Planungsprozesse und Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans

Die Abänderung eines Flächenwidmungs- und Bebauungsplans erfordert sorgfältige Planung und Abstimmung. Die Wiener Stadtteilplanung arbeitet dabei auf verschiedenen Ebenen.

Der Anstoß für eine Planung kann von unterschiedlichen Stellen ausgehen. Es kann von der Stadt selbst, den Grundstückseigentümer*innen, Projektentwickler*innen oder auch Bauträgern eine Projektidee entwickelt werden.

Nach Vorliegen einer Projektidee prüfen die zuständigen Mitarbeiter*innen der Stadtteilplanung, ob

• die Idee zu den Entwicklungszielen der Stadt (insbesondere zum Stadtentwicklungsplan) passt und eine Umsetzung der Idee am jeweiligen Standort grundsätzlich vorstellbar ist und ob
• die Idee zu den rechtlichen Voraussetzungen, etwa dem Wiener Baurecht, passt.

Wenn die Idee mit den Zielen der Stadtentwicklung übereinstimmt und keine rechtlichen Einwände bestehen, kann der Planungsprozess zum städtebaulichen Vorhaben beginnen.

Zielsetzung des Planungsprozesses

Wenn ein Stadtteil neu entwickelt oder weiterentwickelt wird, steht oft auch das Schaffen von neuem Wohnraum im Zentrum. In diesem Zusammenhang muss überlegt werden, ob es weitere begleitende Maßnahmen braucht, unter anderem betreffend:

• die Anbindung an den öffentlichen Verkehr und das Straßen- und Wegenetz
• Kindergärten
• Gesundheitseinrichtungen
• Bildungseinrichtungen
• Einkaufsmöglichkeiten
• zusätzliche Arbeitsplätze

Ablauf des Verfahrens zur Festsetzung oder Abänderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans gemäß Wiener Bauordnung

• Planentwurf: Alle notwendigen Informationen werden gesammelt (Grundlagenerhebung). Nach diesen Grundlagen entwickeln die zuständigen Mitarbeiter*innen der Stadtteilplanung einen ersten Planentwurf.
• Umweltprüfung: Falls es erforderlich ist, wird dieser Planentwurf einer Umweltprüfung unterzogen.
• Fachbeirat: Im Falle wesentlicher Änderungen begutachtet der Fachbeirat für Stadtplanung, Stadtgestaltung und Welterbe, ein unabhängiges Gremium von Fachleuten, den Entwurf.
• Öffentliche Auflage: Der Entwurf wird veröffentlicht. Sofern vorhanden, werden auch der Umweltbericht und das Gutachten des Fachbeirats veröffentlicht. Interessierte können Einsicht nehmen und eine Stellungnahme abgeben.
• Stellungnahme Bezirksvertretung: Gleichzeitig mit der öffentlichen Auflage wird die Bezirksvertretung des betroffenen Bezirks zu einer Stellungnahme eingeladen.
• Bericht an den Gemeinderat und mögliche Änderungen: Wenn möglich, werden Änderungswünsche eingearbeitet. In jedem Fall erhält der Gemeinderat einen Bericht über die eingelangten Stellungnahmen.
• Beschluss im Gemeinderat: Als letzten Schritt beschließt der Gemeinderat den neuen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan. Erst nach der Beschlussfassung im Gemeinderat wird der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan ein Plandokument und ist nach Kundmachung im Amtsblatt der Stadt Wien gültig.

Zusammensetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans

Der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan besteht aus 2 Teilen, die meist zu einem Plan zusammengefasst werden:

• Der Flächenwidmungsplan regelt die zulässige Nutzungsart. Man spricht hier von der "Widmung der Grundflächen".
• Der Bebauungsplan regelt das zulässige Ausmaß der Bebauung sowie die Gebäudeanordnung. Oft geschieht dies durch die Festlegung von Gebäudehöhen ("Bauklassen") und Bauweisen.

Im Bebauungsplan werden aber auch nicht bebaubare Flächen sichergestellt.

Bürger*innen-Beteiligung

Größere und sensible Planungsaufgaben werden, entsprechend der Vorgaben des Masterplans für eine partizipative Stadtentwicklung, durch eine Bürger*innen-Beteiligung begleitet. Unabhängig davon gibt es bei jeder Abänderung oder Neufestsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans während der 6-wöchigen öffentlichen Auflage die Möglichkeit, die Pläne einzusehen und eine schriftliche Stellungnahme abzugeben.

Aktuelle Flächenwidmungsverfahren - öffentliche Auflagen

Längerfristige Entwicklung der Stadt

Jedes einzelne Plandokument (PD) ist nur ein winziges Teilstück in einem Flächenwidmungs- und Bebauungsplan, der die ganze Stadt bedeckt. Darüber hinaus gibt es unter anderem auch den Stadtentwicklungsplan 2025, seine Fachkonzepte und die Smart Klima City Strategie Wien Rahmenstrategie.