatten und mit den Apparaten nicht umgehen konnten. Daher war es nach wenigen Wochen klar, dass es ohne einen Lenkungsausschuss nicht geht. Die ersten Sitzungen der Bundes- regierung waren zwar friktionslos, weil die Freiheitlichen gar nicht wussten, was ihnen da geschieht. Aber nachdem sie Fuß gefasst haben, haben sie geglaubt, sie müssen bei jeder Geschichte eine Gegenposition beziehen, sie müssen was unterbringen oder ausverhandeln. So kann man eine Regierung nicht führen. Und daher ist es damals zu einem ersten Koalitionsausschuss gekommen, der sich offenbar so bewährt hat, dass die Damen und Herren sich auch heute noch dessen bedienen. Der AKW-Unfall 1986 in Tschernobyl hat gezeigt, dass die ... .. bisherige Konstellation zumindest in Österreich, dass es einen Umwelt- und Gesundheitsminister gibt, bei wirklichen Ereignissen nicht tauglich ist. Abgesehen davon, dass sich die Umweltfrage seither auch ganz anders entwickelt hat in ihrer Dimension, braucht man sowohl für das Gesundheitswesen als auch das ... Umweltwesen eigene politisch Verantwortliche. Das ist dann geteilt worden und ich bin im Kanzleramt auch mit den Gesundheitsaufgaben betraut worden. War das aber, wie gesagt, nicht ganz zwei Jahre, was schade ist. Weil ich wie immer, wenn ich eine Funktion übernommen habe, es angegangen bin, das einmal vom Grundsätzlichen her aufzumachen und zu schauen, ob das bisherige System reicht, oder ob man da was verändern muss. Im Gesundheitsbereich musste man schon im zweiten Teil der 80er Jahre grundlegend was ändern. Weil ganz einfach diese Vielfalt an verschiedenen, nicht nur Spitälern, sondern Institutionen, von der Gemeinde über die Länder bis zum Bund, mit der Sozialversicherung, den Sozialversicherungen, muss man sagen - das kann nicht wirklich optimal funktionieren. Das Wesentlichste für den Gesundheitsminister, der nur einen kleinen Teil der Agenden hat, die Hauptagenden liegen bei den Ländern, ist: Wenn er nicht über die finan- zielle Gebarung entscheiden kann, hat er wirklich einen schweren Stand. Er hat kein Geld und er hat in extremster Form unser föderalistisches System. Was dazu führt, dass er beim Geld nicht nur mit den Sozialversicherungsträgern, sondern auch mit dem Sozialminister reden musste. Bei dem kommen die Fäden zusammen: Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung. Man wollte nie diese Einheit trennen, die Krankenversicherung woanders ressortieren lassen als die Pensions- und Unfallversicherung. Das ist das Eine. Und das Zweite ist bei diesem föderalen System: Das führt halt dazu, dass jemand im Burgenland ein Spital baut und zwölf Kilometer entfernt, in Niederösterreich, steht ebenfalls ein Spital. Aber selbst wenn diese Hemmnisse überwunden werden könnten, ist es nicht einzusehen, wieso in Mödling ein Spital neu ausgebaut wird und auch in Baden. Ebenfalls 14 km Luftlinie entfernt. Bei den heutigen Möglichkeiten der Kommunikation und der Transportmittel, das muss man alles sehen. Diese Geschichte wollte ich in die Hand nehmen, hab auch ansatzweise begonnen. Auch mit der so wichtigen Frage der Prävention. Das hat es bis dahin, außer dass es im ASVG gestanden ist, gar nicht gegeben. Und in den Ansätzen ... .. oder bei den Ansätzen zu einer Änderung bin ich dann zum Innenminister berufen worden. Der damalige Bundeskanzler Vranitzky hat mich aus der Notwendigkeit heraus ernannt, Blecha war Innenminister und musste abgelöst werden, weil es eben politische Schwierigkeiten gegeben hat. Also hat er mich gebeten, das Innenministerium zu übernehmen. Und auch das wollte ich in Wirklichkeit nicht übernehmen, weil ich am Beginn dieses Umstellungsprozesses im Gesundheitsministerium war. Aber wie das halt so ist im Leben, ist es mir nicht erspart geblieben. Ich bin dann am 1.2.'89 zum Innenminister ernannt worden. Und das ist ... .. in normalen Zeiten eine Funktion, die wahrscheinlich ... .. ich will nicht sagen, eine ruhige Funktion ist, aber eine Funktion ist, wo man einiges machen kann, weil man für Sicherheit zu sorgen hat und wo auch durch die Vielzahl der Mitarbeiter, es geht immerhin um 35.000 Leute, man organisatorisch einiges tun kann. Aber, ich bin in eine Zeit hineingekommen mit diesem Innenministerium, die ... .. einen völligen Umbruch in Europa gebracht hat. Und zwar nicht nur einen völligen