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Landtag, 34. Sitzung vom 19.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 59 von 79

 

noch stärker dort präsent ist, wo auch Jugendliche unterwegs sind, dass er ganz konkrete Überlegungen hat, wie man auch den digitalen Raum noch stärker bespielen kann, und dass er sich ganz stark vorgenommen hat, auch die Expertise, die in der Kinder- und Jugendanwaltschaft ja auf großartigste Weise in den vielfältigsten Bereichen, die Kinder und Jugendliche betreffen, vorhanden ist, proaktiv in die verschiedenen Systembereiche der Stadt hineinzutragen und so auch noch mehr für Kinder und Jugendliche zu erreichen. Das hat er sehr breit dargestellt, und ich finde es echt schwierig, jetzt so zu tun, als wäre da nichts gekommen.

 

Herr Kollege Öztas und ein bisschen auch Herr Kollege Krauss unmittelbar vor mir haben das Verfahren an sich kritisiert. Herr Kollege Öztas hat es wortwörtlich als intransparent bezeichnet. Ich weiß nicht, wo ich bin, ehrlich gesagt. Wir haben eine gesetzliche Regelung, die ganz klar regelt, wie die Bestellung der Kinder- und Jugendanwaltschaft zu erfolgen hat, dass sich Bewerberinnen und Bewerber melden können, dann im Ausschuss einem Hearing unterzogen werden und dann vom zuständigen Stadtrat ein Dreiervorschlag an die Landesregierung weitergeht.

 

Wir haben alle die gleichen Informationen bekommen, wir haben alle Bewerbungsunterlagen gehabt, haben sie gesichtet, haben uns sogar, damit das auch irgendwie vergleichbar ist, gemeinsam die Fragen überlegt, die wir jeder einzelnen Person gleich stellen. Dann haben wir abgestimmt, und das Ergebnis war nun einmal, wie es ist. Jetzt kann man glauben oder vermuten oder unterstellen - was auch immer -, dass das ein abgekartetes Spiel war und dass sich die Regierung eh schon vorher geeinigt hat. Ich sage Ihnen jetzt noch einmal: Nein, das war nicht so, nämlich überhaupt nicht. (Abg. Anton Mahdalik: Sicher nicht!) Sie können mich jetzt der Lüge bezichtigen oder es mir nicht glauben. Geschenkt, das ist mir eigentlich wurscht. (Abg. Mag. Dietbert Kowarik: Offensichtlich!) Nur, herzugehen und den neuen Kinder- und Jugendanwalt gleich einmal mit diesem „framing“ vollzuladen und ihm nicht eine Minute zu geben, um ihn an seinen Taten zu messen, finde ich wirklich, wirklich unverdient. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Frau Kollegin Keri, wenn Sie auch dieser Meinung sind oder auch diese Befürchtung haben, dass wir uns das eh alles davor ausgemacht hätten, was, noch einmal, nicht der Fall ist, und daher noch ein bisschen Vertrauensarbeit, wie Sie es genannt haben, gemeinsam mit Kollegen Öhner bewältigen müssen, finde ich es schade. Ich finde, Misstrauen hat er sich nicht verdient. Ich würde mir eher erwarten - und das ist an sich auch üblich für solche Positionen -, dass man einmal mit einem Vertrauensvorschuss startet und dann schaut, wie sich die gemeinsame Zusammenarbeit entwickelt. Das würde ich mir jedenfalls wünschen, und ich bin sehr davon überzeugt, dass Herr Kollege Öhner das mehr als verdient hat, auch auf Grund seiner langjährigen, erfolgreichen Arbeit als Mitarbeiter in der Kinder- und Jugendanwaltschaft, als ausgewiesener Kinderrechtsexperte, als toller Jurist.

 

Dunja, ich will nicht so grantig schließen. Ich habe es dir davor schon persönlich gesagt, ich sage es jetzt an dieser Stelle auch noch einmal und ich bin mir ganz sicher, auch im Namen meiner ganzen Fraktion. Ich möchte mich bei dir bedanken, wirklich sehr herzlich für deine Arbeit in den letzten fünf Jahren bedanken. Du hast mich in deiner Arbeit extrem beeindruckt, jeder Austausch mit dir, jeder inhaltliche Austausch war für mich extrem befruchtend. Warum? Weil du nie den Blick nur auf Einzelfälle gerichtet hast, sondern immer die systemische Frage gestellt hast und mir selbst damit vielleicht auch ein bisschen Scheuklappen weggenommen hast und mich dazu motiviert hast, mich grundsätzlichen Fragen in verschiedenen Systemen dieser Stadt zu nähern. Dafür ein herzliches Dankeschön. Ich wünsche dir alles Gute für deine Zukunft. Danke. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Präsident Ing. Christian Meidlinger: Vielen Dank. Zu Wort gelangt nun Kinder- und Jugendanwältin Dunja Gharwal, und ich erteile es ihr. Bitte, liebe Dunja.

 

15.24.01

†Kinder- und Jugendanwältin Dunja Gharwal, MA|: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann-Stellvertreter! Werte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher via Livestream! Geschätzte Kinder und Jugendliche und junge Erwachsene in Wien!

 

Die Präsentation unseres Jahresberichts ist für mein Team und mich persönlich immer ein Höhepunkt des Jahres. Sie würdigt die einzigartige Arbeit und das Engagement aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien. Zudem zeigt sie, dass sich die Umsetzung der Kinderrechte unserer Stadt stetig und nachhaltig verbessert. Naturgemäß beschäftigt sich der Bericht auch mit Versäumnissen der Stadt und des Bundes. Es gibt immer noch Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, denen Grundrechte verweigert werden. Diese Versäumnisse mögen systemischer oder struktureller Natur sein, individuell oder auch politisch, dennoch dürfen wir diese nicht hinnehmen. Wenn wir mit Kindern und Jugendlichen sprechen, müssen wir einfach besser werden. Das ist unser gemeinsamer Auftrag, auch in diesem Haus.

 

Ich möchte heute auszugsweise einen Rückblick auf unsere Aktivitäten geben und darüber hinaus einen Ausblick auf zukünftige Herausforderungen skizzieren. Bildung, Inklusion, Monitoring von Wohngemeinschaften und Krisenzentren sowie das Jugenddepartement der Justizanstalt Josefstadt, die Arbeit der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Unterstützungsleistungen für ehemalige Heimkinder waren die intensivsten Themen im letzten Jahr.

 

Seit meinem Amtsantritt 2019 habe ich Inklusion als zentrales Schwerpunktthema definiert. Inklusion bedeutet für uns, dass alle Kinder und Jugendlichen, unabhängig von ihren individuellen Bedürfnissen und Hintergründen, gleiche Chancen und Zugang zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe erhalten. Fünf Jahre später können wir einen stärkeren politischen und institutionellen Willen erkennen, diesen Ansprüchen gerecht zu werden. Es gibt zahlreiche Bekenntnisse und Absichtserklärungen, die die Wichtigkeit der Inklusion betonen. Im Bildungsbereich sehen wir Bestrebungen, auf die vielfältigen Bedürfnisse aller Kinder und Jugendlichen einzugehen. Die Idee ist, ein

 

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