Landtag, 1. Sitzung vom 24.11.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 3 von 6
(Beginn um 17.19 Uhr.)
Präsident Ernst Woller: Damen und Herren! Ich darf Sie ersuchen, die Plätze einzunehmen. Es ist 17.20 Uhr.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich darf Sie sehr, sehr herzlich zur konstituierenden Sitzung des Wiener Landtages begrüßen.
Ich möchte insbesondere die 40 neugewählten Mitglieder des Wiener Landtages begrüßen. Ich möchte im Besonderen die 11 Damen und Herren Bundesräte aus Wien auf der Galerie sehr, sehr herzlich begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Zuallererst möchte ich dem Herrn Landeshauptmann, den beiden stellvertretenden Landeshauptleuten und allen Mitgliedern der neugewählten Landesregierung sehr, sehr herzlich zur Wahl gratulieren und wünsche alles, alles Gute im Interesse unseres Landes Wien.
Die 1. Sitzung des Wiener Landtages ist damit eröffnet. Es ist eine Person entschuldigt, Herr Abg. Gstöttner. Die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates wurden heute auch angelobt, und es ist nun die Konstituierung des Landtages vorzunehmen.
Gemäß § 122 der Wiener Stadtverfassung und gemäß § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtages für Wien ist es meine Verpflichtung als Landtagspräsident, die konstituierende Sitzung einzuberufen.
Wir kommen nun zur Postnummer 1 der Tagesordnung. Sie betrifft die Wahl des Präsidiums des Wiener Landtages. Für diesen Tagesordnungspunkt ersuche ich Frau Präsidentin Matiasek, den Vorsitz zu übernehmen.
Präsidentin Veronika Matiasek: Gemäß § 122 der Wiener Stadtverfassung in Verbindung mit § 2 der Geschäftsordnung des Wiener Landtages fällt das Vorschlagsrecht für den Ersten und Zweiten Präsidenten auf die SPÖ, Bürgermeister Dr. Michael Ludwig, und für den Dritten Präsidenten auf die ÖVP, die neue Volkspartei Wien.
Der Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates lautet für den Ersten Präsidenten auf Herrn Abg. Ernst Woller und für den Zweiten Präsidenten auf Herrn Abg. Ing. Christian Meidlinger. Für den Dritten Präsidenten lautet der Wahlvorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien auf Herrn Abg. Mag. Manfred Juraczka.
Gemäß § 28 Abs. 4 der Geschäftsordnung sind die Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen. Die hierfür vorgesehenen Stimmzettel für den Ersten Präsidenten sind in rosa Farbe, für den Zweiten Präsidenten in gelber Farbe und für den Dritten Präsidenten in weißer Farbe und werden mit dem Wahlkuvert bei den Wahlzellen ausgegeben. Ich darf Sie ersuchen, das Kuvert mit den drei ausgefüllten Stimmzetteln in die Wahlurne zu legen.
Ich ersuche die Abgeordneten Dr. Kurt Stürzenbecher, Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, Nikolaus Kunrath, Thomas Weber und Mag. Dietbert Kowarik, als Wahlprüfer zu fungieren und, wie heute schon öfter, sich bei der Wahlurne zu versammeln.
Ich darf die Wahlprüfer ersuchen, festzustellen, ob die Wahlurne leer ist.
Ich bitte nun die beiden Schriftführer des Landtages, die Landtagsabgeordneten zur Stimmabgabe namentlich aufzurufen. Ich bitte den Schriftführer zu meiner Rechten zu beginnen.
Schriftführer Abg. Peter Florianschütz, MA, MLS: Abrahamczik, Aichinger, Akcay, Al-Rawi, Anderle, Arapovic, Arsenovic, Aslan, Auer-Stüger, Bakos, Baxant, Berger, Berger-Krotsch, Berner, Biegelmayer, Bozatemur, Däger-Gregori, Deutsch, Ellensohn, Emmerling, Eppinger, Fitzbauer, Gara, Gasselich, Gorlitzer, Greco, Gremel, Grießler, Guggenbichler, Hanke, Höferl, Holawatsch, Holzmann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Janoch, Juraczka, Karner-Kremser, Kaske, Kickert, Kieslich, Klika, Konrad, Korosec, Kowarik, Krauss.
Schriftführer Abg. Stefan Berger: Florianschütz, Kunrath, Laschan, Ludwig-Faymann, Mahdalik, Malle, Mantl, Margulies, Matiasek, Mautz-Leopold, Meidlinger, Mörk, Neumayer, Ngosso, Niedermühlbichler, Novak, Olischar, Ornig, Otero Garcia, Oxonitsch, Öztas, Pipal-Leixner, Prack, Reindl, Rompolt, Rychly, Sachslehner, Samel, Schmid, Schober, Schulz, Schwarz, Seidl, Sequenz, Spielmann, Spitzer, Stadler, Stark, Stürzenbecher, Taborsky, Taucher, Valentin, Vasold, Wagner, Weber, Weninger, Wieninger, Wölbitsch-Milan, Woller, Zierfuß.
Präsidentin Veronika Matiasek: Ist jemand von den Damen und Herren Abgeordneten nicht zum Aufruf gekommen? - Das ist nicht der Fall.
Ich erkläre die Stimmabgabe für geschlossen und bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen. Bis zu dieser Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich bitte die Damen und Herren des Landtages aber, im Saal anwesend zu bleiben.
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Unterbrechung von 17.45 bis 18.01 Uhr.)
Präsidentin Veronika Matiasek: Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich bitte Sie, wieder Ihre Plätze einzunehmen, und wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf. Bevor ich das Wahlprotokoll zur Kenntnis bringe, erlauben Sie mir, da ich heute aus dieser Funktion ausscheide, kurze persönliche Worte.
Wir haben ja erst kürzlich das Jubiläum „100 Jahre Wiener Landtag“ begangen und an die Wichtigkeit dieses Gremiums erinnert in seiner Bedeutung für unsere Stadt, für unser Bundesland Wien. Daher habe ich im Jahr 2015 dieses Amt auch mit viel Freude, aber auch mit großem Respekt entgegengenommen. Ich habe mich bemüht, im Rahmen meines Amtes immer eine objektive Vorsitzführung zu leisten, und ich habe mich auch bemüht, diesen Wiener Landtag würdig nach außen zu repräsentieren. Ich möchte meinen Parteifreunden, meiner Fraktion für die damals beschlossene Nominierung in dieses Amt herzlich danken. Ich möchte meinen Kollegen, vorerst Harry Kopietz als Erstem Präsidenten, dann Ernst Woller, und Dipl.-Ing. Martin Margulies als Drittem Präsidenten für die gute Zusammenarbeit ebenso herzlich Danke sagen. Ich möchte aber auch nicht verabsäumen, für die große Unterstützung unseres ganzen Gremiums der Landtagskanzlei, allen voran Frau Ferscha und ihrem Team, ebenfalls herzlich Danke sagen. Aber auch dem Büro des Ersten Landtagspräsidenten, Frau Höfner und Team, möchte ich ebenfalls Danke
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