Umbruch, sondern auch einen völlig unerwarteten Umbruch, weil kein Mensch im Frühjahr 1989 erkennen konnte, dass im Herbst 1989 die europäische Welt nicht mehr die Welt des Jahres 1988 war. Das war von niemandem vorhersehbar. Ich habe da ein gutes Beispiel mit meinem Pendant Schäuble, wenn ich auf dieses Beispiel gleich kommen kann. Weil Schäuble ist zwei Monate nach mir deutscher Innenminister geworden. Und es ist Usus, dass der österreichische Minister, welcher Funktion auch immer, primär mit seinen Nachbarn Kontakt aufnimmt nach seiner Ernennung. Entweder mit dem Schweizer oder mit den Deutschen. Am besten gleich bei einer Tour versucht, die Geschichten, die da anstehen, wieder in Schwung zu bringen. Schäuble hat mich angerufen irgendwann Ende April, Anfang Mai und, nachdem wir uns gut gekannt haben, hat er gesagt: "Kollege Löschnak, ich weiß, ich müsste zu Ihnen kommen." "Sie sind schon in der Funktion, ich bin erst berufen worden." "Aber macht's Ihnen was aus, wenn Sie zu mir kommen?" Ich sagte: "Ich komm rüber." Das ist eine Tagesreise und die Geschichte hat sich. Ich bin damals zu Schäuble gefahren, also, geflogen und dann mit dem Auto gefahren. Und mich hat auch politisch interessiert, wie es in Mitteleuropa weitergehen könnte. Weil es hat schon erkennbare Veränderungszeichen gegeben in Ungarn und in Polen. Wenn sie an die Gewerkschafts- bewegung Solidarno?? denken. Ich habe damals den Kollegen Schäuble gefragt, wie er die Situation in der Tschechoslowakei und in Ostdeutschland einschätzt. Beides Länder, die uns Österreicher sehr interessiert hätten. Und er sagte mir damals ... .. glaubhaft und nachvollziehbar, er hat ... zur Tschechoslowakei keine wirklichen Meldungen, die es ihm ermöglichten, ein Urteil abzugeben, wie sich das entwickeln könnte. Aber für Ostdeutschland, davon bin ich ausgegangen, hat er natürlich eine große Zahl von Informationen und Meldungen. Und wie er die Dinge einschätzt, wird in Ostdeutschland in der nächsten Zeit, das heißt, ein, zwei, drei Jahre, nicht ähnliches passieren wie in Ungarn oder Polen. Schäuble, Mai 1989! September 1989: Die ostdeutschen Urlauber sind in der ungarischen Botschaft in Budapest und gehen nicht mehr aus der Botschaft heraus. Und fordern freie Durchreise durch Österreich, um in die Heimat zu fahren. Das ist dann über viele Vermittlungen geschehen, auch über Vermittlung des damaligen Außenministers Mock. Und ... .. einige Tage später war der Osten voll im Um- und Aufbruch. Für Österreich hat sich die Welt insofern dann gegen Jahresende 1989, Beginn 1990 geändert, als ... gar nicht so sehr Asylwerber oder Flüchtlinge, sondern ganz einfach Interessierte aus dem ehemaligen Ostblock die Gelegenheit wahrnehmen wollten, um den Westen, und sei es nur einen halben Tag, zu besuchen. So hat das nämlich begonnen. Aus Ungarn und aus Prag sind im Laufe dieser Wochen Hunderte und Aberhunderte Autobusse insbesonders nach Wien eingelaufen. Und die Leute haben eigentlich nur schauen wollen, wie es in der westlichen Hemisphäre mit den Geschäften ausschaut und was da alles entgegenglitzert und -strahlt. Und mag schon sein, dass der eine oder andere auch was gestohlen hat, wenn er in so ein Geschäft reingeht. Wie es Österreicher auch tun. Auch Österreicher stehlen. Nur die Bewertung dieser ganzen Geschichte ist nach zweierlei Richtungen voll explodiert. Erstens hat ein Teil der Wiener Bezirke, wo diese Autobusse eingelaufen sind, jeden Tag in der Früh Tausende von Menschen gehabt, 100 Autobusse: 3000, 4000 Leute, die nach stundenlangen Fahrten einmal ein WC gebraucht haben, was trinken wollten und, und, und. Alles nicht vorgesehen. WC hat es dort keins gegeben, kein fliegendes. Den Kaffee konnten sie sich nicht kaufen. So hat das begonnen. Großer Aufruhr in dieser Stadt. Jeden Tag in der Früh schon die Anrufe. Der Bezirksvorsteher ... bis hin zum Helmut Zilk, der das immer in sich aufgesogen hat und dann entsprechend untermauert mir wiedergegeben hat. Als ob ich die Autobusse an der Grenze aufhalten könnte. Aber so hat das begonnen. Dass dann im Zuge der Wochen und Monate natürlich auch Flüchtlinge und Asylwerber hereingekommen sind, war schon der nächste Schritt, neben den schon vorhandenen. Das hat sich immer vermehrt, diese Besucher ... .. kolonnen, kann man ja fast sagen. Das hat dann dazu geführt, dass