«  1  »

 

Landtag, 29. Sitzung vom 25.01.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 23 von 31

 

mich maßlos ärgert, dass es auf Bundesebene nicht für alle eine Mietpreisbremse gegeben hat. Denn „Zu Hause zu Teuer“ ist kein leeres Sprichwort. Es ist uns wirklich wichtig, dass sich die Menschen die Miete leisten können und sich die Menschen die Auseinandersetzung und vor allem das Leben wieder gescheit und gut leisten können, insbesondere die Ärmeren. Da gehört jeder einzelne Schritt dazu. Da müssen wir in Zukunft schauen, dass wir die Mieten im Gemeindebau einfach nicht mehr explodieren lassen und gemeinsam darum kämpfen, dass es auf Bundesebene auf alle Wohnungen zutrifft. - Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Präsident Ing. Christian Meidlinger: Danke schön. Als Nächste ist Frau Abg. Klika zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr das Wort. Bitte.

 

11.08.44

†Abg. Julia Klika, BEd (ÖVP)|: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Ich komme jetzt ein bissel zu einem anderen Thema, denn offensichtlich steht auch den Wiener Bädern das Wasser bis zum Hals. (Abg. Markus Ornig, MBA: Will niemand über das Thema reden?) In wenigen Monaten startet ja die Bädersaison. Dennoch kann man sich kaum darauf freuen, denn seit die NEOS in der Stadt dafür verantwortlich sind, wurden die Preise für Tageskarten um 29 Prozent erhöht, für Jahreskarten um 43 Prozent. Nur die Transparenz der NEOS ist bei 0 Prozent geblieben. (Abg. Markus Ornig, MBA: Aber sie werden nicht valorisiert! Werden sie valorisiert?)

 

Sehr geehrte Damen und Herren, eine Erhöhung der Jahreskarte um 43 Prozent innerhalb von wenigen Monaten ist einfach keine banale Gebührenerhöhung mehr, sondern das ist eine Gebührenexplosion. (Abg. Markus Ornig, MBA: In der Aktuellen Stunde kann man nicht das Thema wechseln!) Es geht ja um die Gebührenerhöhungen, und auch die Gebühren für die Bäder wurden erhöht. (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Markus Ornig, MBA: Was kostet das Freibad in Baden?) Nicht nur die Jahreskartenbesitzer werden belastet, sondern natürlich wurden auch die Tarife für Kinder und Jugendliche sowie für Familienkarten kontinuierlich erhöht. Wir haben da aber vielleicht eine Idee für Sie, liebe NEOS: Denn wir als ÖVP legen Ihnen eine „Taskforce Schwimmflügerl“ nahe, um endlich Klarheit bei den auswuchernden Gebührenanhebungen zu bekommen. Denn so dramatische Erhöhungen müssen näher betrachtet werden.

 

Welche Bäder müssen saniert werden? Gibt es Managementpläne und Besucherstromanalysen zu den einzelnen Bädern, oder fließt das Geld da auch einfach nur hinein und hinaus wie das Chlorwasser in dem Bad? (Zwischenruf von Abg. Markus Ornig, MBA.) Vielleicht aber, Herr Ornig, wollen Sie sich ja des Ganzen annehmen, weil Sie sich hier so aufregen. Denn Sie erzählen uns ja immer, wie toll die Wiener Bäder sind. In dem Punkt haben Sie zwar auch recht, weil sie wirklich einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität leisten. Die meisten Bäder wie das Gänsehäufel haben ja auch Kultstatus. Umso trauriger ist es jedoch, dass offenbar ja auch da nur mehr verwaltet und weniger gestaltet wird. (Abg. Markus Ornig, MBA: Welche wurden saniert? Entschuldigung?) Na ja, wie der aktuelle Stadtrechnungshofbericht zeigt, bräuchte es im Gänsehäufel längst eine Generalsanierung. Haben Sie ihn nicht gelesen? Ich kann Ihnen das aber gerne zuschicken. Ich habe da einige Punkte vom Stadtrechnungshof drinnen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Schauen Sie es sich einmal an! Es wird dort nun einmal empfohlen. Bald startet die Bädersaison. Da wäre es ja super, wenn das demnächst in Angriff genommen wird. (Abg. Markus Ornig, MBA: Welchen Zeitraum hat der Stadtrechnungshof … Was haben wir letztes Jahr saniert?) - Wir können uns gern nachher in Ruhe unterhalten. Sie brauchen eigentlich nicht die ganze Zeit hineinschreien. Das gehört sich einfach nicht. Das ist einfach nicht respektvoll. (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Markus Ornig, MBA: Ich kann es ja tatsächlich berichtigen!)

 

Es wird dort nämlich empfohlen, die Betonsanierung im Gänsehäufel in Angriff zu nehmen. Es wurde empfohlen, Mängel an der Geländerkonstruktion bei den Turmkabinen zu beheben. Der Stadtrechnungshof Wien empfahl auch, den Zustand der Betondecken im Umfeld des Mehrzweckbeckens zu beobachten. Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, die Warmwasserversorgung zu sanieren, welche das Brausewasser für das Sonnenbad Herren und das Moserklo liefern. Wenn man die Preise schon so massiv erhöht, muss man der Wiener Bevölkerung wirklich ein Bad zur Verfügung stellen, welches eine einwandfreie Infrastruktur aufweist.

 

Wenn wir schon bei der Infrastruktur sind: Auch der Bäderbus ins Gänsehäufel wurde gestrichen. (Abg. Markus Ornig, MBA: Was hat der mit dem Bädertarif zu tun?) Das heißt, eine gute Verkehrsinfrastruktur ist dort auch nicht mehr vorhanden. Ergo: Service schlechter, Preise höher - offensichtlich die Politik der NEOS. Könnten wir nur das riesige Finanzloch der Stadt Wien mit Wasser auffüllen, dann würde es zumindest die Tiefseetaucher anlocken. Denn die Einzigen, die in Wien aktuell baden gehen, sind die NEOS - und das auf unsere Kosten. (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Markus Ornig, MBA: Ist das schlecht!) Herr Ornig, eine Weltstadt wie Wien hat sich eine Bäderpolitik à la David Hasselhoff von Baywatch verdient - und nicht eine NEOS-Seepferdchen-Plantscherei. (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Markus Ornig, MBA: „I’ve been looking for freedom!“ - Heiterkeit bei und Zwischenruf von Abg. Dr. Kurt Stürzenbecher.)

 

Präsident Ing. Christian Meidlinger: Als Nächste ist Frau Abg. Novak zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr das Wort. Bitte.

 

11.12.56

†Abg. Barbara Novak, MA (SPÖ)|: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Eine durchaus interessante und spannende Aktuelle Stunde, der ich jetzt hier sehr aufmerksam zuhören durfte. Ich könnte zu vielen Rednern sehr viel im Detail sagen, vielleicht sogar einiges Humoristisches. Ich finde, einige Reden hatten durchaus einen humoristischen Charakter. Ich lasse es aber, weil ich mich in der Vorbereitung doch tatsächlich ernsthaft mit dem Thema auseinandergesetzt habe.

 

Ich habe tatsächlich den Titel dieser Aktuellen Stunde ernst genommen und mich ähnlich wie Kollege Margulies, der sich nämlich auch inhaltlich damit beschäftigt hat, mit

 

«  1  »