wir dringendst ein Bedürfnis nach Regelungen hatten. Hat's alles nicht gegeben. Es gab zwar ein Asylgesetz und ein Fremdengesetz. Nein, ein Asylgesetz nicht, aber ein Fremdengesetz. Aber das war alles ganz kursorisch aufgestellt, weil man mit solchen Ereignissen schlicht und einfach nicht gerechnet hatte. Und da bin ich natürlich mit der Linken, was immer die "Linke" ist, in Konfliktsituationen gekommen. Ich musste ganz einfach nicht nur Regelungen schaffen für die Exekutive. Die kann nur aufgrund von Regelungen handeln und kann nicht nach Ermessen oder Bauchgefühl entscheiden, die braucht Grundlagen, sonst ist das nicht durchführbar. Die mussten wir schaffen. Da hat es schon Wickel gegeben, und in der Durchführung hat es auch Lücken gegeben. Nur - das nehme ich für mich noch immer in Anspruch: Ich glaube, dass wir damals die Grundfragen nicht optimal, aber ganz gut gelöst haben. Weil erstens hatte ich in meinem Beraterstab zwei Leute, auf die ich ganz einfach stolz war: den Manfred Matzka als Kabinettschef, was Linkeres als den Manfred Matzka hat es bis dahin ... Ja, wird's schon gegeben haben, aber er ist ziemlich weit links gestanden, wobei ich immer die Frage stelle: Was ist überhaupt links? Und den ehemaligen Außenminister Pahr. Pahr war damals schon als Botschafter in Verwendung, kam zurück und hat sich von sich aus angetragen. Und Pahr ist immerhin Mitglied der Helsinkigruppe. Die haben mich beraten, um diese Gesetze auf die Beine zu stellen und diese Regelungen zu bekommen. Daher war mein Weg natürlich ein Weg der Mitte. Aber es waren ja sowohl die Linken mit mir unzufrieden als auch die Rechten. Denn das spätere Lob des Herrn Haider: "Das ist unser bester Mann in der Regierung", da meinte er mich, war ja ein Lob, das politisch angedacht war. Natürlich wollte er die Tätigkeit der Sozialdemokraten, und damit meine, entsprechend abwerten und gleichzeitig für einen Teil der Klientel, die mit mir gegangen ist, sagen: "Das ist der Weg, den die FPÖ auch geht." Daher muss man dieses Lob so sehen, wie es ist: ein politisches, auf das ich gerne verzichtet hätte. Aber ich kann mir das nicht aussuchen. Wenn mein Vater, der bereits Anfang der 70er Jahre verstorben ist, aufstünde und durch sein Wohngebiet bis in die Innere Stadt ginge, würde er Wien nicht wiedererkennen. Das hat sich total verändert. Hat sich verändert von den Neubauten her über die Verkehrsmittel, über, wenn er ein Event-Geher gewesen wäre, alle Veranstaltungsmöglichkeiten, auch im kulturellen Bereich in der Stadt. Also diese Stadt hat sich innerhalb von zwei, drei Jahrzehnten total verändert, natürlich positiv, das muss man schon dazusagen. Das ist eine wirklich schöne Stadt geworden, sage ich einmal, ja? Und da haben viele ... .. ihren Verdienst an dieser Veränderung. Natürlich ist der, der jeweils an der Spitze steht, nämlich der Bürgermeister, der, der nach außen hin ... diese Veränderungen sozusagen repräsentiert. Das Negative und das Positive natürlich auch. Aber da glaube ich, die meisten Veränderungen hat es unter Zilk gegeben. Weil Zilk vor allem auf kulturellem Sektor fest unterwegs war und dieser Stadt einen Nimbus gegeben hat, ein Innenleben verliehen hat. Das schmälert nicht die Verdienste der anderen, die mit dem U-Bahnbau begonnen haben, und nicht derer, die ihn fortsetzen und das ganze Netz größer machen, oder die neue Spitäler errichtet haben. Sondern ganz einfach aus meinem Gefühl heraus, da ist sehr viel geschehen in dieser Stadt und ... .. wenn ich das so rückblickend sehe: Ich persönlich hätte zu Beginn meiner Tätigkeit in dieser Stadt, 1958, '59, nie geglaubt, dass 50 Jahre später diese Stadt sich so zum Positiven verändert hat. Und ich muss sagen, auf das kann man wirklich stolz sein.
Archiv-Video vom 12.08.2014:
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Franz Löschnak (Politiker)
Wir und Wien - Erinnerungen Innenminister zu sein ist ein undankbarer Job in Österreich. Das bekam auch Franz Löschnak zu spüren, der im März 1989 dieses Amt antrat. Eigentlich hatte er sich zum Sozialpolitiker berufen gefühlt. Unmittelbar nach seiner Matura begann er im Fürsorgeamt der Gemeinde Wien, wo er unter anderem in der Opferfürsorge für Verfolgte des NS-Regimes eingesetzt wurde.
Länge: 51 Min. 36 Sek.
Produktionsdatum: 2013
Copyright: Stadt Wien